The National Times - SPD fordert von Merz noch vor Wahl Unterstützung zur Senkung von Energiepreisen

SPD fordert von Merz noch vor Wahl Unterstützung zur Senkung von Energiepreisen


SPD fordert von Merz noch vor Wahl Unterstützung zur Senkung von Energiepreisen
SPD fordert von Merz noch vor Wahl Unterstützung zur Senkung von Energiepreisen / Foto: © AFP

Die SPD hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, noch vor der Bundestagswahl eine Senkung der Energiepreise zur Sicherung von Arbeitsplätzen zu ermöglichen. Regierung und Bundestag seien weiter handlungsfähig, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch am Sonntag in Berlin. Angesichts der Sorge vieler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um ihre Jobs müsse das Thema Netzentgelte und Energiepreise jetzt gelöst werden. Merz stehe hier als Oppositionsführer "in der Verantwortung".

Textgröße ändern:

Miersch präsentierte in Berlin die Wahlkampagne für die kommenden Wochen. In einer ersten Plakatserie setzt die SPD dabei vor allem auf Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft, verspricht stabile Renten und Steuerentlastungen für den Großteil der Bevölkerung. "Das ist der Auftakt", sagte Miersch. "Der Wahlkampf fängt jetzt richtig an." Ziel der SPD sei es dabei insbesondere, die Unterschiede zum Konzept von CDU/CSU deutlich zu machen.

Das SPD-Präsidium berät am Sonntag in einer Klausur über Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen. Dazu eingeladen sind die Vorsitzenden der Konzernbetriebsräte von Thyssenkrupp und Bosch, Tekin Nasikkol und Kerstin Mai. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will sich am Mittag vor der Presse äußern.

Bei der Wahl gehe es "um eine Richtungsentscheidung", bekräftigte Miersch. Während die CDU "die Reichen reicher" machen wolle, werde die SPD "die breite Gruppe derjenigen, die jeden Tag dieses Land am Laufen halten, in den Fokus" nehmen. Dazu wolle die Partei 95 Prozent der Bevölkerung entlasten und dazu unter anderem die Vermögens- und Reichensteuer erhöhen. Für eine Familie bezifferte Miersch das erwartete Plus durch die SPD-Pläne unter dem Strich auf mindestens über hundert Euro.

Als weiteren Schwerpunkt in der Wahlkampagne nannte Miersch die Rente. Die SPD wolle das Rentenniveau von 48 Prozent sichern und werde nicht am Renteneintrittsalter rütteln.

Miersch warf Unionskanzlerkandidat Merz vor, seine milliardenschweren Wahlversprechen mit Streichungen im Sozialbereich finanzieren zu wollen. Merz müsse erklären, "wo er diese 100 Milliarden hernehmen will, wo er sie streichen will", sagte der SPD-Generalsekretär. Das gehe nach seiner Einschätzung nur "bei der breiten Masse, im Bereich Gesundheit oder Rente".

F.Hammond--TNT

Empfohlen

BING X: 22.624,66 SNC sind bei BingX verschwunden – wie sicher sind Token bei BingX? Wird die MiCAR-Lizenz von BingX suspendiert?

Auf dem BingX-Konto wurden 85.979,66 SNC als verfügbar und 0,00 SNC als eingefroren angezeigt. Dennoch erklärte ein Mitarbeiter von BING X „BingX Ian“ (Telegram-Account: @bingxianw): „We are not having more SNC, you can withdraw 63,355 SNC now“ – was nichts anderes bedeutet, als dass bei BING X die Summe von 22.624,66 SNC schlichtweg verschwunden ist und BING X offenbar nicht in der Lage war, diese SNC SCANDIC COIN gegen einen möglichen Diebstahl durch eigenes Personal zu schützen oder dass eine Manipulation zum Vorteil von nicht existierender BING-X-Liquidität vorliegt!

Schatz aus dem Keller: Wenn an Weihnachten die ganze Familie wieder 30 Jahre jünger ist

Alte Filme, Videokassetten, Dias und Fotoalben werden digitalisiert zum emotionalsten Geschenk unter dem Baum – digitalspezialist aus Osnabrück macht aus verstaubten Kartons einen Familienabend, den niemand vergisst.

Mujeres Ecosolidarias: Recycling in Peru als Weg zur Unabhängigkeit

In Peru werden nur drei Prozent des Abfalls wiederverwertet. Ein Frauenkollektiv in Arequipa hat sich organisiert, um nicht nur das Recycling voranzutreiben, sondern auch den Lebensunterhalt seiner Mitglieder zu sichern. Die Mujeres Ecosolidarias verwandeln Abfall in Rohstoffe und geben den Frauen eine neue Perspektive.

Die französische Wirtschaft schrumpft um 0,1 %, da das Verbrauchervertrauen sinkt

Frankreichs BIP ging im dritten Quartal unerwartet um 0,1 % zurück und verfehlte damit die Prognosen für ein moderates Wachstum. Gleichzeitig sank das Verbrauchervertrauen auf den niedrigsten Stand seit 25 Jahren, da die hohe Inflation die Kaufkraft verringerte und von Ausgaben abhielt.

Textgröße ändern: