Verkehrsminister Schnieder will Deutschlandticket ab 2026 "sicher ausgestalten"

The National Times - Verkehrsminister Schnieder will Deutschlandticket ab 2026 "sicher ausgestalten"

Verkehrsminister Schnieder will Deutschlandticket ab 2026 "sicher ausgestalten" / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will die Finanzierung des Deutschlandtickets langfristig sichern. "Das ist unser Ziel, das haben wir so vereinbart, das wollen wir erreichen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). "Ob das gelingt und wie das gelingt, darüber müssen wir uns jetzt auseinandersetzen."

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Der Bund sei "in den Verhandlungen mit den Ländern, und es wird Ende Juni eine Sonderverkehrsministerkonferenz geben", kündigte Schnieder an. Es bestehe Handlungsbedarf - "denn wir wollen das D-Ticket über 2025 hinaus sicher ausgestalten".

Das sei im Koalitionsvertrag vereinbart, sagte Schnieder weiter. Union und SPD legten darin fest, das Deutschlandticket "über 2025 hinaus" fortzusetzen. Preissteigerungen soll es erst ab 2029 geben - dann werde "der Anteil der Nutzerfinanzierung schrittweise und sozialverträglich erhöht", heißt es im Vertrag. Derzeit kostet das Ticket 58 Euro im Monat.

In den Jahren 2023 bis 2025 zahlten Länder und Bund jeweils 1,5 Milliarden Euro für das D-Ticket, um Einnahmeausfälle bei den Verkehrsbetrieben auszugleichen. Wie die Finanzierung ab dem kommenden Jahr gesichert werden soll, ist im Koalitionsvertrag nicht geregelt. "Um Planungssicherheit für die Kunden beim Ticket, aber auch für Bund und Länder bei der Finanzierung zu gewährleisten, werden die Kosten für das Ticket nach einem festen Schlüssel aufgeteilt", heißt es lediglich im Koalitionsvertrag.

A.M.Murray--TNT

Bundesbank hält Abschläge bei frühzeitiger Rente für zu niedrig

Die Bundesbank hat die Abschläge der gesetzlichen Rente bei vorzeitigem Ruhestand als zu niedrig bezeichnet. "Sie machen dadurch einen vorgezogenen Rentenzugang für Versicherte attraktiver" und verursachten "finanzielle Lasten" für die gesetzliche Rentenversicherung, heißt es im am Dienstag veröffentlichten Monatsbericht der Bundesbank. Darin heißt es weiter, es sei sinnvoll, das gesetzliche Rentenalter und die Altersgrenze für den frühestmöglichen Rentenbeginn an die Lebenserwartung zu koppeln und die vorgezogene abschlagsfreie Rente abzuschaffen.

Madrid nennt Überspannung als Ursache für Mega-Stromausfall im April

Der massive Stromausfall auf der Iberischen Halbinsel Ende April ist laut Bericht der spanischen Regierung durch Überspannung im Netz ausgelöst worden, was zu einer "unkontrollierbaren Kettenreaktion" führte. Es habe mehrere Ursachen für den Blackout gegeben, erklärte die Ministerin für den ökologischen Wandel, Sara Aagesen, am Dienstag in Madrid.

Volksbegehren "Hamburg Werbefrei" formell an fehlenden Unterschriften gescheitert

Das auf die Einschränkung von Werbung im öffentlichen Raum zielende Volksbegehren "Hamburg Werbefrei" ist an fehlenden Unterstützerunterschriften gescheitert. Die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzahl von rund 65.600 Unterschriften sei nicht erreicht worden, teilte die Innenbehörde in der Hansestadt am Dienstag mit. Es lägen maximal rund 50.900 Unterschriften vor. Es sei formell festgestellt worden, dass das Volksbegehren nicht zustande gekommen sei.

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Frankfurt ist einer Befragung zufolge die fahrradfreundlichste Großstadt in Deutschland. In der Mainmetropole seien viele neue Radwege, geschützte Radfahrstreifen, Fahrradstraßen und fahrradfreundliche Nebenstraßen eingerichtet worden, erklärte der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) am Dienstag. Insgesamt habe sich in zehn von 15 Großstädten die Wahrnehmung der Radfahrenden "signifikant" verbessert. Schlechter als im Vorjahr schnitten Düsseldorf, Essen und Berlin ab.