The National Times - Merz: Die Bundesregierung steht an der Seite der Automobilindustrie

Merz: Die Bundesregierung steht an der Seite der Automobilindustrie


Merz: Die Bundesregierung steht an der Seite der Automobilindustrie
Merz: Die Bundesregierung steht an der Seite der Automobilindustrie / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Autobranche Unterstützung bei der Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für mehr Wettbewerbsfähigkeit zugesagt. "Die Bundesregierung steht an der Seite der Automobilindustrie", sagte Merz am Dienstag in seiner Eröffnungsrede der Automesse IAA in München. Der Kanzler bekannte sich dabei auch zu Klimaschutz und dem Ziel einer "möglichst klimaneutralen Automobilindustrie". Es müsse aber etwa beim Umstieg zur E-Mobilität "mehr Flexibilisierung" und weniger Verbote geben.

Textgröße ändern:

Der Kanzler ging dabei nicht ausdrücklich auf die Debatte um das De-facto-Verbot neuer Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor in der EU ab 2035 ein. Er betonte aber den "Grundsatz der Technologieoffenheit", um Klimaschutz "möglichst kosteneffizient zu erreichen". Er bekräftigte auch, er werde "zu einem industriepolitischen Dialog über die Zukunft der Automobilindustrie einladen". Deutschland solle "wieder ein Wirtschaftsstandort werden, auf den die Welt mit Bewunderung schaut".

Die Auto-Branche stehe vor großen Herausforderungen und "muss sich durchgreifend verändern und anpassen". Dafür wolle die Regierung "die richtigen politischen Rahmenbedingungen" setzen, versicherte Merz. Der Kanzler verwies auf bereits beschlossene Maßnahmen wie den Investitionsbooster für die Industrie, die geplante Senkung der Körperschaftsteuer und Steuervorteile bei der Anschaffung betrieblicher Elektrofahrzeuge.

"Das eigene Auto ist und bleibt ein Stück Freiheit", sagte der Kanzler weiter. Dies gelte nicht nur im ländlichen Raum, sondern auch in den Städten. Zugleich sei "die Automobilindustrie die Schlüsselindustrie für den Wohlstand unseres Landes". Merz sprach sich für "innovative Batterieproduktion" auch in Deutschland aus und dafür, dass "autonome Fahrzeuge auch in Deutschland im täglichen Betrieb auf die Straße kommen." Dabei müsse es eine angemessene Risikoabwägung geben, keine "Null-Risiko-Strategie".

F.Morgan--TNT

Empfohlen

Projekt für Schnellzug Paris-Madrid wird vorläufig eingestellt

Aus der geplanten Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen Madrid und Paris wird so bald nichts. Das Vorhaben werde vorläufig ausgesetzt, teilte die spanische Eisenbahngesellschaft Renfe am Mittwoch mit. Grund sind wohl Schwierigkeiten bei der Zulassung der spanischen Züge in Frankreich. "Wir wollen das Projekt wieder aufnehmen, wenn die technischen und betrieblichen Bedingungen es zulassen", fügte der Bahnkonzern hinzu.

Iran-Krieg bremst deutsche Wirtschaft massiv aus - Wachstumsprognose halbiert

Der Iran-Krieg und die stark gestiegenen Energiepreise bremsen die wirtschaftliche Erholung Deutschlands aus: Die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute haben ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr mehr als halbiert. Sie erwarten für 2026 noch eine Zunahme der Wirtschaftsleistung von 0,6 Prozent und für 2027 um 0,9 Prozent. Im Herbst hatten die Ökonomen noch mit einem Wachstum von 1,3 beziehungsweise 1,4 Prozent gerechnet.

ChatGPT-Entwickler OpenAI sammelt 122 Milliarden Dollar in weiterer Investorenrunde

Der Entwickler des KI-Chatbots ChatGPT, OpenAI, hat in einer weiteren Finanzierungsrunde 122 Milliarden Dollar eingenommen. Die Unternehmensbewertung steigt damit auf 852 Milliarden Dollar, wie OpenAI am Dienstag mitteilte. Das frische Geld kommt im Wesentlichen von drei Investoren - dem Online-Konzern Amazon, dem Chiphersteller Nvidia und dem japanischen Investoren Softbank.

Bundeskabinett beschließt Senkung der Luftverkehrsteuer

Die Bundesregierung hat die Anhebung der Luftverkehrsteuer der Vorgängerregierung wieder rückgängig gemacht. Die von den Fluggesellschaften zu zahlende Abgabe sinkt zum 1. Juli 2026 auf das Niveau von vor Mai 2024, wie das Bundesfinanzministerium am Mittwoch unter Verweis auf einen Kabinettsbeschluss mitteilte. Wirtschaftsverbände begrüßten den Schritt, den Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart hatten.

Textgröße ändern: