Klöckner verteidigt Entscheidung gegen Regenbogenflagge auf dem Bundestag

The National Times - Klöckner verteidigt Entscheidung gegen Regenbogenflagge auf dem Bundestag

Klöckner verteidigt Entscheidung gegen Regenbogenflagge auf dem Bundestag / Foto: © AFP

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat ihre Entscheidung gegen die Regenbogenflagge auf dem Parlament zum Christopher Street Day (CSD) verteidigt. "Es muss gute Gründe geben, warum man die Deutschlandfahne runterholt und durch eine andere Fahne ersetzt", sagte sie am Freitag in einem Podcast des Magazins Politico. Die schwarz-rot-goldene Fahne stehe für zentrale demokratische Werte wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Gleichberechtigung und Individualität, sagte Klöckner.

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"Diese Fahne ist kaum zu toppen", sagte Klöckner. Sie habe zu kaum einem Thema so viel Zuspruch und Rückmeldung erhalten wie zu ihrer Entscheidung in dieser Frage. "Zum CSD die Fahne zu hissen, das kann man wollen, aber dann müssten wir auch andere Fahnen hissen – etwa zum Thema Gewalt gegen Frauen", sagte Klöckner weiter. Politische Symbole im Parlament lehne sie grundsätzlich ab, stellte sie klar.

Klöckner hatte im Mai entschieden, die Flagge in diesem Jahr beim CSD am 26. Juli nicht auf dem Bundestag zu hissen. Sie war dort bereits am 17. Mai gehisst worden, zum Tag gegen Homophobie. Klöckner wollte es dann dabei belassen. Das brachte ihr scharfe Kritik ein, Kanzler Friedrich Merz (CDU) stellte sich hinter diese Entscheidung.

N.Taylor--TNT

Nach Brandanschlag: Stromausfall in Berlin laut Betreiber behoben

Zweieinhalb Tage nach dem Brandanschlag auf zwei Hochspannungsmasten in Berlin sind alle Haushalte wieder an das Stromnetz angeschlossen. Alle Kunden seien wieder versorgt, sagte ein Sprecher des Betreibers Stromnetz Berlin am späten Donnerstagnachmittag. 50.000 Haushalte und gewerbliche Kunden waren von dem Ausfall betroffen, zuletzt waren noch 13.300 ohne Strom. Unterdessen bestätigte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) die Authentizität eines Bekennerschreibens aus der linken Szene.

Schnieder hofft auf Einigung bei Deutschlandticket in den kommenden Tagen

In der Diskussion zwischen Bund und Ländern um die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets hofft Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf eine Einigung in den kommenden Tagen. "Ich bin in intensiven Verhandlungen mit den Ländern", sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Ich hoffe, dass bis zur nächsten Sonder-Verkehrsministerkonferenz in der kommenden Woche eine Lösung gefunden ist." Die Konferenz findet am 18. September statt.

Versteckte Uhren und Manschettenknöpfe: Weitere Anklage gegen René Benko

Die österreichische Staatsanwaltschaft hat eine zweite Anklage wegen Betrugs gegen den Unternehmer René Benko erhoben. Dem Gründer des Signa-Konzerns und einer Mitangeklagten werden "betrügerische Krida" vorgeworfen, wie am Donnerstag die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) mitteilte. Als Krida werden in Österreich Konkursvergehen bezeichnet. In der Anklage geht es unter anderem um versteckte Uhren und Manschettenknöpfe.

Autohersteller und IG Metall fordern gemeinsam Offensive für Elektromobilität

Angesichts des kriselnden Automarktes haben Deutschlands Hersteller und die IG Metall einen gemeinsamen Forderungskatalog an die Politik aufgestellt. In ihrer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung dringen der Verband der Automobilindustrie (VDA) und die Gewerkschaft auf bessere Rahmenbedingungen für die Elektromobilität in Deutschland und ganz Europa. Nur so könnten Arbeitsplätze in der Branche gesichert werden.