Bericht: Abhängigkeit von russischem Rohöl deutlich größer als angenommen

The National Times - Bericht: Abhängigkeit von russischem Rohöl deutlich größer als angenommen

Bericht: Abhängigkeit von russischem Rohöl deutlich größer als angenommen / Foto: © AFP

Deutschland ist einem Bericht zufolge noch deutlich abhängiger von russischem Rohöl als von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kürzlich angegeben. Aus einer Antwort von Habecks Ministerium auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Jens Spahn (CDU) geht hervor, dass im Mai 27,8 Prozent des von Deutschland importierten Rohöls aus Russland stammten, wie die "Welt am Sonntag" berichtet. Habeck hatte Ende April gesagt, der Anteil habe zu diesem Zeitpunkt bei nur noch zwölf Prozent gelegen.

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Das Wirtschaftsministerium erklärte dem Bericht zufolge die Diskrepanz zwischen der Aussage des Ministers und der tatsächlichen Zahl damit, dass ölimportierende Unternehmen zum damaligen Zeitpunkt signalisiert hätten, aus bestehenden Verträgen mit russischen Lieferanten kurzfristig aussteigen zu können, sollte Russland Lieferungen stoppen oder ein komplettes Embargo erlassen werden.

Spahn sagte zu der Diskrepanz in der Aussage des Ministers und der tatsächlichen Quote: "Die von Wirtschaftsminister Habeck vor Wochen verkündete Reduktion der Abhängigkeit bei Rohöl auf zwölf Prozent war offenbar eher eine spontane Schätzung." Der stellvertretende CDU-Vorsitzende kritisierte, dass die Abhängigkeit von Russland beim Öl zuletzt kaum abnahm. Im März habe die Quote bei 37 Prozent gelegen.

Auch aus der Koalition gab es Kritik am langsamen Rückgang: Der noch hohe Importanteil russischen Erdöls sei "absolut unbefriedigend", sagte der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse, der "Welt am Sonntag".

Lewis--TNT

Social Media ab 13 Jahren und weniger Funktionen: Brüssel schlägt neue Regeln vor

Kinder unter 13 Jahren sollen keine Social-Media-Plattformen mehr nutzen dürfen, für ältere Jugendliche soll sich die Funktionsweise grundlegend ändern: Die EU-Kommission hat am Donnerstag vorgeschlagen, dass es für alle unter 18-Jährigen kein endloses Scrollen, keine Nachrichten von Fremden und nachts keine Benachrichtigungen mehr geben soll. Sie will die Plattformen damit sicherer machen. Halten sich die Betreiber nicht daran, sollen die Plattformen für Minderjährige gesperrt werden.

Datenschutz im Privaten: Bundesgerichtshof hat Fragen an europäische Richter

Wie weit der Datenschutz im Privatbereich geht, will der Bundesgerichtshof (BGH) vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) wissen. In zwei skurril klingenden Fällen legte er den europäischen Richterinnen und Richtern am Donnerstag in Karlsruhe Fragen vor. Einmal ging es um den Streit zweier Freundinnen, das andere Mal um die Überwachung der eigenen Mutter in der Wohnküche. (Az. I ZR 256/25 und I ZR 289/25)

Neben Social-Media-Verbot: Brüssel will Onlinedienste zu Änderungen zwingen

Neben einem Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren will die EU-Kommission die Funktionsweise der Plattformen für alle Minderjährigen grundlegend ändern. Für Jugendliche unter 18 Jahren solle es kein endloses Scrollen, keine Nachrichten von Fremden und nachts keine Benachrichtigungen mehr geben, schlug die Kommission am Donnerstag vor. Halten sich die Betreiber nicht daran, sollen die Plattformen für Minderjährige gesperrt werden.

Orange ist für alle Baumärkte da

Die Baumarktkette Obi kann keinen Markenschutz für die Farbe Orange beanspruchen. Verbraucher sehen die Farbe nicht als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag entschied. Die beiden Obi-Konkurrenten Hornbach und Globus hatten somit vor Gericht Erfolg. (Az. I ZB 58/25)