The National Times - Tiktok wehrt sich vor Supreme Court gegen US-Auflagen - Trump äußert sich wohlwollend

Tiktok wehrt sich vor Supreme Court gegen US-Auflagen - Trump äußert sich wohlwollend


Tiktok wehrt sich vor Supreme Court gegen US-Auflagen - Trump äußert sich wohlwollend
Tiktok wehrt sich vor Supreme Court gegen US-Auflagen - Trump äußert sich wohlwollend / Foto: © AFP/Archiv

Wenige Wochen vor einer möglichen Verbannung aus den App-Stores großer US-Konzerne hat die Videoplattform Tiktok den Obersten Gerichtshof der USA um die vorübergehende Aussetzung eines Gesetzes ersucht, das den chinesischen Mutterkonzern Bytedance zum baldigen Verkauf des Dienstes verpflichtet. Es handele sich um eine "nie dagewesene Einschränkung der Meinungsfreiheit", argumentierte Tiktok am Montag und appellierte an den Supreme Court, bis zum 6. Januar eine Entscheidung zu treffen.

Textgröße ändern:

Hintergrund ist ein Gesetz der Regierung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden, das Bytedance eine Frist bis zum 19. Januar zum Verkauf von Tiktok in den USA einräumt. Andernfalls soll die Videoplattform aus den App-Stores der US-Konzerne Apple und Google verbannt werden.

Grund dafür ist, dass US-Behörden den Vorwurf erheben, dass Bytedance die App im Dienste der chinesischen Führung missbraucht, um Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren, was die Videoplattform bestreitet. Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer.

Tiktok hob am Montag hervor, dass viele Menschen in den USA die Plattform nutzten, "um über Politik, Handel, Kunst und andere Angelegenheiten von öffentlichem Interesse zu kommunizieren". Zudem seien "zahllose kleine Unternehmen" auf die Plattform angewiesen, denen erhebliche Schäden drohten.

Beim Inkrafttreten des Gesetzes müsse "eine der beliebtesten Meinungsplattformen Amerikas" schließen, erklärte Tiktok - und das "am Tag vor der Amtseinführung des Präsidenten". Am 20. Januar tritt Donald Trump seine zweite Amtszeit als US-Präsident an.

Trump selbst, der in seiner ersten Amtszeit noch ein ähnlich harsches Vorgehen gegen Tiktok angestrebt hatte, sollte sich laut einem Bericht des Senders NBC am Montag mit dem Chef der Videoplattform, Shou Zi Chew, treffen. Auf einer Pressekonferenz ebenfalls am Montag gab Trump zudem zu verstehen, dass er einen "warmen Platz" in seinem Herzen für Tiktok habe und sich seine Regierung ein mögliches Verbot noch einmal ansehen werde.

Trump gilt nicht als Freund des Tiktok-Gesetzes. Seiner Ansicht nach profitiert davon der Meta-Konzern, den er wegen angeblicher Zensur von rechtskonservativen Inhalten scharf kritisiert.

S.Arnold--TNT

Empfohlen

RLB OÖ feiert 50 Jahre Beteiligungsgeschichte mit Milliardenportfolio

Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums ihrer Beteiligungsgeschichte hat die Raiffeisenlandesbank OÖ (RLB) ihre Rolle als langfristiger Wirtschaftspartner gewürdigt. Aus dem ersten Engagement im Jahr 1976 ist ein Portfolio mit mehr als 350 Unternehmen entstanden, das rund 121.000 Arbeitsplätze in Oberösterreich sichert.

Anthropic legt Ausgabepreis für Börsengang fest: Aktie bei 83 Dollar

Anthropic hat den Ausgabepreis für sein lang erwartetes Börsendebüt auf 83 Dollar festgesetzt. Damit übertrifft das KI-Unternehmen die ursprünglich angepeilte Spanne deutlich und zielt auf eine Bewertung von 1,5 Billionen Dollar ab. Der Börsengang an der Nasdaq ist für Donnerstag geplant.

BING X: 22.624,66 SNC sind bei BingX verschwunden – wie sicher sind Token bei BingX? Wird die MiCAR-Lizenz von BingX suspendiert?

Auf dem BingX-Konto wurden 85.979,66 SNC als verfügbar und 0,00 SNC als eingefroren angezeigt. Dennoch erklärte ein Mitarbeiter von BING X „BingX Ian“ (Telegram-Account: @bingxianw): „We are not having more SNC, you can withdraw 63,355 SNC now“ – was nichts anderes bedeutet, als dass bei BING X die Summe von 22.624,66 SNC schlichtweg verschwunden ist und BING X offenbar nicht in der Lage war, diese SNC SCANDIC COIN gegen einen möglichen Diebstahl durch eigenes Personal zu schützen oder dass eine Manipulation zum Vorteil von nicht existierender BING-X-Liquidität vorliegt!

Schatz aus dem Keller: Wenn an Weihnachten die ganze Familie wieder 30 Jahre jünger ist

Alte Filme, Videokassetten, Dias und Fotoalben werden digitalisiert zum emotionalsten Geschenk unter dem Baum – digitalspezialist aus Osnabrück macht aus verstaubten Kartons einen Familienabend, den niemand vergisst.

Textgröße ändern: