The National Times - Merz kündigt baldige Bürgergeld-Reform an

The National Times - Merz kündigt baldige Bürgergeld-Reform an - Vorbereitungen laufen "auf Hochtouren"

Merz kündigt baldige Bürgergeld-Reform an - Vorbereitungen laufen "auf Hochtouren"

Merz kündigt baldige Bürgergeld-Reform an - Vorbereitungen laufen "auf Hochtouren" / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine baldige "umfassende" Reform des Bürgergelds angekündigt. "Die Vorbereitungen dazu laufen auf Hochtouren", sagte er am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag. Entscheidungen werde es dazu im Herbst geben, danach solle der Bundestag damit befasst werden. "Das Ziel ist, aus dem heutigen Bürgergeld eine Grundsicherung zu machen für diejenigen, die unseren Sozialstaat wirklich brauchen", betonte Merz. Es gehe darum, den Sozialstaat auch zukünftig tragfähig zu machen.

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Der Kanzler ging in dem Zusammenhang auch auf Kritik der Oppositionsführerin und AfD-Chefin Alice Weidel ein, die in ihrer Rede zuvor der Bundesregierung mangelnden Reformwillen beim Bürgergeld vorgeworfen hatte. Das Bürgergeld sei der "mächtigste Magnet" für Migrantinnen und Migranten, nach Deutschland zu kommen, sagte Weidel. Merz entgegnete, die Debatte müsse "nicht mit Schaum vor dem Mund und nicht mit Ausländerdiskriminierung" geführt werden.

I.Paterson--TNT

Merz zeigt sich offen für "Stahlgipfel" - Bekenntnis zu Fortbestand der Branche

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Bereitschaft gezeigt, die Frage des Fortbestands der Stahlindustrie in Deutschland zur Chefsache zu machen. Er werde die Forderung von Seiten der Gewerkschaften und der SPD nach einem Stahlgipfel "sehr wohlwollend prüfen", sagte Merz am Mittwoch in der Fragestunde des Bundestags. Sollte bei einem solchen Gipfel konkreten Ergebnisse zu erwarten sein, werde er dazu einladen.

Brustkrebs: Mammographiescreening senkt Sterberate um bis zu 30 Prozent

Das Mammographiescreening kann die Sterberate bei Brustkrebs deutlich reduzieren. Unter den Frauen, die an der Röntgenuntersuchung in Deutschland teilnahmen, gingen die Brustkrebssterbefälle zwischen 20 und 30 Prozent zurück, wie nach Angaben der Krankenkasse Barmer aus am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Ergebnissen eines Forschungsprojekts unter Beteiligung von Forschungseinrichtungen, Krebsregistern und mehrerer Krankenkassen hervorgeht.

Commerzbank kritisiert Vorstoß der Unicredit bei Übernahme

Die Commerzbank hat die italienische Unicredit dafür kritisiert, unabgesprochen ihre Anteile an der deutschen Bank erhöht zu haben. "Die Unicredit hat gestern durch eine Pressemitteilung bekanntgegeben, dass sie ihren Aktienanteil an der Commerzbank auf etwa 20 Prozent erhöht hat", erklärte eine Commerzbank-Sprecherin am Mittwoch. "Dieser Schritt ist erneut nicht mit der Commerzbank abgestimmt."

Volkswagen liefert bis Ende Juni fast 50 Prozent mehr E-Autos - Rückgang in China

Der Autobauer Volkswagen hat im ersten Halbjahr 2025 fast 50 Prozent mehr E-Autos ausgeliefert als im Vorjahreszeitraum. Die Auslieferungen von Fahrzeugen mit rein elektrischem Antrieb stiegen um 47 Prozent auf 465.500, wie der Wolfsburger Konzern am Mittwoch mitteilte. Insgesamt stiegen die weltweiten Auslieferungen bis Ende Juni nur um 1,3 Prozent auf 4,41 Millionen Fahrzeuge - vor allem in China und Nordamerika schrumpften sie.