Bas sieht kein Einsparpotenzial durch schärfere Sanktionen beim Bürgergeld

The National Times - Bas sieht kein Einsparpotenzial durch schärfere Sanktionen beim Bürgergeld

Bas sieht kein Einsparpotenzial durch schärfere Sanktionen beim Bürgergeld / Foto: © AFP

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) sieht wenig Einsparpotenzial durch verschärfte Sanktionen beim Bürgergeld. "Die Sanktionen werden nicht helfen", sagte sie im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Es sei eine falsche Annahme, dass sich über unkooperative Empfängerinnen und Empfänger von Bürgergeld viel Geld sparen lasse. "Die Wahrheit ist, wenn man sich die Zahlen anschaut, die sogenannten Totalverweigerer sind eine geringe Anzahl", sagte Bas.

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"Die, die gar nicht wollen, die müssen auch mit Sanktionen leben", sagte Bas. Es gebe da unterschiedliche Wahrnehmungen und einige meinten, damit könne viel Geld gespart werden. "Das ist aber kein geringer Teil."

Die Regierungsparteien hatten sich im Koalitionsvertrag unter anderem darauf verständigt, die Vermittlung in Arbeit und die Betreuung Arbeitssuchender zu stärken, zugleich aber die Mitwirkungspflichten und Sanktionen zu verschärfen. "Sanktionen müssen schneller, einfacher und unbürokratischer durchgesetzt werden können", heißt es dort.

Bas sagte im Deutschlandfunk weiter, sie wolle im Zusammenspiel mit dem Bundesfinanzministerium das Problem der Schwarzarbeit weiter angehen. Leistungsbeziehenden, die keine Arbeit annehmen, zugleich aber schwarz arbeiten, könne allerdings nicht mit schärferen Sanktionen, sondern nur mit schärferen Kontrollen begegnet werden.

F.Hughes--TNT

Nordkorea eröffnet riesiges Urlaubsgebiet - russische Touristen erwartet

Nordkorea hat an seiner Ostküste ein riesiges Touristengebiet eröffnet, das noch in diesem Monat die ersten russischen Gäste empfangen soll. Das von südkoreanischen Medien als "Nordkoreas Waikiki" bezeichnete Urlaubsgebiet Wonsan Kalma wurde am Dienstag für einheimische Besucher eröffnet, wie die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA berichtete. KCNA veröffentlichte dazu Bilder von Touristen in bunten Badeanzügen am Strand.

Australische Fluggesellschaft Qantas von Cyberangriff betroffen

Die australische Fluggesellschaft Qantas ist nach eigenen Angaben Ziel eines Cyberangriffs geworden. Hacker hätten eines ihrer Kundenkontaktzentren angegriffen und seien in ein Computersystem eingedrungen, das von einem Subunternehmen genutzt worden sei, erklärte Qantas am Mittwoch. Die Angreifer hätten Zugang zu sensiblen Informationen wie Kundennamen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern und Geburtstagen erhalten, teilte das australische Unternehmen Blue Chip mit. Blue Chip zufolge sind auf der von ihm betriebenen Plattform Daten von sechs Millionen Kunden gespeichert.

US-Universität bereit zu Ausschluss von Transgender-Athleten aus Frauensportteams

Im Rahmen einer Vereinbarung mit der US-Regierung hat sich die University of Pennsylvania bereit erklärt, Transgender-Athleten aus ihren Frauensportteams auszuschließen. Damit sei ein bundesstaatlicher Bürgerrechtsfall beigelegt worden, der durch den Wirbel um die früher als Mann und nach einer Hormontherapie als Frau angetretene Schwimmerin Lia Thomas ausgelöst worden war, teilte die US-Regierung am Dienstag (Ortszeit) mit. Bildungsministerin Linda McMahon sprach von einem "großen Sieg für Frauen und Mädchen" in den USA.

US-Senat billigt Trumps Steuergesetz - Musk droht mit Konkurrenzpartei

Der US-Senat hat nach einer Marathonsitzung das vermutlich wichtigste Gesetzespaket von Präsident Donald Trump in dessen zweiter Amtszeit gebilligt. Die Mehrheit für das Steuergesetz kam am Dienstag wegen eines Patts nur mit der Stimme von Vizepräsident JD Vance zustande. Trump hat das Paket "Big Beautiful Bill" (großes schönes Gesetz) getauft und will damit zentrale Wahlversprechen umsetzen. Dazu gehören Steuerleichterungen vor allem für Wohlhabende und mehr Geld für Grenzschutz und Verteidigung.