The National Times - Bundesrat billigt Stärkung von Mutterschutz bei Fehlgeburten

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Bundesrat billigt Stärkung von Mutterschutz bei Fehlgeburten

WIRTSCHAFT 14.02.2025

Bundesrat billigt Stärkung von Mutterschutz bei Fehlgeburten / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesrat hat die Stärkung des Mutterschutzes für Frauen nach Fehlgeburten gebilligt. Dabei geht es um einen ursprünglich von der CDU/CSU vorgelegten Gesetzentwurf, mit dem gestaffelte Mutterschutzfristen nach einer Fehlgeburt bereits ab der 13. Schwangerschaftswoche eingeführt werden. Die Neuregelung soll "einen Schutzraum" für betroffene Frauen schaffen.

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Bislang mussten sich Frauen, die eine Fehlgeburt vor der 24. Schwangerschaftswoche erlitten, aktiv um eine Krankschreibung bemühen. Dabei war mitunter unklar, ob sie diese auch erhalten. Geplant ist nun eine Staffelung des Mutterschutzes bereits ab der 13. Schwangerschaftswoche.

Es hatte im Bundestag zu dem Thema zwei nahezu identische Gesetzentwürfe gegeben. Im Rahmen einer fraktionsübergreifenden Einigung wurde beschlossen, den von der Union eingebrachten Text zu verabschieden. Die Neuregelung soll am 1. Juni dieses Jahres in Kraft treten.

D.Cook--TNT

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Infolge von US-Sanktionen hat der Flughafen der irakischen Pilgerstadt Nadschaf in der Nacht zu Freitag alle Flüge vom und in den Iran eingestellt. "Alle Flüge zwischen dem Iran und dem Flughafen in Nadschaf wurden gestoppt", sagte Flughafendirektor Hussein Muhanna der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Er verwies auf eine entsprechende Anweisung der irakischen Regierung an den Gouverneur von Nadschaf, die auf US-Betreiben hin erfolgte.

Bundestag macht Weg für erneuten Tankrabatt frei

Der Bundestag hat den Weg für den erneuten Tankrabatt freigemacht, der ab 1. Oktober die Steuern auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent je Liter senken soll. Für die Maßnahme votierte am Freitag in namentlicher Abstimmung die Mehrheit der Abgeordneten. In der Debatte im Parlament hatten die Koalitionsfraktionen von Union und SPD hervorgehoben, dass der Tankrabatt kurzfristig Entlastung an den Zapfsäulen bringe. Auch die AfD-Fraktion unterstützte die Maßnahme; die Grünen und die Linksfraktion wandten sich dagegen.

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Volkswagen und seine Sportwagentochter Audi müssen fast eine Million Pkw in Deutschland in die Werkstätten rufen: Ein Schraubenabriss könnte bei diesen Autos zu einem Lenkungsausfall führen, teilte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Freitag mit. Die Lenkungsverschraubung muss daher durch eine "korrosionsresistentere Schraube" ersetzt werden. Ein VW-Sprecher sagte, bis zum Werkstatttermin "kann man weiterfahren" - es bestehe keine "heiße Gefahr".

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