EU-Kommission: US-Tech-Riesen weiterhin bei Kampf gegen Desinformation an Bord

The National Times - EU-Kommission: US-Tech-Riesen weiterhin bei Kampf gegen Desinformation an Bord

EU-Kommission: US-Tech-Riesen weiterhin bei Kampf gegen Desinformation an Bord / Foto: © AFP/Archiv

Onlineriesen wie Facebook, Youtube und Tiktok haben bekräftigt, ihren Kampf gegen Desinformation in der Europäischen Union zu verstärken. 42 Plattformen wollen die EU in ihrem Vorhaben, gegen Fake News und Manipulation vorzugehen, unterstützen, wie die EU-Kommission am Donnerstag mitteilte. Der Kurznachrichtendienst X von US-Milliardär Elon Musk ist nicht dabei.

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Die Online-Unternehmen unterzeichneten laut Kommission einen freiwilligen Verhaltenskodex zum Umgang mit Fehlinformationen. Sie verpflichten sich demnach beispielsweise, politische Werbung als solche kenntlich zu machen und Nutzerinnen und Nutzer besser vor Desinformationen zu schützen, unter anderem durch Faktenchecks.

Ohnehin gelten ab Juli für die Online-Firmen und Social-Media-Betreiber strengere Regeln unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA). Der von der Kommission geprüfte Verhaltenskodex soll die Durchsetzung der neuen Regeln erleichtern: Wer sich an den Kodex hält, gilt beim Thema Desinformation auch als DSA-konform.

Die EU hatte schon länger auf die freiwillige Zusammenarbeit mit den Tech-Konzernen gesetzt. Ausgeschert war bislang vor allem Elon Musk mit seiner Plattform X (ehemals Twitter). 2023 trat er aus dem ursprünglichen Verhaltenskodex aus. Die DSA-Regeln und andere Vorgaben der EU kritisierte er wiederholt.

Die Plattformen des Meta-Konzerns, Facebook und Instagram, sind ingegen weiterhin Teil des Kodex. Meta-Chef Mark Zuckerburg hatte mit der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus einen Richtungsschwenk vollzogen und schaffte etwa das Faktencheck-Programm von Facebook in den USA ab.

M.Wilson--TNT

Nach US-Sanktionsdrohungen: Flughafen im irakischen Nadschaf stoppt alle Iran-Flüge

Infolge von US-Sanktionen hat der Flughafen der irakischen Pilgerstadt Nadschaf in der Nacht zu Freitag alle Flüge vom und in den Iran eingestellt. "Alle Flüge zwischen dem Iran und dem Flughafen in Nadschaf wurden gestoppt", sagte Flughafendirektor Hussein Muhanna der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Er verwies auf eine entsprechende Anweisung der irakischen Regierung an den Gouverneur von Nadschaf, die auf US-Betreiben hin erfolgte.

Bundestag macht Weg für erneuten Tankrabatt frei

Der Bundestag hat den Weg für den erneuten Tankrabatt freigemacht, der ab 1. Oktober die Steuern auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent je Liter senken soll. Für die Maßnahme votierte am Freitag in namentlicher Abstimmung die Mehrheit der Abgeordneten. In der Debatte im Parlament hatten die Koalitionsfraktionen von Union und SPD hervorgehoben, dass der Tankrabatt kurzfristig Entlastung an den Zapfsäulen bringe. Auch die AfD-Fraktion unterstützte die Maßnahme; die Grünen und die Linksfraktion wandten sich dagegen.

Selenskyj: Trump gibt grünes Licht für Herstellung von Patriot-Raketen in Ukraine

Die USA gewähren der Ukraine nach Angaben von Staatschef Wolodymyr Selenskyj die Lizenzen zur Herstellung von Patriot-Luftabwehrraketen in der Ukraine. "Bei unserem letzten Treffen hat Präsident Trump mir gegenüber betont, dass er eine endgültige Entscheidung getroffen hat. Die Ukraine wird Lizenzen für die Herstellung von Patriot-Raketen erhalten", sagte Selenskyj am Freitag in einer Sprachnachricht an Journalisten. Bei einem russischen Drohnenangriff auf ein Wohngebäude in Kiew wurde derweil ein 14-Jähriger getötet.

Ausfall der Lenkung droht: VW und Audi rufen knapp eine Million Pkw in die Werkstätten

Volkswagen und seine Sportwagentochter Audi müssen fast eine Million Pkw in Deutschland in die Werkstätten rufen: Ein Schraubenabriss könnte bei diesen Autos zu einem Lenkungsausfall führen, teilte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Freitag mit. Die Lenkungsverschraubung muss daher durch eine "korrosionsresistentere Schraube" ersetzt werden. Ein VW-Sprecher sagte, bis zum Werkstatttermin "kann man weiterfahren" - es bestehe keine "heiße Gefahr".