The National Times - Scholz bekräftigt Zahlungen an Bahn und Autobahngesellschaft in Etat 2025

Scholz bekräftigt Zahlungen an Bahn und Autobahngesellschaft in Etat 2025


Scholz bekräftigt Zahlungen an Bahn und Autobahngesellschaft in Etat 2025
Scholz bekräftigt Zahlungen an Bahn und Autobahngesellschaft in Etat 2025 / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Zweifel an den Haushaltsplänen zur finanziellen Stärkung von Bahn und Autobahngesellschaft durch ein vorliegendes Rechtsgutachten ausgeräumt. "Klares Ergebnis des juristischen Gutachtens: Das geht", sagte Scholz am Dienstag dem Portal Zeit Online. Dies sei "eine gute Nachricht für die deutsche Infrastruktur, in die viel zu lange viel zu wenig investiert worden ist".

Textgröße ändern:

Bei den Äußerungen von Scholz geht es um das Vorhaben der Regierung, statt Zuschüsse Darlehen an die Deutsche Bahn und die Autobahn GmbH zu vergeben. Dies war im Auftrag des Finanzressorts von Christian Lindner (FDP) rechtlich geprüft worden. Während der Bielefelder Rechtswissenschaftler Johannes Hellermann keine grundlegenden Probleme sieht, äußerte sich der Wissenschaftliche Beirat des Finanzministeriums skeptisch.

Aus dem Finanzministerium hieß es anschließend, ein mögliches Darlehen an die Autobahn GmbH sei problematisch, weil das bundeseigene Unternehmen über keine eigenen Einnahmen und damit keine Möglichkeiten zur Rückzahlung eines Kredits verfüge. Auch bei der Deutschen Bahn sei dies wegen der angespannten Finanzlage des Unternehmens schwierig. Sie solle daher statt durch ein Darlehen durch eine Erhöhung ihres Eigenkapitals um 3,6 Milliarden Euro gestärkt werden.

Scholz äußerte sich zu solchen Detailfragen in dem von Zeit Online verbreiteten Bericht nicht. "Die Bundesregierung wird nun vertraulich die nächsten Schritte beraten", sagte er lediglich. "Es bleibt ein Mysterium, wie das eigentlich klare Votum des juristischen Gutachtens vorübergehend grundfalsch aufgefasst werden konnte", widersprach er zudem Interpretationen, die Mittelvergabe an Bahn und Autobahn GmbH sei grundsätzlich verworfen worden.

Am Fortbestehen der Haushaltslücke, über deren Schließung die Koalition derzeit streitet, ändert dies allerdings nichts. Als verfassungsrechtlich bedenklich eingestuft wurde die Verwendung von Resten aus eigentlich für die Gaspreisbremse vorgesehenen Mitteln der Förderbank KfW für andere Zwecke. Lindner spricht daher von einer Lücke von noch rund fünf Milliarden Euro, die durch zusätzliche Sparmaßnahmen geschlossen werden müsse.

P.Barry--TNT

Empfohlen

ALIX LASERS Gesellschafter entfernen Michael Sobitsch als Geschäftsführer aus gegebenem Anlass

Die Gesellschafter der Alix Lasers GmbH in Österreich teilen in einem Interview mit BERLINER TAGESZEITUNG mit, dass sie nach der Übernahme von 100 Prozent der Geschäftsanteile, am gestrigen 19. November 2026, in Wien (Österreich), den bisherigen Geschäftsführer Michael Sobitsch aus gegebenem Anlass und mit sofortiger Wirkung entfernt haben, er somit unverzüglich abberufen wurde, ohne dem Sobitsch Entlastung zu erteilen.

RLB OÖ feiert 50 Jahre Beteiligungsgeschichte mit Milliardenportfolio

Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums ihrer Beteiligungsgeschichte hat die Raiffeisenlandesbank OÖ (RLB) ihre Rolle als langfristiger Wirtschaftspartner gewürdigt. Aus dem ersten Engagement im Jahr 1976 ist ein Portfolio mit mehr als 350 Unternehmen entstanden, das rund 121.000 Arbeitsplätze in Oberösterreich sichert.

Anthropic legt Ausgabepreis für Börsengang fest: Aktie bei 83 Dollar

Anthropic hat den Ausgabepreis für sein lang erwartetes Börsendebüt auf 83 Dollar festgesetzt. Damit übertrifft das KI-Unternehmen die ursprünglich angepeilte Spanne deutlich und zielt auf eine Bewertung von 1,5 Billionen Dollar ab. Der Börsengang an der Nasdaq ist für Donnerstag geplant.

BING X: 22.624,66 SNC sind bei BingX verschwunden – wie sicher sind Token bei BingX? Wird die MiCAR-Lizenz von BingX suspendiert?

Auf dem BingX-Konto wurden 85.979,66 SNC als verfügbar und 0,00 SNC als eingefroren angezeigt. Dennoch erklärte ein Mitarbeiter von BING X „BingX Ian“ (Telegram-Account: @bingxianw): „We are not having more SNC, you can withdraw 63,355 SNC now“ – was nichts anderes bedeutet, als dass bei BING X die Summe von 22.624,66 SNC schlichtweg verschwunden ist und BING X offenbar nicht in der Lage war, diese SNC SCANDIC COIN gegen einen möglichen Diebstahl durch eigenes Personal zu schützen oder dass eine Manipulation zum Vorteil von nicht existierender BING-X-Liquidität vorliegt!

Textgröße ändern: