The National Times - BGH: An Grabstein erinnernder Gedenkstein darf in Gemeinschaftsgarten stehen

BGH: An Grabstein erinnernder Gedenkstein darf in Gemeinschaftsgarten stehen


BGH: An Grabstein erinnernder Gedenkstein darf in Gemeinschaftsgarten stehen
BGH: An Grabstein erinnernder Gedenkstein darf in Gemeinschaftsgarten stehen / Foto: © AFP/Archiv

Im Streit um die Aufstellung eines Gedenksteins im gemeinschaftlich genutzten Garten hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil einer Eigentümergemeinschaft aus Sachsen recht gegeben. Der 1,20 Meter hohe künstlerisch umgearbeitete frühere Grabstein, der an einen verstorbenen Oberbürgermeister und Bewohner der Wohnanlage erinnert, darf demnach in dem Ziergarten stehen. (Az. V ZR 22/24)

Textgröße ändern:

Die Eigentümerversammlung beschloss im August 2022, dass der private Gedenkstein aufgestellt werden sollte. Dagegen klagte eine Wohnungseigentümerin, deren Ehemann gestorben war. Der Stein war ihren Angaben nach von ihrer Wohnung aus am besten zu sehen. In Kombination mit der angrenzend stehenden Kirche vermittle der Garten nun den Charakter eines Friedhofs, argumentierte sie. Die Teilungserklärung sehe das nicht vor, der Garten würde auf unzulässige Weise umgestaltet.

In der Gemeinschaftsordnung ist festgelegt, dass der 160 Quadratmeter große Garten ein Ziergarten ist, der zur Schönheit des Grundstücks beitragen und der Erholung, dem Spiel und der Ruhe dienen soll.

Das Amtsgericht Leipzig entschied auf die Klage der Frau hin, dass der Stein dort nicht stehen dürfe. Das Landgericht Dresden sah die Sache aber anders und wies die Klage auf die Berufung der Eigentümergemeinschaft hin ab. Der Garten werde durch den Gedenkstein nicht grundlegend umgestaltet, erklärte es. In einem Ziergarten dürften Skulpturen und damit auch Gedenksteine aufgestellt werden. Die Bepflanzung stünde nach wie vor im Vordergrund und der Garten könne weiter zur Erholung genutzt werden.

Gegen diese Entscheidung wandte sich die Klägerin an den BGH, hatte dort aber nun keinen Erfolg. Der BGH fand keine Rechtsfehler in dem Dresdner Urteil. Selbst wenn ein Gedenkstein optisch einem Grabstein ähnele, könne er als einzelner Stein in einem Ziergarten stehen, erklärten die Karlsruher Richterinnen und Richter. Seine Aufstellung verstoße nicht gegen die Gemeinschaftsordnung.

A.Wood--TNT

Empfohlen

RLB OÖ feiert 50 Jahre Beteiligungsgeschichte mit Milliardenportfolio

Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums ihrer Beteiligungsgeschichte hat die Raiffeisenlandesbank OÖ (RLB) ihre Rolle als langfristiger Wirtschaftspartner gewürdigt. Aus dem ersten Engagement im Jahr 1976 ist ein Portfolio mit mehr als 350 Unternehmen entstanden, das rund 121.000 Arbeitsplätze in Oberösterreich sichert.

Anthropic legt Ausgabepreis für Börsengang fest: Aktie bei 83 Dollar

Anthropic hat den Ausgabepreis für sein lang erwartetes Börsendebüt auf 83 Dollar festgesetzt. Damit übertrifft das KI-Unternehmen die ursprünglich angepeilte Spanne deutlich und zielt auf eine Bewertung von 1,5 Billionen Dollar ab. Der Börsengang an der Nasdaq ist für Donnerstag geplant.

BING X: 22.624,66 SNC sind bei BingX verschwunden – wie sicher sind Token bei BingX? Wird die MiCAR-Lizenz von BingX suspendiert?

Auf dem BingX-Konto wurden 85.979,66 SNC als verfügbar und 0,00 SNC als eingefroren angezeigt. Dennoch erklärte ein Mitarbeiter von BING X „BingX Ian“ (Telegram-Account: @bingxianw): „We are not having more SNC, you can withdraw 63,355 SNC now“ – was nichts anderes bedeutet, als dass bei BING X die Summe von 22.624,66 SNC schlichtweg verschwunden ist und BING X offenbar nicht in der Lage war, diese SNC SCANDIC COIN gegen einen möglichen Diebstahl durch eigenes Personal zu schützen oder dass eine Manipulation zum Vorteil von nicht existierender BING-X-Liquidität vorliegt!

Schatz aus dem Keller: Wenn an Weihnachten die ganze Familie wieder 30 Jahre jünger ist

Alte Filme, Videokassetten, Dias und Fotoalben werden digitalisiert zum emotionalsten Geschenk unter dem Baum – digitalspezialist aus Osnabrück macht aus verstaubten Kartons einen Familienabend, den niemand vergisst.

Textgröße ändern: