The National Times - Balten kappen Stromverbindung zu Russland

The National Times - Balten kappen Stromverbindung zu Russland - Von der Leyen reist nach Litauen

Balten kappen Stromverbindung zu Russland - Von der Leyen reist nach Litauen

Balten kappen Stromverbindung zu Russland - Von der Leyen reist nach Litauen / Foto: © AFP/Archiv

Die drei Baltenstaaten Estland, Lettland und Litauen kappen am Samstag ihre Verbindung zum russischen Stromnetz. Damit könne Russland "Energie nicht mehr als Erpressungsmittel nutzen", schrieb die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Freitag im Onlinedienst X. Zu diesem Anlass reist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ins Baltikum.

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Kallas, früher Regierungschefin Estlands, nannte die Abkopplung einen "Sieg für die Freiheit und die europäische Einheit". Die Netzbetreiber der drei Baltenstaaten hatten den Schritt im vergangenen Sommer angekündigt. Anschließend ist eine Verbindung über Polen ans europäische Netz geplant.

Die Abkopplung vom russischen Netz wird vor allem als politisches Signal an Russlands Präsident Wladimir Putin gewertet. Denn den Bezug von russischem Strom und Gas hatten die Balten bereits nach dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 gestoppt.

EU-Kommissionschefin von der Leyen nimmt am Sonntag in Litauen an einer Feier zum "baltischen Tag der Energieunabhängigkeit" teil. Zuvor will sie nach Kommissionsangaben zusammen mit den Präsidenten der drei Baltenländer vor die Presse treten. Begleitet wird von der Leyen von EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius, der bis 2012 Litauens Regierungschef war, sowie von Energiekommissar Dan Jörgensen aus Dänemark.

Die drei Baltenländer hatten bereits 2018 beschlossen, ihre Energieleitungen mit dem europäischen Stromnetz zu synchronisieren. Sie bekamen dafür finanzielle Hilfe zugesagt.

Lettland, Litauen und Estland waren bis 1991 Teil der Sowjetunion. Seitdem ist ihr Verhältnis zu Russland von Misstrauen geprägt.

A.Wood--TNT

17 Cent weniger Steuern pro Liter: Neuer Tankrabatt kommt zum 1. Oktober

Tanken wird für spritpreisgebeutelte Autofahrer schon ab kommendem Donnerstag günstiger: Am Freitag gaben Bundestag und Bundesrat grünes Licht für den neuen Tankrabatt, der die Steuern auf Benzin und Diesel ab dem 1. Oktober um rund 17 Cent je Liter senkt. Die Regierungskoalition aus Union und SPD will Bürgerinnen und Bürgern so kurzfristig Entlastung verschaffen - doch an der Maßnahme gibt es auch viel Kritik.

Tankrabatt kommt zum 1. Oktober: Gesetz passiert Parlament

Der Tankrabatt zur Abfederung der hohen Spritpreise kann wie von der Bundesregierung geplant zum 1. Oktober kommen. Nach dem Bundestag passierte das Gesetz am Freitag auch den Bundesrat - die Länderkammer verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Zum 1. Oktober sollen damit die Steuern auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent je Liter sinken.

CDU-Politiker Reddig warnt vor verwässerter Rentenreform - und droht mit Nein

Im koalitionsinternen Ringen um die geplante Rentenreform hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Pascal Reddig mit einer Ablehnung des Gesetzentwurfs gedroht, sollte dieser zu stark vom vereinbarten Kompromiss abweichen. Der CDU-Politiker warnte die Koalition am Freitag gegenüber der "Welt", aus Sorge vor unpopulären Entscheidungen von der Reform abzurücken: "Dass manche jetzt in eine Art kurzsichtigen Sozialpopulismus verfallen und aus Angst wieder keine Reform machen wollen, werden uns die Wähler nicht honorieren."

Nach US-Sanktionsdrohungen: Flughafen im irakischen Nadschaf stoppt alle Iran-Flüge

Infolge von US-Sanktionen hat der Flughafen der irakischen Pilgerstadt Nadschaf in der Nacht zu Freitag alle Flüge vom und in den Iran eingestellt. "Alle Flüge zwischen dem Iran und dem Flughafen in Nadschaf wurden gestoppt", sagte Flughafendirektor Hussein Muhanna der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Er verwies auf eine entsprechende Anweisung der irakischen Regierung an den Gouverneur von Nadschaf, die auf US-Betreiben hin erfolgte.