The National Times - EU-Kommission stellt Pläne für Bürokratieabbau vor

EU-Kommission stellt Pläne für Bürokratieabbau vor


EU-Kommission stellt Pläne für Bürokratieabbau vor
EU-Kommission stellt Pläne für Bürokratieabbau vor / Foto: © AFP/Archiv

Die Europäische Kommission stellt am Mittwoch ihre Pläne für den Abbau von EU-Vorschriften für Unternehmen vor. In einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Entwurf für die Vorschläge heißt es, Brüssel werde "eine beispiellose Anstrengung" für die Vereinfachung bürokratischer Vorgaben unternehmen. Die Kommission plant demnach unter anderem, eine Reihe von Regeln für tausende Firmen aufzuweichen.

Textgröße ändern:

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will zudem umfangreiche Gesetze aus ihrer vergangenen Legislaturperiode neu aushandeln, darunter könnten etwa das europäische Lieferkettengesetz sowie Vorgaben für nachhaltige Investitionen und Finanzprodukte sein. Neben dem Bürokratieabbau will die Kommission dem Entwurf zufolge Investitionen in Technologien wie Halbleiter und Künstliche Intelligenz weiter fördern. Brüssel könnte zudem vorschlagen, europäischen Firmen bei öffentlichen Ausschreibungen den Vorzug zu geben.

O.Nicholson--TNT

Empfohlen

UN-Sicherheitsrat verurteilt Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien

Der UN-Sicherheitsrat hat die Angriffe der jemenitischen Huthi-Miliz auf Saudi-Arabien einstimmig verurteilt. Die Mitglieder des Sicherheitsrats verurteilten "aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe (...), besonders jene, bei denen Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, verletzt wurden", hieß es am Freitag in einer Erklärung des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen.

Selenskyj: USA erlauben Ukraine Herstellung von Patriot-Abwehrraketen

Die USA haben der Ukraine nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj grünes Licht für die Produktion von eigenen Patriot-Luftabwehrraketen gegeben. "Bei unserem letzten Treffen hat Präsident Trump mir gegenüber gesagt, dass er eine endgültige Entscheidung getroffen hat: Die Ukraine wird Lizenzen für die Herstellung von Patriot-Raketen erhalten", sagte Selenskyj am Freitag in einer Sprachnachricht an Journalisten. Bei russischen Drohnenangriffen auf Kiew wurden unterdessen fünf Menschen getötet.

17 Cent weniger Steuern pro Liter: Neuer Tankrabatt kommt zum 1. Oktober

Tanken wird für spritpreisgebeutelte Autofahrer schon ab kommendem Donnerstag günstiger: Am Freitag gaben Bundestag und Bundesrat grünes Licht für den neuen Tankrabatt, der die Steuern auf Benzin und Diesel ab dem 1. Oktober um rund 17 Cent je Liter senkt. Die Regierungskoalition aus Union und SPD will Bürgerinnen und Bürgern so kurzfristig Entlastung verschaffen - doch an der Maßnahme gibt es auch viel Kritik.

Tankrabatt kommt zum 1. Oktober: Gesetz passiert Parlament

Der Tankrabatt zur Abfederung der hohen Spritpreise kann wie von der Bundesregierung geplant zum 1. Oktober kommen. Nach dem Bundestag passierte das Gesetz am Freitag auch den Bundesrat - die Länderkammer verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Zum 1. Oktober sollen damit die Steuern auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent je Liter sinken.

Textgröße ändern: