The National Times - Trump setzt den Tiktok-Bann in den USA für 75 Tage aus

Trump setzt den Tiktok-Bann in den USA für 75 Tage aus


Trump setzt den Tiktok-Bann in den USA für 75 Tage aus
Trump setzt den Tiktok-Bann in den USA für 75 Tage aus / Foto: © AFP

US-Präsident Donald Trump hat den in den USA verhängten Bann für die Videoplattform Tiktok für 75 Tage ausgesetzt. Der Republikaner unterzeichnete wenige Stunden nach seiner Vereidigung in Washington am Montag ein entsprechendes Dekret. Vor Journalisten im Weißen Haus sagte er, er strebe an, dass der vom chinesischen Mutterkonzern Bytedance betriebene Dienst künftig zur Hälfte in US-Besitz sein solle.

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Der Oberste Gerichtshof der USA hatte ein vom US-Kongress beschlossenes Gesetz am vergangenen Freitag bestätigt. Es sieht vor, dass Tiktok aus den App-Stores von Google und Apple verschwinden sollte, wenn Bytedance die Plattform nicht bis zum 19. Januar in den USA verkauft habe.

Hintergrund sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche Tiktok im Dienste Pekings zum Ausspionieren der Nutzer. Der chinesische Konzern lehnt einen Verkauf kategorisch ab und wird in dieser Haltung von Peking unterstützt, das von einem Raubgesetz spricht. Das Gesetz erlaubt allerdings einen Aufschub von bis zu 90 Tagen, falls es Fortschritte auf dem Weg hin zu einer Übereinkunft gibt.

Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer. Wird die App aus den Stores von Google und Apple verbannt, veraltet sie und wird nach und nach nutzlos. Wegen des drohenden Banns hatte Tiktok seinen Dienst vorläufig seinerseits abgeschaltet, nach Trumps Ankündigung zur Aussetzung des Gesetzes diesen aber wieder verfügbar gemacht.

A.Wood--TNT

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