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Scholz spricht bei SPD-Großveranstaltung in Wolfsburg

WIRTSCHAFT 17.01.2025

Scholz spricht bei SPD-Großveranstaltung in Wolfsburg / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht am Freitag in Wolfsburg bei der ersten zentralen Wahlkampf-Großveranstaltung der Sozialdemokraten (17.00 Uhr). Erwartet werden neben dem SPD-Kanzlerkandidaten auch die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken, Generalsekretär Matthias Miersch, SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil und Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil. Auftreten soll zudem die Betriebsratschefin von Volkswagen, Daniela Cavallo, für 19.00 Uhr ist ein Pressestatement von Scholz und Cavallo geplant.

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Scholz' Auftritt am Freitagabend ist der Auftakt von insgesamt vier geplanten Großveranstaltungen der SPD im Wahlkampf zur Bundestagswahl am 23. Februar. Dabei dürfte es schwerpunktmäßig um die Zukunft des Arbeitsmarkts und der deutschen Wirtschaft gehen, insbesondere der Automobilindustrie. Der Abend steht unter dem Motto "Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Der Kanzler kommt." Die zweite Großveranstaltung ist für den 25. Januar in Wiesbaden geplant.

F.Harris--TNT

UN-Sicherheitsrat verurteilt Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien

Der UN-Sicherheitsrat hat die Angriffe der jemenitischen Huthi-Miliz auf Saudi-Arabien einstimmig verurteilt. Die Mitglieder des Sicherheitsrats verurteilten "aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe (...), besonders jene, bei denen Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, verletzt wurden", hieß es am Freitag in einer Erklärung des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen.

Selenskyj: USA erlauben Ukraine Herstellung von Patriot-Abwehrraketen

Die USA haben der Ukraine nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj grünes Licht für die Produktion von eigenen Patriot-Luftabwehrraketen gegeben. "Bei unserem letzten Treffen hat Präsident Trump mir gegenüber gesagt, dass er eine endgültige Entscheidung getroffen hat: Die Ukraine wird Lizenzen für die Herstellung von Patriot-Raketen erhalten", sagte Selenskyj am Freitag in einer Sprachnachricht an Journalisten. Bei russischen Drohnenangriffen auf Kiew wurden unterdessen fünf Menschen getötet.

17 Cent weniger Steuern pro Liter: Neuer Tankrabatt kommt zum 1. Oktober

Tanken wird für spritpreisgebeutelte Autofahrer schon ab kommendem Donnerstag günstiger: Am Freitag gaben Bundestag und Bundesrat grünes Licht für den neuen Tankrabatt, der die Steuern auf Benzin und Diesel ab dem 1. Oktober um rund 17 Cent je Liter senkt. Die Regierungskoalition aus Union und SPD will Bürgerinnen und Bürgern so kurzfristig Entlastung verschaffen - doch an der Maßnahme gibt es auch viel Kritik.

Tankrabatt kommt zum 1. Oktober: Gesetz passiert Parlament

Der Tankrabatt zur Abfederung der hohen Spritpreise kann wie von der Bundesregierung geplant zum 1. Oktober kommen. Nach dem Bundestag passierte das Gesetz am Freitag auch den Bundesrat - die Länderkammer verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Zum 1. Oktober sollen damit die Steuern auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent je Liter sinken.

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