The National Times - EU-Kommission will finanzielle Situation von Bauern verbessern

EU-Kommission will finanzielle Situation von Bauern verbessern


EU-Kommission will finanzielle Situation von Bauern verbessern
EU-Kommission will finanzielle Situation von Bauern verbessern / Foto: © AFP/Archiv

Angesichts von Klagen über niedrige Einkommen in der Landwirtschaft will Brüssel die finanziellen Bedingungen für Bauern verbessern. Die EU-Kommission kündigte am Dienstag unter anderem an, die Höchstgrenze für bestimmte Fördermittel deutlich anzuheben und gab damit dem Druck aus Mitgliedstaaten wie Deutschland und Frankreich nach. Sie will zudem die Voraussetzungen für fairere Verträge zwischen Bauern und ihren Abnehmern schaffen.

Textgröße ändern:

Landwirtinnen und Landwirte sollen künftig einen einfacheren Zugang zu Fördergeldern aus Brüssel bekommen. Dafür kündigte die Kommission an, die Höchstgrenze für Gelder unter der sogenannten De-minimis-Regelung, für die eine zusätzliche Prüfung durch die EU-Kommission entfällt, von 20.000 Euro auf 50.000 Euro pro Betrieb über einen Zeitraum von drei Jahren anzuheben. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hatte sich mehrfach für eine solche Ausweitung ausgesprochen.

Brüssel will zudem Kriterien für die Lieferverträge von Lebensmitteln aufstellen und die Bauern damit in eine bessere Verhandlungsposition bringen. Für die Landwirte kann es nach Einschätzung der EU-Kommission "wegen der schwächeren Verhandlungsposition der Landwirte und der Angst vor wirtschaftlichen Vergeltungsmaßnahmen der Abnehmer" schwierig sein, etwa auf fixe Preise zu beharren, wenn sich große Kunden wie Supermarktketten dagegen sperren.

Bislang können sich insbesondere Milchbauern häufig nicht auf einen vertraglich festgelegten Preis verlassen. Der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter hatte sich deshalb für eine Änderung starkgemacht. Es sei eine "unsägliche Situation, dass Milchviehhalter ganz überwiegend erst nach der Lieferung ihrer Milch erfahren, welchen Preis sie dafür erhalten", erklärte der Verband in der vergangenen Woche. Der Milchindustrieverband, in dem die Molkereien vertreten sind, widersprach und kritisierte zusätzlichen bürokratischen Aufwand.

Künftig sollen laut Gesetzentwurf der EU-Kommission zwei Arten der Verträge möglich sein. Der Preis wäre demnach entweder im Vorhinein festgelegt oder an vereinbarte Kriterien wie die Produktionskosten oder die Marktpreise geknüpft. Das soll nicht nur für Milch, sondern für alle Agrarprodukte gelten, die Bauern an verarbeitende Betriebe oder Händler verkaufen. "Landwirtinnen und Landwirte verdienen es, von ihrer Arbeit angemessen leben zu können", erklärte EU-Agrarkommissar Christophe Hansen.

Ausgenommen von der Pflicht für solche Verträge sind Verkäufe an kleine Firmen und Einmannbetriebe sowie Fälle, in denen der Abnehmer direkt bei Lieferung bezahlt. Eine Ausnahme soll auch für Produkte gelten, die gratis abgegeben werden oder nicht mehr essbar sind.

In der EU gelten bereits weitere Regeln, die Bauern im Handel mit großen Abnehmern schützen sollen. So müssen leicht verderbliche Produkte innerhalb von 30 Tagen bezahlt und Verträge dürfen nicht einseitig geändert werden. Um die Einhaltung dieser Vorschriften auch über die Grenzen zwischen den EU-Ländern besser zu kontrollieren, sollen die zuständigen Behörden mehr Informationen austauschen.

W.Phillips--TNT

Empfohlen

RLB OÖ feiert 50 Jahre Beteiligungsgeschichte mit Milliardenportfolio

Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums ihrer Beteiligungsgeschichte hat die Raiffeisenlandesbank OÖ (RLB) ihre Rolle als langfristiger Wirtschaftspartner gewürdigt. Aus dem ersten Engagement im Jahr 1976 ist ein Portfolio mit mehr als 350 Unternehmen entstanden, das rund 121.000 Arbeitsplätze in Oberösterreich sichert.

Anthropic legt Ausgabepreis für Börsengang fest: Aktie bei 83 Dollar

Anthropic hat den Ausgabepreis für sein lang erwartetes Börsendebüt auf 83 Dollar festgesetzt. Damit übertrifft das KI-Unternehmen die ursprünglich angepeilte Spanne deutlich und zielt auf eine Bewertung von 1,5 Billionen Dollar ab. Der Börsengang an der Nasdaq ist für Donnerstag geplant.

BING X: 22.624,66 SNC sind bei BingX verschwunden – wie sicher sind Token bei BingX? Wird die MiCAR-Lizenz von BingX suspendiert?

Auf dem BingX-Konto wurden 85.979,66 SNC als verfügbar und 0,00 SNC als eingefroren angezeigt. Dennoch erklärte ein Mitarbeiter von BING X „BingX Ian“ (Telegram-Account: @bingxianw): „We are not having more SNC, you can withdraw 63,355 SNC now“ – was nichts anderes bedeutet, als dass bei BING X die Summe von 22.624,66 SNC schlichtweg verschwunden ist und BING X offenbar nicht in der Lage war, diese SNC SCANDIC COIN gegen einen möglichen Diebstahl durch eigenes Personal zu schützen oder dass eine Manipulation zum Vorteil von nicht existierender BING-X-Liquidität vorliegt!

Schatz aus dem Keller: Wenn an Weihnachten die ganze Familie wieder 30 Jahre jünger ist

Alte Filme, Videokassetten, Dias und Fotoalben werden digitalisiert zum emotionalsten Geschenk unter dem Baum – digitalspezialist aus Osnabrück macht aus verstaubten Kartons einen Familienabend, den niemand vergisst.

Textgröße ändern: