Bundesrat befasst sich mit Rentenerhöhung und "Investitions-Booster"

The National Times - Bundesrat befasst sich mit Rentenerhöhung und "Investitions-Booster"

Bundesrat befasst sich mit Rentenerhöhung und "Investitions-Booster" / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesrat befasst sich in seiner Sitzung am Freitag (ab 09.30 Uhr) mit der geplanten Rentenerhöhung und dem "Investitions-Booster" für Unternehmen. Die Renten sollen ab 1. Juli um bundesweit 3,74 Prozent steigen. Das Kabinett hatte die Erhöhung per Verordnung im Mai beschlossen, die Zustimmung des Bundesrats steht allerdings noch aus.

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In einem ersten Durchgang kann die Länderkammer außerdem zu den von der Regierung geplanten Steuerentlastungen für Unternehmen Stellung nehmen. Zu diesen gehört der "Investitions-Booster", der für schnellere steuerliche Abschreibungen bei Investitionen sorgen soll. Auf der Tagesordnung stehen darüber hinaus ein Gesetzentwurf für mehr Flexibilität bei der Erfüllung des gesetzlichen Betreuungsanspruchs von Kindern und ein Antrag für ein besseres Recycling von Matratzen.

P.Jones--TNT

Renault-Chef De Meo verlässt französischen Autobauer

Nach fünf Jahren an der Spitze von Renault verlässt Konzernchef Luca de Meo den französischen Autobauer. De Meo wolle sich "neuen Herausforderungen außerhalb der Automobilbranche widmen", erklärte das Unternehmen am Sonntag und bestätigte damit einen Bericht der französischen Zeitung "Le Figaro". Er verlässt Renault demnach zum 15. Juli.

Bauministerin Hubertz will Kosten neuer Wohngebäude halbieren

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will die Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren. "Die Hälfte können wir uns durchaus auf die Schippe nehmen als sehr ambitioniertes Ziel", sagte Hubertz der "Bild am Sonntag". Gelingen solle das unter anderem über mehr serielle Vorprodukte. So könnten zum Beispiel Gebäudewände in einer Fabrik vorfertigt werden. "Wir sparen richtig an den Kosten. Da kann man 30 bis 40 Prozent ganz leicht reinholen", sagte Hubertz.

Portal Verivox: Heizölpreise in Deutschland steigen nach Israels Angriff auf Iran

Nach dem Angriff Israels auf den Iran sind die Heizölpreise in Deutschland gestiegen. 100 Liter Heizöl kosten im Schnitt derzeit rund 93 Euro, wie aus einer Analyse des Vergleichsportals Verivox hervorgeht, aus der die Funke-Zeitungen am Sonntag zitierten. Im Mai lag der Preis für diese Menge durchschnittlich bei 87 Euro – das war laut Verivox so wenig wie seit zwei Jahren nicht.

Erster Fall von Schweinepest in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen

Bei einem Wildschwein im Kreis Olpe ist der erste Fall von Afrikanischer Schweinepest (ASP) in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen worden. Ein entsprechender Nachweis sei am Samstag vom Friedrich-Loeffler-Institut, dem Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, bestätigt worden, teilte das NRW-Landwirtschaftsministerium mit. Das Tier war von einem Jäger in einem Waldstück verendet aufgefunden worden. Seitdem hatte der Verdacht auf ASP bestanden.