The National Times - Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab

Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab


Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab
Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab / Foto: © AFP

Nach Rassismusvorwürfen im Kabinett hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Regierungschefs Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof am Freitagabend nach einer fünfstündigen Krisensitzung mit. Die anderen Mitglieder ihrer Partei NSC gehörten dem Kabinett aber weiterhin an. Die Regierung habe beschlossen, "gemeinsam weiterzumachen", sagte Schoof.

Textgröße ändern:

Die Regierungskrise war durch die Angriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam in der vergangenen Woche ausgelöst worden. Bei einer Kabinettssitzung zu den Attacken war es Berichten zufolge am Montag zu einer hitzigen Debatte gekommen. Achahbar habe sich anschließend über "rassistische Äußerungen" und die "Ausdrucksweise" einiger Kollegen beschwert, berichtete der niederländische Rundfunksender NOS. Unklar blieb, um was für Äußerungen es sich handelte - und wer sie tätigte.

"Die polarisierenden Interaktionen der vergangenen Wochen hatten solche Auswirkungen auf mich, dass ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt als Staatssekretärin effektiv auszuüben", erklärte Achahbar, die marrokanische Wurzeln hat, in ihrem Rücktrittsschreiben an das Parlament. Ministerpräsident Schoof erklärte dagegen nach der Krisensitzung: "In meiner Regierung oder in den Koalitionsparteien hat es nie auch nur den geringsten Rassismus gegeben."

Bei einer Debatte im Parlament hatte der Rechtspopulist Geert Wilders am Mittwoch gesagt, die Angreifer in Amsterdam seien "alle Muslime" und "hauptsächlich" Marokkaner gewesen und müssten wegen "Terrorismus" verfolgt werden. Wilders ist der Vorsitzende der größten Regierungspartei, der Partei für die Freiheit (PVV).

Die PVV hatte die Wahl im November gewonnen. Wilders wollte eigentlich selbst Regierungschef werden, seine islam- und europafeindlichen Haltungen erschwerten jedoch die Bildung einer Koalition. Im März erklärte er schließlich seinen Verzicht auf das Amt des Ministerpräsidenten. Die PVV verständigte sich daraufhin mit der Bauernpartei BBB, der liberalen VVD und der neuen Anti-Korruptionspartei NSC auf die Bildung einer Koalition, die im Juli ihre Arbeit aufnahm. Ministerpräsident wurde Schoof, der ehemalige Chef des niederländischen Geheimdienstes.

Nach dem Rücktritt von Finanzstaatssekretärin Achahbar war darüber spekuliert worden, ob auch die anderen NSC-Mitglieder die Regierung verlassen würden. Wäre die NSC aus der Koalition ausgetreten, hätte die Regierung ihre Mehrheit verloren.

Schoof sagte nach der Krisensitzung, im Kabinett gebe es genug Vertrauen, "um gemeinsam weiterzumachen". Mit Blick auf die "Vorfälle in Amsterdam" sagte der Regierungschef: "Es herrscht große Aufregung im Land. Es war eine emotionale Woche, eine schwere Woche. Es wurde viel gesagt und es viel ist passiert."

Die Angriffe auf israelische Fußballfans hatten in den Niederlanden und vielen weiteren Ländern große Bestürzung und Kritik ausgelöst. Bei den Ausschreitungen nach einem Spiel von Ajax Amsterdam gegen den israelischen Fußballklub Maccabi Tel Aviv waren fünf Israelis so schwer verletzt worden, dass sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. 20 bis 30 weitere Fans erlitten laut Polizei leichte Verletzungen. Die Angreifer hatten nach Angaben der Polizei auf einen in Onlinediensten veröffentlichten Aufruf zu Attacken auf Juden reagiert.

Niederländische Behörden berichteten allerdings auch, dass Maccabi-Fans vor dem Spiel eine palästinensische Flagge angezündet, anti-arabische Parolen skandiert und ein Taxi verwüstet hätten.

Vor dem Hintergrund der Konflikte Israels mit der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen und mit der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon verzeichnen viele Länder einen deutlichen Anstieg antisemitischer Gewalt.

N.Taylor--TNT

Empfohlen

RLB OÖ feiert 50 Jahre Beteiligungsgeschichte mit Milliardenportfolio

Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums ihrer Beteiligungsgeschichte hat die Raiffeisenlandesbank OÖ (RLB) ihre Rolle als langfristiger Wirtschaftspartner gewürdigt. Aus dem ersten Engagement im Jahr 1976 ist ein Portfolio mit mehr als 350 Unternehmen entstanden, das rund 121.000 Arbeitsplätze in Oberösterreich sichert.

Anthropic legt Ausgabepreis für Börsengang fest: Aktie bei 83 Dollar

Anthropic hat den Ausgabepreis für sein lang erwartetes Börsendebüt auf 83 Dollar festgesetzt. Damit übertrifft das KI-Unternehmen die ursprünglich angepeilte Spanne deutlich und zielt auf eine Bewertung von 1,5 Billionen Dollar ab. Der Börsengang an der Nasdaq ist für Donnerstag geplant.

BING X: 22.624,66 SNC sind bei BingX verschwunden – wie sicher sind Token bei BingX? Wird die MiCAR-Lizenz von BingX suspendiert?

Auf dem BingX-Konto wurden 85.979,66 SNC als verfügbar und 0,00 SNC als eingefroren angezeigt. Dennoch erklärte ein Mitarbeiter von BING X „BingX Ian“ (Telegram-Account: @bingxianw): „We are not having more SNC, you can withdraw 63,355 SNC now“ – was nichts anderes bedeutet, als dass bei BING X die Summe von 22.624,66 SNC schlichtweg verschwunden ist und BING X offenbar nicht in der Lage war, diese SNC SCANDIC COIN gegen einen möglichen Diebstahl durch eigenes Personal zu schützen oder dass eine Manipulation zum Vorteil von nicht existierender BING-X-Liquidität vorliegt!

Schatz aus dem Keller: Wenn an Weihnachten die ganze Familie wieder 30 Jahre jünger ist

Alte Filme, Videokassetten, Dias und Fotoalben werden digitalisiert zum emotionalsten Geschenk unter dem Baum – digitalspezialist aus Osnabrück macht aus verstaubten Kartons einen Familienabend, den niemand vergisst.

Textgröße ändern: