Baerbock verteidigt EU-Strafzölle auf E-Autos aus China: Geht um fairen Wettbewerb / Foto: © AFP
Baerbock verteidigt EU-Strafzölle auf E-Autos aus China: Geht um fairen Wettbewerb
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem Besuch in China die Strafzölle der Europäischen Union auf Elektroautos aus der Volksrepublik verteidigt. "Wenn hochsubventionierte E-Autos auf den europäischen Markt schwemmen, dann müssen wir darauf reagieren", sagte sie am Montag in Peking. Es gehe hier "um gleiche Bedingungen und fairen Wettbewerb für alle, kurzum den Schutz europäischer Industrie und deutscher Arbeitsplätze".
Baerbock geht damit auf Distanz zur offiziellen Linie der Bundesregierung. Berlin hatte lange versucht, die EU-Zusatzzölle auf in China produzierte E-Autos zu verhindern.
Die Außenministerin betonte bei ihrem Besuch in Peking gleichzeitig, die EU-Kommission habe "ein starkes Mandat, eine einvernehmliche Lösung zu erreichen". Das unterstütze die Bundesregierung, und darüber habe sie "intensiv" mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi gesprochen. Eine Lösung zu finden, liege "vor allen Dingen auch in der chinesischen Regierung", mahnte sie.
Die chinesische Seite bekräftigte hingegen ihre scharfe Kritik an den EU-Aufschlägen. Wang habe gegenüber Baerbock verdeutlicht, dass Brüssel "gegen die Grundsätze des fairen Wettbewerbs und des freien Handels" verstoße, erklärte das Ministerium. Er rief demnach dazu auf, die Beziehungen zwischen Deutschland und China "als Großmächte in einer turbulenten internationalen Situation" zu intensivieren.
Die EU hatte Ende Oktober Zusatzzölle von bis zu 35,3 Prozent auf Elektroautos aus China endgültig beschlossen und in Kraft gesetzt. Die EU-Kommission wirft China unzulässige und den Wettbewerb verzerrende Subventionen für seine Elektroauto-Hersteller vor.
A.M.Murray--TNT
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