The National Times - Scholz dankt Japan für Unterstützung der Ukraine

Scholz dankt Japan für Unterstützung der Ukraine


Scholz dankt Japan für Unterstützung der Ukraine
Scholz dankt Japan für Unterstützung der Ukraine / Foto: © POOL/AFP

Bei seinem ersten Antrittsbesuch in einem asiatischen Land hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Japan für die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland gedankt. "Wir sind Wertepartner", sagte Scholz auf einer Pressekonferenz mit Japans Ministerpräsident Fumio Kishida am Donnerstag in Tokio. "Der russische Überfall auf die Ukraine und unsere starke gemeinsame Reaktion im G7-Rahmen zeigen, dass dieser Begriff eine ganz konkrete praktische und politische Bedeutung hat."

Textgröße ändern:

Beide Länder stünden "Seite an Seite bei der Verteidigung der regelbasierten internationalen Ordnung, bei der Aufrechterhaltung der Grundprinzipien der UN-Charta und beim Einsatz für die universellen Menschenrechte", fügte der Kanzler hinzu.

Schon zuvor hatte Scholz auf einer Wirtschaftskonferenz in Tokio die japanische Unterstützung gewürdigt. Es sei "kein Zufall", dass ihn seine erste Reise als Kanzler in diese Weltregion nach Japan führe. Tokio habe sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs klar an die Seite der Ukraine, Europas und der USA gestellt, "obwohl die Ukraine von Tokio aus gesehen natürlich viel weiter entfernt ist als von Berlin", sagte der Kanzler.

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg und die "schrecklichen Kriegsverbrechen" Russlands würden die G7 auch weiterhin beschäftigen, sagte Scholz bei der Pressekonferenz mit Kishida. "Zu weiteren Sanktionen werden wir uns immer eng abstimmen." Diese seien "hochwirksam" und hätten der russischen Wirtschaft bereits "erheblichen Schaden" zugefügt.

Deutschland hat seit dem Jahreswechsel die G7-Präsidentschaft inne. Japan übernimmt den Vorsitz im nächsten Jahr. Vom 26. bis 28. Juni soll in Schloss Elmau ein G7-Gipfel stattfinden. Japan hat wie die übrigen Mitglieder der G7-Gruppe wegen des Ukraine-Kriegs Sanktionen gegen Russland verhängt, unter anderem einen Einfuhrstopp für russische Kohle.

Beide Länder wollen sich Scholz zufolge auch dafür einsetzen, dass einzelne Länder im Handelsbereich unabhängiger werden. "Wir werden alles dafür tun, dass niemand abhängig ist von Lieferketten aus einem Land." Diese Aufgabe sei durch den Ukraine-Krieg "aktueller als sie je war".

Der Kanzler warnte gleichzeitig vor zunehmendem wirtschaftlichem Protektionismus einzelner Staaten. "Wir sind für offene, faire, regelbasierte Märkte, die weltweit existieren", sagte Scholz auf der Pressekonferenz. Die Deglobalisierung funktioniere nicht.

Auch der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, der Scholz als Teil einer Wirtschaftsdelegation begleitete, warnte vor wirtschaftlicher Abschottung. "Vor allem kleine und mittlere Unternehmen erfahren gerade schmerzlich, wie stark einseitige Abhängigkeiten auf das eigene Geschäft durchschlagen können", erklärte er.

"Bilaterale Verträge sind schön und gut, aber für die Verbesserung der internationalen Rahmenbedingungen sind sie eben nur die zweitbeste Lösung", fügte er hinzu. Japan und Deutschland sollten deshalb die Reform und Stärkung der Welthandelsorganisation (WTO) vorantreiben, forderte er. Ein multilaterales Regelwerk ermögliche Unternehmen, international aktiv zu sein.

Japan ist nach Angaben des DIHK für Deutschland der zweitwichtigste Handelspartner nach China und vor Korea im Asien-Pazifik-Raum. Im Jahr 2021 hatten Deutschland und Japan ein Handelsvolumen im Wert von 41,7 Milliarden Euro.

Lewis--TNT

Empfohlen

Drohnen-Vorfall in Leipzig: Dobrindt sieht "neues Bedrohungsszenario"

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) spricht von einem "neuen Bedrohungsszenario": Der Fund einer Sprengstoff-Drohne am Leipziger Flughafen stellt die Sicherheitsbehörden in Deutschland vor eine Bewährungsprobe. Es sei seine Einschätzung, "dass wir es hier mit einem hybriden Anschlagsszenario zu tun haben", sagte Dobrindt am Mittwochabend am Flughafen Leipzig/Halle. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden übernahm gemeinsam mit dem Landeskriminalamt Sachsen die Ermittlungen.

Weiter Widerstand in SPD gegen Aus für Rente ab 45 Versicherungsjahren

Das geplante Aus für die abschlagsfreie vorgezogene Rente für Menschen mit mindestens 45 Versicherungsjahren stößt in der SPD weiter auf Widerstand. Menschen, "die 45 Jahre gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben", von ihrer Lebensleistung profitieren, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies der "Neuen Osnabrücker Zeitung" laut Mitteilung vom Mittwoch. Weitere SPD-Politikerinnen und -Politiker äußerten sich ähnlich.

Industrie erwartet niedrige Kartoffelernte wegen extremer Trockenheit

Nach dem Rekordjahr 2025 wird die Kartoffelernte in diesem Jahr nach Einschätzung der Industrie deutlich schlechter ausfallen. Der Bundesverband der obst-, gemüse- und kartoffelverarbeitenden Industrie erklärte am Mittwoch, Gründe seien die anhaltende Trockenheit der vergangenen Wochen und die Verringerung der Anbauflächen in Deutschland und in Europa. Die Industrie verarbeitet Kartoffeln etwa zu Pommes frites oder Chips.

IWH-Studie: AfD-Wahlprogramm Sachsen-Anhalt ist nicht finanzierbar

Für den Fall einer möglichen AfD-Alleinregierung in Sachsen-Anhalt würde im Landeshaushalt eine Finanzierungslücke von mindestens 2,2 Milliarden Euro klaffen. Das zeigt eine am Mittwoch veröffentlichte Analyse des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Die Berechnungen basieren auf amtlichen Daten und dem Wahlprogramm der Partei.

Textgröße ändern: