Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen

The National Times - Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen

Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen / Foto: © AFP

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat den Eindruck von Streitigkeiten in der Regierungskoalition zurückgewiesen. "Das waren jetzt ein paar Dinge, die suboptimal gelaufen sind", sagte sie im "Interview der Woche" der ARD laut Vorabmeldung vom Freitag. "Nach außen kann man den Eindruck haben: Es ruckelt und es gibt Streit." Die Verantwortung dafür sieht sie aber nicht im Bundeskabinett.

Textgröße ändern:

"Ich glaube, einige Fragen muss man eher mal den Fraktionen stellen als der Regierung", fuhr Hubertz fort. Sie bezog sich damit unter anderem auf die kürzlich im Parlament gescheiterte Verfassungsrichterwahl sowie auf unterschiedliche Positionen innerhalb der Regierungsparteien zum Nahost-Konflikt. Die SPD-Fraktion hatte die Regierung zur Unterstützung einer gemeinsamen Forderung von inzwischen 28 Staaten nach einem sofortigen Ende des Gazakrieges aufgefordert.

Hubertz lobte die bisherige Bilanz der neuen Bundesregierung. Diese habe bereits "über 60 Vorhaben in den ersten 70 Tagen auf den Weg gebracht", sagte sie in dem ARD-Interview. "Dinge, die in der 'Ampel' nie funktioniert haben." Als Beispiele nannte sie ein umfangreiches Investitionssofortprogramm und ihren "Bau-Turbo", mit dem Genehmigungsverfahren für Neu- und Umbauten deutlich beschleunigt werden sollen.

V.Allen--TNT

Hunderttausende Menschen zu CSD-Demonstration in Berlin erwartet

Hunderttausende Menschen werden am Samstag (12.00 Uhr) in Berlin zur diesjährigen Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) erwartet. Der Protestzug zieht mit 80 Wagen und rund hundert Fußgruppen von Mitte über Schöneberg zur Siegessäule im Stadtteil Tiergarten. Für den Nachmittag sind eine Abschlusskundgebung und ein Bühnenprogramm am Brandenburger Tor geplant.

Polizeigewerkschaft sieht vor CSD in Berlin neue Gefahr durch rechtsextreme Gewalt

Vor der am Samstag in Berlin stattfindenden Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) sieht sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eigenen Angaben zufolge neuen Herausforderungen gegenüber und erwartet einen "absoluten Großeinsatz". In diesem Jahr müssten sicherheitsrelevante Fragen geklärt werden, "die vor Jahren noch keine Rolle gespielt haben", sagte Benjamin Jendro, Sprecher des GdP-Landesverbandes Berlin, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag).

Handelsstreit: Von der Leyen kündigt für Sonntag Treffen mit Trump in Schottland an

Im Ringen um eine Einigung im Zollstreit mit den USA hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für Sonntag ein persönliches Treffen mit US-Präsident Donald Trump angekündigt. "Nach einem guten Telefonat" hätten Trump und sie "vereinbart, uns am Sonntag in Schottland zu treffen, um die transatlantischen Handelsbeziehungen zu erörtern und zu besprechen, wie wir diese weiterhin stark halten können", erklärte von der Leyen am Freitag im Onlinedienst X. Beobachter gehen davon aus, dass sich die Zollverhandlungen zwischen Brüssel und Washington auf der Zielgeraden befinden.

Verdi ruft in Berlin zu weiterem Warnstreik bei Tiktok auf

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten von Tiktok in Berlin zu einem weiteren Warnstreik am kommenden Montag aufgerufen. Der Arbeitskampf werde parallel zu einem Gerichtstermin stattfinden, es sei auch eine Kundgebung vor dem Berliner Arbeitsgericht geplant, erklärte Verdi. Das Unternehmen versuche mit einem Gerichtsverfahren gegen den Betriebsrat, im Konflikt um geplante Kündigungen "Fakten zu schaffen".