The National Times - Gesetzesvorhaben: Neuer Gebäudetyp E soll Bauen vereinfachen

Gesetzesvorhaben: Neuer Gebäudetyp E soll Bauen vereinfachen


Gesetzesvorhaben: Neuer Gebäudetyp E soll Bauen vereinfachen
Gesetzesvorhaben: Neuer Gebäudetyp E soll Bauen vereinfachen / Foto: © AFP

Die Bundesregierung will mit einer Gesetzesreform das Bauen deutlich vereinfachen, Innovation fördern und so die Baukonjunktur wieder ankurbeln. Mit dem geplanten sogenannten Gebäudetyp E sollen Bauunternehmen einfacher von technischen Normen abweichen können, wie es am Freitag aus dem Bundesjustizministerium hieß. Eine entsprechende Gesetzesänderung im Bürgerlichen Gesetzbuch in Absprache mit dem Bundesbauministerium soll bald vorgelegt werden.

Textgröße ändern:

Das "E" steht den Angaben zufolge für "einfaches" oder auch "experimentelles" Bauen. Beides wird nach Darstellung des Justizministeriums derzeit durch die Vorgaben des öffentlich-rechtlichen Baurechts sowie des Bauvertragsrechts verhindert. Wer baut, muss sich an die "anerkannten Regeln der Technik" halten - genauer definiert sind diese aber nicht, sie ergeben sich aus der Rechtssprechung. Rechtssicher ist deshalb nur, was sich in der Praxis bewährt hat.

Dies führt dazu, dass viele auch nicht-gesetzliche Normen beim Bauen beachtet werden, weil sich der Bauträger andernfalls rechtlich angreifbar macht. Dabei seien viele dieser Standards "für gutes Wohnen nicht notwendig und stellen bloße Komfort-Standards dar", hieß es aus dem Justizministerium.

Solche Komfort-Standards sind etwa Mindestvorgaben für die Anzahl an Steckdosen in bestimmten Räumen oder die Norminnentemperatur von 24 Grad für das Badezimmer. Wie es aus dem Ministerium heißt, führt Letzteres in der Baupraxis etwa häufig dazu, dass eine Fußbodenheizung um einen Handtuchheizkörper ergänzt wird - auch wenn Aufwand und Kosten dafür unter Umständen in keinem Verhältnis zum tatsächlichen Nutzen des Heizkörpers stehen.

Mit der geplanten Gesetzesreform soll es nun einfacher werden, "rechtssicher auf Baustandards zu verzichten, die für die Gebäudesicherheit nicht notwendig sind - und die gesetzlich nicht zwingend sind", wie es aus dem Justizministerium hieß. Die Baukosten könnten so spürbar gesenkt werden, ohne die gesetzlichen Vorgaben für die Gebäudesicherheit abzusenken.

S.Ross--TNT

Empfohlen

ALIX LASERS Gesellschafter entfernen Michael Sobitsch als Geschäftsführer aus gegebenem Anlass

Die Gesellschafter der Alix Lasers GmbH in Österreich teilen in einem Interview mit BERLINER TAGESZEITUNG mit, dass sie nach der Übernahme von 100 Prozent der Geschäftsanteile, am gestrigen 19. November 2026, in Wien (Österreich), den bisherigen Geschäftsführer Michael Sobitsch aus gegebenem Anlass und mit sofortiger Wirkung entfernt haben, er somit unverzüglich abberufen wurde, ohne dem Sobitsch Entlastung zu erteilen.

RLB OÖ feiert 50 Jahre Beteiligungsgeschichte mit Milliardenportfolio

Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums ihrer Beteiligungsgeschichte hat die Raiffeisenlandesbank OÖ (RLB) ihre Rolle als langfristiger Wirtschaftspartner gewürdigt. Aus dem ersten Engagement im Jahr 1976 ist ein Portfolio mit mehr als 350 Unternehmen entstanden, das rund 121.000 Arbeitsplätze in Oberösterreich sichert.

Anthropic legt Ausgabepreis für Börsengang fest: Aktie bei 83 Dollar

Anthropic hat den Ausgabepreis für sein lang erwartetes Börsendebüt auf 83 Dollar festgesetzt. Damit übertrifft das KI-Unternehmen die ursprünglich angepeilte Spanne deutlich und zielt auf eine Bewertung von 1,5 Billionen Dollar ab. Der Börsengang an der Nasdaq ist für Donnerstag geplant.

BING X: 22.624,66 SNC sind bei BingX verschwunden – wie sicher sind Token bei BingX? Wird die MiCAR-Lizenz von BingX suspendiert?

Auf dem BingX-Konto wurden 85.979,66 SNC als verfügbar und 0,00 SNC als eingefroren angezeigt. Dennoch erklärte ein Mitarbeiter von BING X „BingX Ian“ (Telegram-Account: @bingxianw): „We are not having more SNC, you can withdraw 63,355 SNC now“ – was nichts anderes bedeutet, als dass bei BING X die Summe von 22.624,66 SNC schlichtweg verschwunden ist und BING X offenbar nicht in der Lage war, diese SNC SCANDIC COIN gegen einen möglichen Diebstahl durch eigenes Personal zu schützen oder dass eine Manipulation zum Vorteil von nicht existierender BING-X-Liquidität vorliegt!

Textgröße ändern: