Nach Pride-Parade: Budapester Polizei lädt Bürgermeister zu Befragung vor

The National Times - Nach Pride-Parade: Budapester Polizei lädt Bürgermeister zu Befragung vor

Nach Pride-Parade: Budapester Polizei lädt Bürgermeister zu Befragung vor / Foto: © AFP/Archiv

Fast einen Monat nach der trotz eines Polizei-Verbots abgehaltenen Pride-Parade in Budapest ist der Bürgermeister der ungarischen Hauptstadt als Verdächtiger zu einer Befragung vorgeladen worden. Gergely Karacsony werde in der kommenden Woche von der Polizei verhört werden, erklärte das Büro des oppositionellen Bürgermeisters gegenüber der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag.

Textgröße ändern:

Nach der von der Polizei verbotenen Demonstration für die Rechte von LGBTQ-Personen am 28. Juni leiteten die Behörden wegen der Organisation einer verbotenen Versammlung Ermittlungen gegen Unbekannt ein.

Sollte Karacsony angeklagt werden, könnte ihm bis zu einem Jahr Haft drohen. "Ich bin ein Verdächtiger geworden, wenn das der Preis ist, den wir in diesem Land dafür zahlen müssen, um für unsere eigene Freiheit und die von anderen einzustehen, dann bin ich stolz darauf", schrieb der Grünen-Politiker im Onlinedienst Facebook.

Ungarns rechtspopulistischer Ministerpräsident Viktor Orban hatte die Pride-Parade mit mehr als 200.000 Teilnehmern in einem Interview als "Schande" bezeichnet. Seine Regierung schränkt die Rechte von Schwulen, Lesben und anderen sexuellen Minderheiten seit Jahren immer mehr ein. Unter dem Vorwand des "Kinderschutzes" wurden Gesetze und die Verfassung geändert, um die seit 30 Jahren alljährlich in Budapest gefeierte Pride-Parade zu vereiteln. Die oppositionelle Budapester Stadtregierung machte sich daraufhin zum Mitveranstalter der Parade, damit sie trotz Verbots stattfinden konnte.

Orban hatte im Vorfeld ein hartes Vorgehen der Polizei gegen die Demo ausgeschlossen, den Teilnehmern jedoch mit "rechtlichen Konsequenzen" gedroht. Den Organisatoren droht bis zu einem Jahr Gefängnis, Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwarten Geldstrafen von bis zu 500 Euro. Entlang der Paradestrecke wurden Überwachungskameras an Laternenmasten installiert; mit einer Gesetzesänderung war zuvor die Nutzung von Software zur Gesichtserkennung legalisiert worden.

T.Cunningham--TNT

EZB entscheidet über Leitzinsen: Weitere Zinspause erwartet

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) berät am Donnerstag in Frankfurt am Main über die Geldpolitik im Euroraum. Angesichts der zuletzt moderaten Inflation dürfte die EZB an ihrem abwartenden geldpolitischen Kurs vorerst weiter festhalten und die Leitzinsen zum zweiten Mal in Folge unverändert lassen (Bekanntgabe 14.15 Uhr). Bereits im Juli hatte die Zentralbank nach zuvor sieben Leitzinssenkungen in Folge eine Zinspause eingelegt.

Trump-naher Aktivist Charlie Kirk durch Schüsse verletzt

In den USA ist der einflussreiche Rechtsaußen-Aktivist und Podcaster Charlie Kirk nach Medienberichten durch Schüsse verletzt worden. Wie CNN und andere Sender berichten, wurde Kirk getroffen, als er am Mittwoch eine Rede an einer Universität in der Stadt Provo im westlichen US-Bundesstaat Utah hielt. Präsident Donald Trump rief alle Bürger auf, für Kirk zu beten.

US-Medien: Trump-naher Aktivist Charlie Kirk durch Schüsse verletzt

In den USA ist der einflussreiche Rechtsaußen-Aktivist und Podcaster Charlie Kirk nach Medienberichten durch Schüsse verletzt worden. Wie CNN und andere Sender berichten, fielen die Schüsse, während Kirk eine Rede an einer Universität in der Stadt Provo im US-Bundesstaat Utah hielt. Präsident Donald Trump rief alle Bürger auf, für Kirk zu beten.

Zum fünften Mal in einem Jahr: Kompletter Stromausfall in Kuba

In Kuba ist zum fünften Mal in einem Jahr inselweit der Strom ausgefallen. Die Energieversorgung sei "vollständig unterbrochen", erklärte das kubanische Energie- und Bergbauministerium am Mittwoch im Onlinedienst X. Die Ursachen würden derzeit untersucht, möglicherweise hänge der Ausfall mit einer "Panne" am größten Wärmekraftwerk im Zentrum des Landes zusammen.