Faeser und Wissing stellen sich den Fragen der Abgeordneten im Bundestag

The National Times - Faeser und Wissing stellen sich den Fragen der Abgeordneten im Bundestag

Faeser und Wissing stellen sich den Fragen der Abgeordneten im Bundestag / Foto: © AFP

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) stellen sich am Mittwoch (13.00 Uhr) im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Bei der Regierungsbefragung halten sie zunächst jeweils eine kurze Rede, danach können die Parlamentsmitglieder Fragen zu verschiedenen Themen stellen. Vorgesehen sind rund 100 Minuten. Bei Faeser dürfte es insbesondere um Migration und Innere Sicherheit gehen.

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Später wird im Plenum unter anderem auf Antrag der Unionsfraktion in einer Aktuellen Stunde über die Konjunkturlage diskutiert (15.25 Uhr), außerdem über einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher (16.30). Für den Abend (18.00 Uhr) ist die erste Lesung des Gesetzentwurfs zur Reform der Notfallversorgung angesetzt.

M.Davis--TNT

Tausende demonstrieren nach Zwangsräumung von 87-Jähriger in Madrid

Wenige Tage nach der Zwangsräumung einer 87-Jährigen in Madrid haben tausende Menschen in der spanischen Hauptstadt für bezahlbaren Wohnraum und mehr Mieterschutz demonstriert. Bilder davon, wie Maricarmen Abascal am Mittwoch auf einer Trage aus ihrer Wohnung geholt wurde, haben die Debatte um bezahlbaren Wohnraum in Spanien neu entfacht. "Du könntest die nächste Maricarmen sein" und "Keine einzige Maricarmen mehr", hieß es auf Bannern bei der Demonstration am Samstag.

Französischer Atomreaktor Flamanville für Arbeiten ein Jahr vom Netz

Zum Austausch eines defekten Reaktordeckels hat der Stromkonzern EDF den Druckwasser-Atomreaktor im französischen Flamanville am Samstag für knapp ein Jahr vom Netz genommen. Es ist zugleich der Beginn einer größeren Routinekontrolle des Ende 2024 in Betrieb genommenen Reaktors, wie EDF mitteilte.

KI: China "respektiert" Trumps Wortwahl "Superintelligenz"

Die chinesische Regierung "respektiert" nach eigenen Angaben die Wortwahl von US-Präsident Donald Trump, der statt "Künstlicher Intelligenz" künftig den Ausdruck "Superintelligenz" verwenden will. Peking messe der Übernahme des Begriffs durch Trump "Bedeutung bei", erklärte das chinesische Außenministerium am Samstag. Alle Parteien sollten im KI-Bereich den "Austausch verstärken" und "nach einem Konsens suchen".

Verkehrsminister Bilger unzufrieden mit Sanierungstempo der Bahn

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) ist unzufrieden mit dem Sanierungstempo der Bahn. "Mit der bisherigen Umsetzung der Korridorsanierungen – dem Modernisieren von Gleisen, Weichen, Bahn- und Sicherheitstechnik – bin ich überhaupt nicht zufrieden", sagte Bilger dem "Spiegel". "Man kann niemandem erklären, warum Pendlerstrecken so lange gesperrt werden und die Situation danach noch immer nicht besser ist."