The National Times - Deutliche Anhebung der Renten in Kraft getreten

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Deutliche Anhebung der Renten in Kraft getreten

WIRTSCHAFT 01.07.2022

Deutliche Anhebung der Renten in Kraft getreten / Foto: © AFP/Archiv

Die kräftige Erhöhung der Renten ist am Freitag in Kraft getreten. Damit können sich Rentnerinnen und Rentner in Westdeutschland über eine Anhebung ihrer Bezüge um 5,35 Prozent freuen, im Osten beträgt das Plus 6,12 Prozent. Eine stärkere Erhöhung gab es laut der Deutschen Rentenversicherung zuletzt vor knapp 40 Jahren. Die Anpassung erfolgt automatisch.

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Der Rentenanstieg wäre wegen der 2021 deutlich gestiegenen Löhne eigentlich noch höher ausgefallen - dies verhindert jedoch der so genannte Nachholfaktor. Er sorgt dafür, dass die Renten auch dann stabil bleiben, wenn es eigentlich wie 2021 rechnerisch eine Absenkung hätte geben müssen. In der Folge fallen anstehende Erhöhungen danach niedriger aus.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sprach von einem "guten Tag" für die Rentnerinnen und Rentner. Die Erhöhung zeige: "Die gesetzliche Rente ist stark und stabil." Damit das so bleibe, seien sind zwei Dinge wichtig, sagte Heil.

Zum einen wolle er das Rentenniveau dauerhaft stabil halten. Zum anderen müsse am Arbeitsmarkt alles getan werden, um die gesetzliche Rente zu festigen. "Je mehr Menschen im erwerbsfähigen Alter die Chance auf Arbeit mit anständigen Löhnen haben, desto stabiler ist auch das Alterssicherungssystem", betonte der Minister. Für eine stabile Rente, "auf die sich alle verlassen können, werde ich noch in diesem Jahr die Weichen neu stellen", fügte er mit Blick auf die Pläne der Ampel-Koalition hinzu.

A.Wood--TNT

Social Media ab 13 Jahren und weniger Funktionen: Brüssel schlägt neue Regeln vor

Kinder unter 13 Jahren sollen keine Social-Media-Plattformen mehr nutzen dürfen, für ältere Jugendliche soll sich die Funktionsweise grundlegend ändern: Die EU-Kommission hat am Donnerstag vorgeschlagen, dass es für alle unter 18-Jährigen kein endloses Scrollen, keine Nachrichten von Fremden und nachts keine Benachrichtigungen mehr geben soll. Sie will die Plattformen damit sicherer machen. Halten sich die Betreiber nicht daran, sollen die Plattformen für Minderjährige gesperrt werden.

Datenschutz im Privaten: Bundesgerichtshof hat Fragen an europäische Richter

Wie weit der Datenschutz im Privatbereich geht, will der Bundesgerichtshof (BGH) vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) wissen. In zwei skurril klingenden Fällen legte er den europäischen Richterinnen und Richtern am Donnerstag in Karlsruhe Fragen vor. Einmal ging es um den Streit zweier Freundinnen, das andere Mal um die Überwachung der eigenen Mutter in der Wohnküche. (Az. I ZR 256/25 und I ZR 289/25)

Neben Social-Media-Verbot: Brüssel will Onlinedienste zu Änderungen zwingen

Neben einem Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren will die EU-Kommission die Funktionsweise der Plattformen für alle Minderjährigen grundlegend ändern. Für Jugendliche unter 18 Jahren solle es kein endloses Scrollen, keine Nachrichten von Fremden und nachts keine Benachrichtigungen mehr geben, schlug die Kommission am Donnerstag vor. Halten sich die Betreiber nicht daran, sollen die Plattformen für Minderjährige gesperrt werden.

Orange ist für alle Baumärkte da

Die Baumarktkette Obi kann keinen Markenschutz für die Farbe Orange beanspruchen. Verbraucher sehen die Farbe nicht als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag entschied. Die beiden Obi-Konkurrenten Hornbach und Globus hatten somit vor Gericht Erfolg. (Az. I ZB 58/25)

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