Online-Handel: Brüssel wirft AliExpress Vertrieb von verbotenen Produkten vor

The National Times - Online-Handel: Brüssel wirft AliExpress Vertrieb von verbotenen Produkten vor

Online-Handel: Brüssel wirft AliExpress Vertrieb von verbotenen Produkten vor / Foto: © AFP/Archiv

Gefälschte Markenprodukte und mit Chemikalien versetze Waren: Die chinesische Webseite AliExpress verstößt nach Einschätzung der EU-Kommission gegen europäische Vorgaben für den Online-Handel. Das Unternehmen tue nicht genug, um den Vertrieb solcher verbotenen Produkte über seine Webseite zu unterbinden, teilte die Kommission am Mittwoch mit. Eine Reihe von Zusagen des Konzerns reichte demnach nicht aus, um alle Bedenken auszuräumen.

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AliExpress habe nur "begrenzte Ressourcen", um Angebote auf der Plattform zu kontrollieren und bei Regelverstößen von der Seite zu nehmen, erklärte die Kommission. In den Geschäftsbedingungen sind demnach zwar Strafen für Händler vorgesehen, die wiederholt verbotene Produkte anbieten. Diese werden nach Einschätzung aus Brüssel aber zu selten tatsächlich verhängt.

Die EU-Kommission ermittelt bereits seit dem vergangenen Jahr gegen AliExpress. Die Plattform des chinesischen Betreibers Alibaba hatte seitdem eine Reihe von Verbesserungen zugesagt, darunter eine strengere Kontrolle von Arzneimitteln und Nahrungsergänzungsmitteln. Außerdem will das Unternehmen sicherstellen, dass Influencer über ein Werbeprogramm keine gefährlichen Produkte anpreisen.

Brüssel begrüßte zudem, dass Händler auf AliExpress nun leichter zu identifizieren und nachzuverfolgen seien. Anzeigen seien nun klar als Werbung gekennzeichnet, erklärte eine EU-Beamte. Die Plattform habe sich zudem verpflichtet, Angaben zu den Algorithmen hinter Produktempfehlungen auf der Webseite zu veröffentlichen und allgemeine Daten an Wissenschaftler herauszugeben.

Diese Zugeständnisse reichten der Kommission allerdings nicht aus. AliExpress kann in den kommenden Monaten weiter auf die Forderungen aus Brüssel eingehen, um einer Strafe zu entgehen. Bleibt die EU-Kommission dennoch bei ihrer Einschätzung, droht dem Unternehmen ein Bußgeld von bis zu sechs Prozent seines weltweiten Jahresumsatzes.

P.Barry--TNT

Argentinien erleichtert Abbau von Metallen in Gletschergebieten

In Argentinien hat das Unterhaus nach fast zwölfstündiger Debatte eine umstrittene Reform des sogenannten "Gletscher-Gesetzes" verabschiedet. Erleichtert wird damit der Abbau von Metallen wie Kupfer, Lithium und Silber in Gletschergebieten der Anden. Die Reform von Präsident Javier Milei war im Februar bereits vom Senat gebilligt worden. Umweltschützer protestieren; sie argumentieren, diese Zonen seien wichtig für die Wasserversorgung.

Merz ruft zu Reformbereitschaft auf: "Wir müssen uns alle zusammen anstrengen"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zu Reformbereitschaft aufgerufen. "Wir müssen unser Land wieder fit machen. Wir müssen uns alle zusammen anstrengen", sagte Merz in einem am Donnerstag veröffentlichten Video. Ziel müsse es sein, "dass wir wieder wettbewerbsfähig werden auf der internationalen Bühne, dass wir Arbeitskräfte in der Industrie erhalten und dass wir ein wohlhabendes Land in Freiheit und in Frieden bleiben".

Öffentliche Schulden im vierten Quartal um über 50 Milliarden Euro gestiegen

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Industrieproduktion im Februar stabil - Einbußen im Baugewerbe

Die Industrieproduktion in Deutschland ist im Februar nahezu stabil geblieben: Sie sank im Vergleich zum Januar saison- und kalenderbereinigt um 0,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. In der Pharmaindustrie ging die Produktion dabei stark um 4,4 Prozent zurück, in der Automobilindustrie dagegen stieg sie um 1,7 Prozent.