Verkehrsminister Schnieder wird Montag wahrscheinlich neuen Bahn-Chef präsentieren

The National Times - Verkehrsminister Schnieder wird Montag wahrscheinlich neuen Bahn-Chef präsentieren

Verkehrsminister Schnieder wird Montag wahrscheinlich neuen Bahn-Chef präsentieren / Foto: © AFP

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) wird am Montagvormittag wahrscheinlich einen neuen Chef oder eine neue Chefin der Deutschen Bahn (DB) präsentieren. Ein Sprecher Schnieders sagte am Freitag, "wir sind guter Dinge", dass der Minister am Montag nicht allein vor den Journalisten in Berlin sitzen werde. Schnieder will am Montag im Haus der Bundespressekonferenz seine neue Strategie für die Bahn vorstellen.

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Der Minister hatte Mitte August mitgeteilt, dass der aktuelle Chef der DB, Richard Lutz, vorzeitig gehen muss. Er bleibe aber im Amt, bis seine Nachfolge geregelt sei. Schnieder sagte damals, "idealerweise" könne er bei der Präsentation seiner Bahn-Strategie auch den neuen Chef oder die neue Chefin der DB vorstellen. Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille sagte am Freitag, eine "Personalentscheidung in dieser Größe" sei in der Koalition getroffen worden.

Schnieder will am Montag vor allem seine "Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene" vorstellen. Die Lage bei der Deutschen Bahn ist nach den Worten des Ministers "dramatisch". Die Bahn müsse "pünktlich, sicherer und sauber sein und der Konzern muss schneller, schlanker, schlagkräftiger und auch wirtschaftlicher werden."

T.Bennett--TNT

GDL-Chef Reiß wirft DB Schönung der Pünktlichkeitsstatistik vor

Auch der Chef der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Mario Reiß, hat der Deutschen Bahn (DB) vorgeworfen, die Statistik über die Pünktlichkeit der Züge zu schönen. "Dass Züge aus der Statistik genommen werden, um die Bilanz zu schönen, ist für uns keine Überraschung und seit längerem unter Fachpersonal ein offenes Geheimnis", sagte er am Freitag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Unsere Mitglieder erleben solche Situationen seit Langem in ihrem Arbeitsalltag und berichten uns regelmäßig davon."

Verkehrsminister Schnieder will mehr Geld für Aus- und Neubau von Straßen

Im Streit um fehlende Milliarden für den Aus- und Neubau von Autobahnen und Fernstraßen hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) Nachbesserungsbedarf angemeldet. "Uns fehlen für die Bundesfernstraßen im Zeitraum 2026 bis 2029 rund 15 Milliarden Euro", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Da gibt es noch Nachholbedarf in den laufenden Etatberatungen. Ich würde es begrüßen, wenn wir mehr Mittel für Neu- und Ausbau bekämen."

Bas bekräftigt Entschlossenheit bei Kampf gegen Sozialbetrug

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat bei ihrem Antrittsbesuch bei der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg ein schärferes Vorgehen gegen Sozialbetrug angekündigt. "Sozialleistungsmissbrauch schadet unserer Gesellschaft und untergräbt das Vertrauen in den Sozialstaat", erklärte die SPD-Politikerin am Freitag nach ihren Gesprächen bei der Bundesagentur. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende müsse "resistenter gegen Missbrauch werden, damit Leistungen nur bei denen ankommen, die sie auch brauchen".

Verdi kündigt weiteren Warnstreik bei Tiktok in Berlin an

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat einen weiteren Warnstreik bei Tiktok in Berlin angekündigt. Am kommenden Dienstag würden Beschäftigte der Videoplattform für vier Tage die Arbeit niederlegen, teilte Verdi am Freitag mit. Sie wollen demnach dagegen protestieren, dass Tiktok Verhandlungen über die Kündigung von Beschäftigten ablehnt, deren Arbeit zum Teil von Künstlicher Intelligenz (KI) übernommen werden soll.