Gesetz für digitale Märkte: EU verhängt Millionen-Strafen gegen Apple und Meta

The National Times - Gesetz für digitale Märkte: EU verhängt Millionen-Strafen gegen Apple und Meta

Gesetz für digitale Märkte: EU verhängt Millionen-Strafen gegen Apple und Meta / Foto: © AFP

Die EU hat erstmals Strafen nach dem Gesetz für digitale Märkte (DMA) gegen US-Digitalkonzerne verhängt. Die EU-Kommission kündigte am Mittwoch Geldstrafen gegen Apple in Höhe von 500 Millionen Euro und gegen Meta in Höhe von 200 Millionen Euro an. Apple wird demnach Wettbewerbsverzerrung im Zusammenhang mit seinem App Store vorgeworfen, Meta soll gegen die Regeln für die Verwendung persönlicher Daten in seinen Onlinediensten Facebook und Instagram verstoßen haben.

Textgröße ändern:

Die EU will mit dem DMA die Marktmacht sogenannter Gatekeeper - also Torwächter - des Internets einschränken. Das Gesetz trat im März 2024 in Kraft. Neben Apple und Meta zählen noch der Google-Mutterkonzern Alphabet, Amazon, die Buchungsplattform Booking.com, die Tiktok-Mutter Bytedance und Microsoft als Gatekeeper und unterliegen somit strengeren Regeln.

Im Fall von Apple erklärte die EU-Kommission nun, der Konzern hindere App-Entwickler daran, Kunden auf alternative Angebote außerhalb des eigenen App Stores hinzuweisen. Die Kommission habe Apple angewiesen, die entsprechenden Beschränkungen aufzuheben.

Meta wird vorgeworfen, mit seinem Werbemodell "consent or pay" (zustimmen oder zahlen) gegen DMA-Regeln verstoßen zu haben. Das Modell stellt Nutzer von Facebook und Instagram vor die Wahl, ihre personenbezogenen Daten zu Werbezwecken freizugeben oder ein monatliches Abonnement für einen werbefreien Dienst zu zahlen. Der EU-Kommission bemängelte, dass die Nutzer sich nicht für einen Dienst entscheiden können, bei dem weniger personenbezogene Daten verwendet werden, der aber ansonsten gleichwertig ist.

Die EU-Regeln für große Digitalkonzerne sind US-Präsident Donald Trump ein Dorn im Auge. Seine Regierung hatte im Februar mit Zöllen gedroht, sollte Brüssel gegen US-Konzerne vorgehen.

P.Murphy--TNT

Trumps "Bremsspuren": US-Wirtschaft schrumpft im ersten Quartal

Die US-Wirtschaft ist unter Präsident Donald Trump in den ersten drei Monaten des Jahres unerwartet geschrumpft. Der Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betrug 0,3 Prozent auf das Jahr hochgerechnet, wie das Handelsministerium am Mittwoch in Washington in einer ersten Schätzung mitteilte. Trump machte seinen Vorgänger Joe Biden für die Entwicklung verantwortlich. Experten sehen dagegen "erste Bremsspuren" der Zollpolitik des Präsidenten.

Erdbeerkonsum ist gesunken - auf 3,3 Kilogramm pro Kopf

Ob selbst gepflückt oder aus dem Supermarkt: Die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland haben im vergangenen Jahr weniger Erdbeeren gegessen. Wie die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung mitteilte, ging der Verbrauch im Wirtschaftsjahr 2023/2024 um 700 Gramm auf 3,3 Kilogramm pro Kopf zurück. Damit bleiben Erdbeeren auf Platz vier der beliebtesten Obstsorten, hinter Äpfeln, Bananen und Trauben.

US-Wirtschaft schrumpft im ersten Quartal - Trump gibt Biden die Schuld

Die US-Wirtschaft ist unter Präsident Donald Trump in den ersten drei Monaten des Jahres überraschend geschrumpft. Auf das ganze Jahr hochgerechnet betrug der Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) 0,3 Prozent, wie das Handelsministerium in Washington am Mittwoch in einer ersten Schätzung mitteilte. Trump machte seinen Vorgänger Joe Biden für die Entwicklung verantwortlich. Experten sehen dagegen "erste Bremsspuren" der Zollpolitik des Präsidenten.

Künftiger Landwirtschaftsminister löst mit Ablehnung höherer Fleischsteuern Kritik aus

Mit der Ablehnung höherer Steuern auf Fleisch hat der designierte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) Kritik ausgelöst. "Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass keine Steuererhöhungen durchgeführt werden. Daran werde ich mich als zukünftiger Minister halten", sagte Rainer der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch. Umweltschützer sowie Politiker von Grünen und SPD kritisierten die Äußerungen.