Queer-Beauftragte beklagt zunehmende Zahl von Angriffen auf queere Menschen

The National Times - Queer-Beauftragte beklagt zunehmende Zahl von Angriffen auf queere Menschen

Queer-Beauftragte beklagt zunehmende Zahl von Angriffen auf queere Menschen / Foto: © AFP

Die Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), hat vor dem an diesem Wochenende in Köln stattfindenden Christopher Street Day (CSD) eine steigende Zahl von Angriffen auf queere Menschen beklagt. "Hass und Hetze nehmen zu, Angriffe auf queere Menschen häufen sich", sagte Koch der "Rheinischen Post" (Samstag). Das sei "die Realität in Deutschland im Jahr 2025".

Textgröße ändern:

"Die Stimmung hat sich verändert – und nicht zum Guten. CSDs stehen immer öfter unter Polizeischutz, besonders im ländlichen Raum", betonte die Queer-Beauftragte. Hitzige Debatten über Regenbogenfahnen, Zirkuszelte oder Teilnahmeverbote seien "nicht hilfreich", betonte Koch mit Bezug auf eine umstrittene Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).

Stattdessen sollten sich Politik und Gesellschaft "dringend und ernsthaft mit den echten Fragen von Sicherheit und rechtlicher Gleichstellung beschäftigen", forderte sie.

Merz hatte sich am Dienstag in der ARD-Sendung "Maischberger" hinter die Entscheidung seiner Parteikollegin und Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) gestellt, in diesem Jahr beim CSD nicht die Regenbogenfahne auf dem Bundestag zu hissen. Der Bundestag sei "ja nun kein Zirkuszelt", auf dem beliebig die Fahnen gehisst werden könnten, sagte er. Das brachte ihm scharfe Kritik ein. Der CSD in Berlin findet am 26. Juli statt.

kbh

I.Paterson--TNT

Neue Datenregeln treten EU-weit in Kraft

In der EU gelten ab Freitag neue Datenregeln: Der sogenannte Data Act legt unter anderem fest, wann Unternehmen und Privatpersonen Informationen von vernetzten Geräten erhalten und weitergeben dürfen. Bislang wurden solche Daten häufig ausschließlich von den Herstellern der Geräte gesammelt - also beispielsweise von Smartphone-Herstellern.

Nach Brandanschlag: Stromausfall in Berlin laut Betreiber behoben

Zweieinhalb Tage nach dem Brandanschlag auf zwei Hochspannungsmasten in Berlin sind alle Haushalte wieder an das Stromnetz angeschlossen. Alle Kunden seien wieder versorgt, sagte ein Sprecher des Betreibers Stromnetz Berlin am späten Donnerstagnachmittag. 50.000 Haushalte und gewerbliche Kunden waren von dem Ausfall betroffen, zuletzt waren noch 13.300 ohne Strom. Unterdessen bestätigte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) die Authentizität eines Bekennerschreibens aus der linken Szene.

Schnieder hofft auf Einigung bei Deutschlandticket in den kommenden Tagen

In der Diskussion zwischen Bund und Ländern um die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets hofft Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf eine Einigung in den kommenden Tagen. "Ich bin in intensiven Verhandlungen mit den Ländern", sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Ich hoffe, dass bis zur nächsten Sonder-Verkehrsministerkonferenz in der kommenden Woche eine Lösung gefunden ist." Die Konferenz findet am 18. September statt.

Versteckte Uhren und Manschettenknöpfe: Weitere Anklage gegen René Benko

Die österreichische Staatsanwaltschaft hat eine zweite Anklage wegen Betrugs gegen den Unternehmer René Benko erhoben. Dem Gründer des Signa-Konzerns und einer Mitangeklagten werden "betrügerische Krida" vorgeworfen, wie am Donnerstag die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) mitteilte. Als Krida werden in Österreich Konkursvergehen bezeichnet. In der Anklage geht es unter anderem um versteckte Uhren und Manschettenknöpfe.