Vor Telefonat mit Xi: Trump sieht Verhandlungen mit China "kurz vor einer Einigung"

The National Times - Vor Telefonat mit Xi: Trump sieht Verhandlungen mit China "kurz vor einer Einigung"

Vor Telefonat mit Xi: Trump sieht Verhandlungen mit China "kurz vor einer Einigung" / Foto: © POOL/AFP/Archiv

US-Präsident Donald Trump hofft bei einem bevorstehenden Telefonat mit Chinas Staatschef Xi Jinping auf Fortschritte bei den Handelsgesprächen beider Länder. Er werde am Freitag mit Xi "über Tiktok und auch über den Handel sprechen", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) dem Sender Fox News mit Bezug auf die Zölle und die Videoplattform Tiktok. Weiter sagte er: "Wir stehen kurz vor einer Einigung in all diesen Punkten. Und meine Beziehung zu China ist sehr gut."

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Das Gespräch am Freitag ist das zweite zwischen den beiden Staatschefs seit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus im Januar und das dritte seit Jahresbeginn. Beide Seiten verhandeln derzeit über Zölle sowie die Neuorganisation der Eigentumsverhältnisse bei Tiktok.

Am 5. Juni hatte Trump mitgeteilt, Xi habe ihn zu einem Besuch in China eingeladen, und er habe eine ähnliche Einladung an den chinesischen Staatschef für einen Besuch in den USA ausgesprochen. Bislang verlautete jedoch nichts über mögliche Reisepläne. Mehrere Experten gehen davon aus, dass Xi sein Angebot wiederholen werde - auch in dem Wissen um Trumps Vorliebe für pompöse Empfänge.

Bei dem Telefonat am Freitag dürfte es vor allem um die Videoplattform Tiktok gehen. Zuletzt hatte Trump eine Frist zum Verkauf des Unternehmens, das dem chinesischen Konzern Bytedance gehört, ein weiteres Mal verlängert. Trump sagte Reportern am Donnerstag, er hoffe, "etwas in Bezug auf Tiktok abzuschließen". Der Onlinedienst ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer.

M.A.Walters--TNT

Oberstes US-Gericht: "Christliche Therapie" gegen sexuelle Orientierung erlaubt

In Deutschland sind sogenannte Konversionstherapien zur Änderung der sexuellen Orientierung unter anderem bei Homosexuellen verboten - das Oberste Gericht in den USA hat dagegen am Dienstag in einem Modellfall zugunsten einer evangelikalen Therapeutin entschieden, die durch ein ähnliches Verbot ihr Recht auf Meinungsfreiheit verletzt sah. Das Urteil gilt als Rückschlag für die Rechte sexueller Minderheiten.

Urteil: Bei verlorenem Gepäck auch Anspruch auf Teil der Reisekosten

Bei einer Pauschalreise mit dem Flugzeug verlorenes oder beschädigtes Gepäck ist einem Urteil zufolge ein so großer Mangel des Urlaubs, dass der Veranstalter neben dem Gepäck auch einen Teil der Reisekosten ersetzen muss. In einem am Dienstag vom Landgericht Frankenthal veröffentlichten und bereits rechtskräftigen Urteil bekam eine fünfköpfige Familie ein gutes Drittel des Reisepreises ersetzt. Der Reiseveranstalter musste insgesamt knapp 5000 Euro zahlen. (Az.: 7 O 321/25).

Bundeswehr bekommt autonome Kampfdrohnen aus australischer Produktion

Die Bundeswehr soll bis 2029 mit einem autonomen Kampfdrohnen-System aus australischer Produktion ausgestattet werden. Der Rüstungskonzern Rheinmetall und Boeing Australia schlossen dazu eine strategische Partnerschaft, wie Rheinmetall am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Die "MQ-28 Ghost Bat" genannte Drohne wurde von Boeing Australia zusammen mit der australischen Luftwaffe entwickelt und wird nach einem erfolgreichen Test im vergangenen Jahr derzeit in die australische Armee integriert.

Bundesverfassungsgericht darf Manuskript zu Fachgespräch geheim halten

Ein von dem Portal FragDenStaat unterstützter Kläger ist vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, ein Vortragsmanuskript eines Fachgesprächs des Bundesverfassungsgerichts zu bekommen. Nach dem Informationsfreiheitsgesetz bestehe der Anspruch auf Informationszugang nicht, wenn die notwendige Vertraulichkeit internationaler Verhandlungen beeinträchtigt würde, entschieden die Verwaltungsrichter in dem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Dies sei bei diesem Fachgespräch der Fall gewesen. Außerdem sei das Manuskript des Vortrags urheberrechtlich geschützt.