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Bundestag setzt Etatdebatten für einzelne Ministerien fort

WIRTSCHAFT 25.09.2025

Bundestag setzt Etatdebatten für einzelne Ministerien fort / Foto: © AFP

Im Bundestag stehen am Donnerstag (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr) weitere Etatdebatten der einzelnen Ministerien für das kommende Jahr an. Auf der Tagesordnung stehen die sogenannten Einzelpläne der Ressorts für Inneres, Justiz, Digitales, Umwelt, Bildung und Forschung. Üblicherweise bringen die jeweiligen Ministerinnen und Minister ihre Haushaltsplanungen zu Beginn der Aussprache ein und skizzieren damit die Grundzüge ihrer Politik. Anschließend sprechen Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen von Koalition und Opposition.

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Die sogenannte Haushaltswoche hatte am Dienstag mit der Einbringung des Gesamtetats von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) begonnen, am Mittwoch folgte die Generaldebatte. Klingbeil plant 2026 mit Ausgaben von rund 520,5 Milliarden Euro - also etwa 18 Milliarden mehr als dieses Jahr. Dem stehen Einnahmen in Höhe von 430,6 Milliarden Euro gegenüber. In Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll der Haushalt bis 19. Dezember.

S.Collins--TNT

Wirtschaftsweise Grimm nennt neuen Tankrabatt "zynisch"

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat die Entscheidung der Bundesregierung für einen neuen Tankrabatt scharf kritisiert. Es sei "zynisch", auf Kosten der jungen Generation das Fahren von Autos mit Verbrennungsmotor zu subventionieren, sagte die Ökonomin dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Sonntagsausgabe).

Bericht: Geheime Technik von US-Tarnkappenjet F-35 nach Hongkong umgeleitet

Geheime Technik des hochmodernen US-Tarnkappenjets F-35 ist einem Medienbericht zufolge womöglich China in die Hände gefallen. Die Plattform Politico berichtete am Freitag, dass eine Ladung mit Teilen des Flugzeugs, darunter die Cockpithaube mit der Tarnkappentechnologie, auf dem Weg von Australien in die USA nach Hongkong umgeleitet wurde und seither als vermisst gilt. Der Tarnkappen-Jet F-35 gilt als das modernste Kampfflugzeug der Welt, erst am Freitag nahm Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den ersten Jet für die Bundeswehr in Empfang.

Neuer Chef der Meyer Werft sieht Kreuzfahrtschiffbauer auf gutem Kurs

Der neue Chef der Meyer Werft, André Walter, sieht das finanziell angeschlagene Traditionsunternehmen auf einem guten Kurs. "Die Werft hatte finanzielle und wirtschaftliche Probleme, das ist bekannt. Aber es gibt einen klaren Plan, um da herauszukommen, und den arbeiten wir jetzt konsequent ab", sagte der 60-Jährige ehemalige Airbus-Manager der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Samstagsausgabe). Der Kreuzfahrtschiffbauer habe eine "sehr gute Zukunftsperspektive".

Google-KI Gemini hat während eines Tests Cyberattacken ausgeführt

Inmitten der Debatte über die Gefahren durch die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) hat auch Google einen Sicherheitsvorfall beim Test seines KI-Modells Gemini gemeldet. Gemini habe Cyberangriffe auf mehrere Websites ausgeführt, teilte die Google-Managerin Heather Adkins am Freitag der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Hackerangriffe, die sich im Mai ereignet hatten, waren im Juli von Google entdeckt worden. Zunächst hatte das "Wall Street Journal" über die Vorfälle berichtet.

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