Scholz fordert Ampel-Partner zu gemeinsamem Vorgehen in Wirtschaftspolitik auf

The National Times - Scholz fordert Ampel-Partner zu gemeinsamem Vorgehen in Wirtschaftspolitik auf

Scholz fordert Ampel-Partner zu gemeinsamem Vorgehen in Wirtschaftspolitik auf / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Koalitionspartner zu einem gemeinsamen Vorgehen angesichts der Probleme der deutschen Wirtschaft aufgefordert. "Wir müssen etwas dafür tun, dass unsere Wirtschaft besser wächst", sagte Scholz am Rande seines Besuchs in Indien am Freitag. Ihm sei dabei wichtig, davon wegzukommen, "dass irgendwas präsentiert und vorgeschlagen wird, was dann gar nicht von allen akzeptiert und angenommen wird". Es müsse "um ein großes Miteinander gehen".

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Scholz verteidigte dabei seine Entscheidung, ohne Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) am Dienstag mit Industrievertretern im Kanzleramt zu sprechen. Er führe regelmäßig solche Gespräche, dies sei seine Aufgabe als Bundeskanzler, sagte er. "Das schließt ja andere nicht aus - weder ihre Aktivitäten noch aus dem gemeinsamen Handeln der Bundesregierung".

Es dürfe nicht darum gehen, "irgendwie sich vorzuführen", betonte der SPD-Politiker. Ziel müsse es sein, "einen gemeinsamen Konsens zu entwickeln". Auf die Frage, ob die Ampel-Koalition noch gemeinsam Weihnachten feiern werde, witzelte Scholz: "Weihnachten wird immer gefeiert."

F.Harris--TNT

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Wenige Tage nach der Zwangsräumung einer 87-Jährigen in Madrid haben tausende Menschen in der spanischen Hauptstadt für bezahlbaren Wohnraum und mehr Mieterschutz demonstriert. Bilder davon, wie Maricarmen Abascal am Mittwoch auf einer Trage aus ihrer Wohnung geholt wurde, haben die Debatte um bezahlbaren Wohnraum in Spanien neu entfacht. "Du könntest die nächste Maricarmen sein" und "Keine einzige Maricarmen mehr", hieß es auf Bannern bei der Demonstration am Samstag.

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Zum Austausch eines defekten Reaktordeckels hat der Stromkonzern EDF den Druckwasser-Atomreaktor im französischen Flamanville am Samstag für knapp ein Jahr vom Netz genommen. Es ist zugleich der Beginn einer größeren Routinekontrolle des Ende 2024 in Betrieb genommenen Reaktors, wie EDF mitteilte.

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Die chinesische Regierung "respektiert" nach eigenen Angaben die Wortwahl von US-Präsident Donald Trump, der statt "Künstlicher Intelligenz" künftig den Ausdruck "Superintelligenz" verwenden will. Peking messe der Übernahme des Begriffs durch Trump "Bedeutung bei", erklärte das chinesische Außenministerium am Samstag. Alle Parteien sollten im KI-Bereich den "Austausch verstärken" und "nach einem Konsens suchen".

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