Bundeskartellamt wirft Apple wettbewerbschädigendes Verhalten vor

The National Times - Bundeskartellamt wirft Apple wettbewerbschädigendes Verhalten vor

Bundeskartellamt wirft Apple wettbewerbschädigendes Verhalten vor / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskartellamt hat dem US-Technologiekonzern Apple vorgeworfen, eigene Apps gegenüber Drittanbietern zu bevorzugen. Apples Datenschutzvorgaben für App-Anbieter könnten einen Verstoß gegen die Missbrauchsvorschriften für besonders einflussreiche Digitalunternehmen darstellen, erklärte die Bonner Behörde am Donnerstag. Demnach sehe es so aus, als ob Apple für Apps anderer Anbieter strengere Vorschriften vorsehe als für eigene Produkte.

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Apple hatte 2021 im Einklang mit entsprechenden EU-Vorgaben strengere Regeln für die Nutzung persönlicher Daten für Werbezwecke eingeführt. App-Anbieter müssen demnach eine zusätzliche Einwilligung der Nutzenden dafür einholen. Allerdings gelten diese Anforderungen nicht für Apples eigene Apps.

"Für uns ist ganz zentral, dass die Nutzerinnen und Nutzer frei und informiert darüber entscheiden können, ob ihre Daten überhaupt für personalisierte Werbung verwendet werden dürfen oder nicht", erklärte Kartellamtschef Andreas Mundt. "Die Frage ist aber, ob Apple für andere Anbieter diesbezüglich strengere Maßstäbe aufstellen darf als für sich selbst."

Das Bundeskartellamt gab dazu nun eine vorläufige rechtliche Einschätzung ab, die an Apple übermittelt wurde. Nach dieser vorläufigen Sichtweise könnte "eine kartellrechtlich verbotene Ungleichbehandlung und Selbstbevorzugung Apples" vorliegen, erklärte Mundt. Apple kann dazu nun Stellung nehmen.

Das Bundeskartellamt hat Apple wie auch weitere US-Konzerne wie Amazon und Meta unter verschärfte Beobachtung gestellt, weil sie eine "überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb" haben. Apple geht gegen diese Einstufung noch gerichtlich vor. Der Bundesgerichtshof hat eine entsprechende Entscheiung für den 18. März angekündigt. Im vergangenen April hatte der BGH in einem ähnlichen Rechtsstreit mit Amazon zugunsten des Kartellamts entschieden.

F.Adams--TNT

Nach US-Sanktionsdrohungen: Flughafen im irakischen Nadschaf stoppt alle Iran-Flüge

Infolge von US-Sanktionen hat der Flughafen der irakischen Pilgerstadt Nadschaf in der Nacht zu Freitag alle Flüge vom und in den Iran eingestellt. "Alle Flüge zwischen dem Iran und dem Flughafen in Nadschaf wurden gestoppt", sagte Flughafendirektor Hussein Muhanna der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Er verwies auf eine entsprechende Anweisung der irakischen Regierung an den Gouverneur von Nadschaf, die auf US-Betreiben hin erfolgte.

Bundestag macht Weg für erneuten Tankrabatt frei

Der Bundestag hat den Weg für den erneuten Tankrabatt freigemacht, der ab 1. Oktober die Steuern auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent je Liter senken soll. Für die Maßnahme votierte am Freitag in namentlicher Abstimmung die Mehrheit der Abgeordneten. In der Debatte im Parlament hatten die Koalitionsfraktionen von Union und SPD hervorgehoben, dass der Tankrabatt kurzfristig Entlastung an den Zapfsäulen bringe. Auch die AfD-Fraktion unterstützte die Maßnahme; die Grünen und die Linksfraktion wandten sich dagegen.

Selenskyj: Trump gibt grünes Licht für Herstellung von Patriot-Raketen in Ukraine

Die USA gewähren der Ukraine nach Angaben von Staatschef Wolodymyr Selenskyj die Lizenzen zur Herstellung von Patriot-Luftabwehrraketen in der Ukraine. "Bei unserem letzten Treffen hat Präsident Trump mir gegenüber betont, dass er eine endgültige Entscheidung getroffen hat. Die Ukraine wird Lizenzen für die Herstellung von Patriot-Raketen erhalten", sagte Selenskyj am Freitag in einer Sprachnachricht an Journalisten. Bei einem russischen Drohnenangriff auf ein Wohngebäude in Kiew wurde derweil ein 14-Jähriger getötet.

Ausfall der Lenkung droht: VW und Audi rufen knapp eine Million Pkw in die Werkstätten

Volkswagen und seine Sportwagentochter Audi müssen fast eine Million Pkw in Deutschland in die Werkstätten rufen: Ein Schraubenabriss könnte bei diesen Autos zu einem Lenkungsausfall führen, teilte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Freitag mit. Die Lenkungsverschraubung muss daher durch eine "korrosionsresistentere Schraube" ersetzt werden. Ein VW-Sprecher sagte, bis zum Werkstatttermin "kann man weiterfahren" - es bestehe keine "heiße Gefahr".