Berufungsgericht in den USA setzt Zölle von Trump vorläufig wieder in Kraft

The National Times - Berufungsgericht in den USA setzt Zölle von Trump vorläufig wieder in Kraft

Berufungsgericht in den USA setzt Zölle von Trump vorläufig wieder in Kraft / Foto: © AFP/Archiv

Ein Berufungsgericht in den USA hat die von Präsident Donald Trump verhängten Zölle vorläufig wieder in Kraft gesetzt. In einem Eilverfahren gab das Berufungsericht damit am Donnerstag einem Einspruch der US-Regierung gegen eine vorherige Aufhebung vieler Zölle durch das US-Handelsgericht statt. Das Berufungsgericht will später in der Hauptsache entscheiden. Die Zölle bleiben somit vorerst in Kraft.

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Das US-Handelsgericht hatte erst am Mittwoch die meisten Zollaufschläge von Trump aufgehoben. Trump habe mit der Berufung auf ein Notstandsgesetz von 1977 seine Befugnisse überschritten, hieß es in dem Urteil. Trump könne sich nicht auf das Notstandsgesetz berufen, um "einen unbegrenzten Aufschlag auf Waren aus praktisch jedem Land zu verhängen", urteilten die drei Richter am Gericht für Internationalen Handel (ITC). Sie verwiesen auf die Zuständigkeit des Kongresses.

Trump fährt seit Beginn seiner zweiten Amtszeit einen harten handelspolitischen Kurs, der die weltweiten Lieferketten erschüttert hat. Anfang April verhängte er hohe zusätzliche Zölle gegen zahlreiche Staaten - und senkte sie kurz darauf für 90 Tage wieder auf einen Basiszoll von zehn Prozent ab.

Zusätzlich gelten US-Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Autos sowie auf Stahl- und Aluminiumprodukte. Der EU hatte er zuletzt mit Zöllen von 50 Prozent ab dem 9. Juli gedroht, sie sind aber noch nicht in Kraft, die Verhandlungen mit der EU dazu laufen.

A.Davey--TNT

Studie: Klimabilanz von E-Autos wegen mehr Grünstrom deutlich verbessert

Mit dem Ausbau der Erneuerbaren im europäischen Strommix verbessert sich auch die Klimabilanz von Elektroautos. Zu diesem Schluss kommt eine am Mittwoch veröffentlichte Studie der Organisation International Council on Clean Transportation (ICCT). Heute verkaufte vollelektrische Fahrzeuge stoßen demnach über den gesamten Lebenszyklus 73 Prozent weniger Treibhausgasemissionen aus als vergleichbare Benziner. Gegenüber Berechnungen aus dem Jahr 2021 sei das eine Verbesserung um 24 Prozentpunkte.

Trump deutet möglichen "Deal" mit EU im Zollstreit an

US-Präsident Donald Trump hat eine mögliche Einigung im Zollkonflikt mit der Europäischen Union angedeutet, aber auch neue Aufschläge nicht ausgeschlossen. "Wir sind wahrscheinlich zwei Tage davon entfernt, ihnen einen Brief zu schicken", sagte Trump am Dienstag in Washington über die EU. "Ein Brief bedeutet einen Deal", betonte der Präsident. Bisher hatte Trump solche Briefe genutzt, um Strafzölle gegen Handelspartner zu verkünden.

Daimler Truck will rund 5000 Stellen abbauen - Betriebsrat zeigt sich "überrascht"

Der Lkw-Hersteller Daimler Truck will in den kommenden Jahren tausende Stellen in Deutschland streichen. In einem am Dienstag veröffentlichten Strategieplan für die kommenden Jahre kündigte der Konzern den Abbau von rund 5000 Stellen in Deutschland bis 2030 an. Der Gesamtbetriebsrat zeigte sich "überrascht" und widersprach der Darstellung, die Zahl gehe aus einer entsprechenden Vereinbarung mit der Geschäftsführung hervor.

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