The National Times - US-Zentralbank-Gouverneurin lehnt von Trump angeordneten Rücktritt ab

US-Zentralbank-Gouverneurin lehnt von Trump angeordneten Rücktritt ab


US-Zentralbank-Gouverneurin lehnt von Trump angeordneten Rücktritt ab

US-Zentralbank-Gouverneurin Lisa Cook hat die Rücktrittsanordnung von Präsident Donald Trump zurückgewiesen. Es gebe keinen rechtlichen Grund für ihre Entlassung und Trump habe "keine Befugnis" dazu, erklärte Cook am Montagabend (Ortszeit). Sie werde nicht zurücktreten und weiterhin ihre Pflichten erfüllen, "um der amerikanischen Wirtschaft zu helfen".

Textgröße ändern:

Trump hatte zuvor "mit sofortiger Wirkung" Cooks Rücktritt angeordnet. Der US-Präsident hat bei Personalfragen bei der Zentralbank Fed beschränkte Befugnisse. Laut einem kürzlichen Urteil des Obersten Gerichtshofs kann er Vertreter der Notenbank nur mit gutem Grund entlassen. Trump wirft Cook vor, falsche Angaben im Zusammenhang mit Hypothekenkrediten gemacht zu haben.

Die Vorwürfe waren zunächst von dem von Trump ernannten Chef der US-Behörde für Wohnungsbaufinanzierung (FHFA), Bill Pulte, erhoben worden. Cook hatte darauf reagiert, dass sie nicht die Absicht habe, "sich zum Rücktritt drängen zu lassen". Fragen zu ihrer finanziellen Vergangenheit werde sie sich stellen.

"Das fragliche Verhalten zeugt zumindest von einer groben Fahrlässigkeit bei Finanztransaktionen, die Ihre Kompetenz und Vertrauenswürdigkeit als Finanzaufseherin in Frage stellt", erklärte Trump in einem Schreiben an Cook. Mit der Fed liegt er seit Monaten über Kreuz, weil die Zentralbank seiner Forderung nach einer Leitzinssenkung bislang nicht nachgekommen ist.

Nach Angaben des US-Senders CNN ist es das erste Mal, das ein US-Präsident eine Fed-Gouverneurin entlässt. Die Frage der Rechtmäßigkeit der Anordnung dürfte vor Gericht landen, was Cook ermöglichen würde, in der Zwischenzeit auf ihrem Posten zu bleiben.

Cook, eine ehemalige Mitarbeiterin von Ex-Präsident Barack Obama, gehört dem siebenköpfigen Gouverneursrat der Fed seit Mai 2022 an. Sie war die erste schwarze Frau auf diesem Posten und wurde von Trumps Vorgänger Joe Biden ernannt.

F.Jackson--TNT

Empfohlen

Gewerkschaften und Arbeitgeber kritisieren Regierungspläne zur Aktivrente

Die Pläne der Bundesregierung für eine Aktivrente stoßen bei Gewerkschaftern wie Arbeitgebern auf Kritik. Der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes BDA, Steffen Kampeter, sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Sonntagsausgabe): "Die Aktivrente soll längeres Arbeiten fördern, gleichzeitig belohnt die abschlagsfreie Frühverrentung aber den vorzeitigen Ausstieg. Die Politik drückt auf Gas und Bremse zugleich." Das sei in der Anreizwirkung wenig effektiv und teuer für Beitrags- und Steuerzahler.

Weiter Debatten über Sozialreformen - SPD pocht auf gerechte Ausgestaltung

Die Debatten zwischen Union und SPD um Reformen im Sozialbereich gehen weiter. Unions-Fraktionschef Jens Spahn bekräftigte am Wochenende Forderungen nach deutlichen Einschnitten beim Bürgergeld. Unterdessen kamen aus der SPD erneut Vorschläge für eine höhere Erbschaftsteuer für große Vermögen. Die SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil erklärten sich zu Reformen bereit, pochten aber auf deren gerechte Ausgestaltung.

Zehntausende Katholiken feiern in Rom Heiligsprechung von "Influencer Gottes"

Zehntausende Katholiken aus aller Welt haben in Rom die Heiligsprechung eines als "Influencer Gottes" bekannten italienischen Jugendlichen gefeiert. Papst Leo XIV. sprach den internetafinen und tiefgläubigen Carlo Acutia am Sonntag als ersten Vertreter der Millennial-Generation heilig. Er war im Jahr 2006 im Alter von 15 Jahren an Leukämie gestorben.

Flasche mit Säure auf Packstation abgestellt: Achtjähriger in Meckenheim verätzt

In Meckenheim in Nordrhein-Westfalen ist ein Achtjähriger durch Säure aus einer offensichtlich an einer Packstation zurückgelassenen Plastikflasche verätzt worden. Der Junge habe sich insbesondere an den Händen schwer verletzt und sei mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen worden, teilte die Polizei in Bonn am Sonntag mit. Die Hintergründe des Vorfalls vom Freitagabend waren unklar.

Textgröße ändern: