Kabinett bringt Pläne für schnellere Beschaffung bei der Bundeswehr auf den Weg

The National Times - Kabinett bringt Pläne für schnellere Beschaffung bei der Bundeswehr auf den Weg

Kabinett bringt Pläne für schnellere Beschaffung bei der Bundeswehr auf den Weg / Foto: © AFP

Die Bundesregierung hat Pläne für eine schnellere Auftragsvergabe bei der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, der bis zu bestimmten Auftragswerten Ausnahmen von den üblichen Vergaberegeln vorsieht. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach von einem "Quantensprung".

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Bisher liegt die Wertgrenze für Aufträge, die ohne förmliche Ausschreibung vergeben werden können, bei 15.000 Euro. Laut Pistorius soll die Schwelle nun für Aufträge, "die unsere Verteidigungsfähigkeit stärken", auf 443.000 Euro angehoben werden. Damit könnten fast 8000 Aufträge schneller bearbeitet werden, sagte der Minister. Bei Bauaufträgen solle die Schwelle auf eine Million Euro erhöht werden. Dies betreffe 4000 Aufträge.

Um wirksame Abschreckung zu ermöglichen, brauche die Bundeswehr mehr und schneller Rüstungsgüter, sagte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). "Wir müssen technologisch und industriell stärker werden als potentielle Angreifer. Damit sichern wir den Frieden."

Durch das geplante Gesetz würden bei der Beschaffung nun "ausnahmslos alle militärischen Güter erfasst", sagte Reiche bei einem gemeinsamen Pressetermin mit Pistorius. Aufträge könnten unterhalb der Wertgrenzen "ohne weitere komplizierte Prüfungen" an Unternehmen vergeben werden. Ausgeweitet werde dies nun auch auf zivile Güter, erfasst sei auch "der Neubau und Instandsetzung von Kasernen".

Das durch die Lockerung der Schuldenbremse im Verteidigungsbereich bereitgestellte Geld müsse insbesondere auch "in neue Technologien" investiert werden, forderte Reiche. Sie nannte dabei "Luftverteidigung, Satellitenfähigkeiten, Drohnen, autonome Systeme, KI-Fähigkeiten".

D.Cook--TNT

EZB entscheidet über Leitzinsen: Weitere Zinspause erwartet

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) berät am Donnerstag in Frankfurt am Main über die Geldpolitik im Euroraum. Angesichts der zuletzt moderaten Inflation dürfte die EZB an ihrem abwartenden geldpolitischen Kurs vorerst weiter festhalten und die Leitzinsen zum zweiten Mal in Folge unverändert lassen (Bekanntgabe 14.15 Uhr). Bereits im Juli hatte die Zentralbank nach zuvor sieben Leitzinssenkungen in Folge eine Zinspause eingelegt.

Trump-naher Aktivist Charlie Kirk durch Schüsse verletzt

In den USA ist der einflussreiche Rechtsaußen-Aktivist und Podcaster Charlie Kirk nach Medienberichten durch Schüsse verletzt worden. Wie CNN und andere Sender berichten, wurde Kirk getroffen, als er am Mittwoch eine Rede an einer Universität in der Stadt Provo im westlichen US-Bundesstaat Utah hielt. Präsident Donald Trump rief alle Bürger auf, für Kirk zu beten.

US-Medien: Trump-naher Aktivist Charlie Kirk durch Schüsse verletzt

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Zum fünften Mal in einem Jahr: Kompletter Stromausfall in Kuba

In Kuba ist zum fünften Mal in einem Jahr inselweit der Strom ausgefallen. Die Energieversorgung sei "vollständig unterbrochen", erklärte das kubanische Energie- und Bergbauministerium am Mittwoch im Onlinedienst X. Die Ursachen würden derzeit untersucht, möglicherweise hänge der Ausfall mit einer "Panne" am größten Wärmekraftwerk im Zentrum des Landes zusammen.