SPD-Wirtschaftspolitikerin Hubertz zu Zollstreit: "Trump hat sich vergaloppiert"

The National Times - SPD-Wirtschaftspolitikerin Hubertz zu Zollstreit: "Trump hat sich vergaloppiert"

SPD-Wirtschaftspolitikerin Hubertz zu Zollstreit: "Trump hat sich vergaloppiert" / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Donald Trump hat nach Einschätzung der SPD-Wirtschaftspolitikerin Verena Hubertz bei seiner aggressiven Zollpolitik einen falschen Weg eingeschlagen und ist sich dessen nun bewusst geworden. "Trump hat sich vergaloppiert", sagte die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion der Funke Mediengruppe (Montag). Den Irrtum bemerke Trump, "nicht zuletzt durch das amerikanische Börsenbeben, nun auch selbst", sagte Hubertz, die auf ein Umdenken des Präsidenten hofft.

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Die von Trump verkündete 90-tägige Pause bei en Zöllen sei "ein wichtiger Schritt zu einer hoffentlich folgenden Neukalibrierung", fügte sie hinzu.

Trump hatte Anfang April massive Zollerhöhungen in zwei Stufen verkündet: Zunächst verhängte der US-Präsident einen Mindestzollsatz von zehn Prozent für fast alle Handelspartner weltweit. In einem zweiten Schritt traten dann am vergangenen Mittwoch deutlich höhere Aufschläge für rund 60 Handelspartner in Kraft. Angesichts massiver weltweiter Börsenturbulenzen ruderte Trump aber nur wenige Stunden nach Inkrafttreten dieser zweiten Zollerhöhung zurück und verkündete eine "Pause" für 90 Tage.

Das galt aber nicht für das von Trump zum Hauptgegner seiner Handelspolitik auserkorene China. Die US-Zölle auf chinesische Einfuhren summierten sich zuletzt auf 145 Prozent. China erklärte als Reaktion darauf, seine Zölle auf US-Importe auf 125 Prozent zu erhöhen.

Hubertz forderte, Trump müsse sich "dringend von seinem Zick-Zack-Zoll-Kurs abkehren, denn die Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks braucht Planungssicherheit". "Unsere Hand ist ausgestreckt für Verhandlungen auf Augenhöhe", fügte die SPD-Politikerin hinzu.

F.Harris--TNT

Neuzulassungen in der EU bis August gestiegen - Marktanteil von E-Autos bei 22 Prozent

Die Autoneuzulassungen in der EU sind in den ersten acht Monaten des Jahres gestiegen - vor allem der Verkauf von Elektro- und Hybridautos legte auch dank staatlicher Förderung kräftig zu. Zwischen Januar und August wurden rund 1,64 Millionen reine Elektroautos neu zugelassen, ein Anstieg um 44,9 Prozent im Vorjahresvergleich, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Gründe seien Förderprogramme für E-Autos in vielen Ländern und eine größere Modellauswahl.

Studie: Jobpotenzial der Energiewende droht ungenutzt zu bleiben

Die Energiewende birgt laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung erhebliches Potenzial für Beschäftigung - doch aktuelle Gesetzesvorhaben der Bundesregierung drohen die Entwicklung demnach zu bremsen. Bis 2035 sei eine Beschäftigung von 706.000 Menschen in den Erneuerbaren Energien möglich, rund 270.000 mehr als 2025, teilte die Stiftung am Donnerstag in Gütersloh mit. Der derzeitige Kurs der Politik hemme jedoch Investitionen, wodurch bis Mitte des kommenden Jahrzehnts lediglich 519.500 Beschäftigte erreicht werden könnten.

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute legen Herbstprognose vor

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute legen am Donnerstag in Berlin ihre aktuelle Gemeinschaftsdiagnose vor (10.00 Uhr). Sie dürfte deutlich besser ausfallen als ihre Frühjahrsprognose, die sie wegen des Iran-Kriegs nach unten korrigiert hatten. Sie rechneten damals mit 0,6 Prozent Wachstum in diesem und mit 1,1 Prozent im kommenden Jahr. In den vergangenen Wochen hatten die einzelnen Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognosen aber bereits deutlich angehoben.

Betrieb am BER wegen Drohnensichtung kurzzeitig eingestellt

Wegen einer Drohnensichtung ist der Flugbetrieb am Hauptstadtflughafen BER am Mittwochabend vorübergehend eingestellt worden. Gegen 20.00 Uhr sei eine Drohne über dem Flughafengelände gesichtet worden, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei der Nachrichtenagentur AFP. Es sei dann die Nordbahn und ab 20.20 Uhr auch die Südbahn für Starts und Landungen gesperrt worden. Gegen 21.05 Uhr sei sei die Sperrung wieder aufgehoben worden.