The National Times - Industrievertreter: Habeck sollte sich in China für Lösung im Handelsstreit einsetzen

Habeck ist im Rahmen einer Ostasienreise seit Freitag in China. In Peking werde er am Samstag "eine ganze Reihe von Kabinettskollegen" treffen, sagte der Minister. Zwischen der EU und China schwelt ein Handelskonflikt, der sich derzeit vor allem um drohende Strafzölle auf chinesische Elektroautos dreht. Bis Anfang Juli gilt noch eine Schonfrist, die Raum für Verhandlungen bieten soll. Ab Anfang Juli könnten die höheren Zollsätze dann greifen.

Weitere Handelskonflikte sowie eine stärkere Abschottung Europas müssten vermieden werden, forderte Treier. Habeck sollte sich dafür einsetzen, "die Wogen zu glätten", sagte er weiter. Denn die Zölle würden auch deutsche Autobauer in China treffen. Zudem "bahnen sich mit den angekündigten Gegenmaßnahmen Chinas weitere Handelshemmnisse für die deutsche Wirtschaft an", warnte der DIHK-Außenwirtschaftschef.

Die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Tanja Gönner, mahnte ebenfalls in der "Rheinischen Post": "Negative Auswirkungen auf internationale Lieferketten und europäische Unternehmen müssen so gering wie möglich gehalten werden."

Beim Thema Strafzölle gibt es bedeutende Differenzen innerhalb der EU. Die Bundesregierung lehnt die Strafzölle auch wegen des starken Engagements der deutschen Autoindustrie in China ab. Die Schonfrist für Verhandlungen räumte Brüssel vor allem auf Druck aus Berlin ein. Die konkreten Verhandlungen in dem Dossier führt jedoch die EU-Kommission, wie auch Habeck wiederholt betonte.

S.Arnold--TNT