The National Times - Sanierung des Schienennetzes: Einigung im Vermittlungsausschuss

Sanierung des Schienennetzes: Einigung im Vermittlungsausschuss


Sanierung des Schienennetzes: Einigung im Vermittlungsausschuss
Sanierung des Schienennetzes: Einigung im Vermittlungsausschuss / Foto: © AFP/Archiv

Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat sich auf einen Kompromiss zur Sanierung des Schienennetzes geeinigt. Wie der Ausschuss am Mittwochabend mitteilte, geht es in dem Einigungsvorschlag um den Umfang der Sanierungsmaßnahmen und die Kostenverteilung zwischen Bund und Ländern.

Textgröße ändern:

Die Deutsche Bahn plant bis 2030 eine Grundsanierung von 40 zentralen Bahnstrecken. Anders als bislang soll dies nicht im laufenden Betrieb passieren, sondern während langer Vollsperrungen. Mitte Juli beginnt etwa Generalsanierung der Riedbahn - die Deutsche Bahn stellt in dieser Zeit Busse für den Ersatzverkehr zwischen Frankfurt am Main und Mannheim bereit.

Bund und Länder hatten aber bis zuletzt über eine Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes gestritten, das unter anderem regelt, wer für welche Kosten aufkommen muss.

Die Einigung sieht den Angaben zufolge nun eine Leistungssteigerung im gesamten Schienennetz des Bundes vor: Die Sanierung von besonders stark frequentieren Trassen, wie der Bund sie plant, soll nicht zu Lasten anderer Ausbau- und Neubauvorhaben, Digitalisierungsprojekten und der Sanierung anderer Strecken gehen. Der Kompromiss stellt klar, dass neben den Hochleistungskorridoren auch in das übrige Schienennetz investiert wird.

Im Vermittlungsausschuss wurde zudem vereinbart, dass Bahnhofsgebäude förderrechtlich als Bestandteil der Eisenbahninfrastruktur gelten sollen. Die Länder hatten gefordert, dass sich der Bund auch an der Sanierung der Gebäude beteiligt. Dem Kompromiss zufolge sollen sie nun offiziell zu den Schienenwegen gehören, soweit sie nicht ausschließlich kommerziell genutzt werden.

Eine Einigung fand der Vermittlungsausschuss auch beim Thema Schienenersatzverkehr: Wenn Strecken aufgrund von Generalsanierungen mehrere Monate gesperrt werden, müssen sich Bund und Länder an den Kosten für den Ersatzverkehr auf Straße und Schiene beteiligen, die zuvor durch das Eisenbahn-Bundesamt festgestellt wurden.

Der Einigungsvorschlag sieht auch vor, dass sich der Bund im Rahmen der Digitalisierung der Schienenwege an den Kosten für eine Umrüstung von Infrastruktur und Fahrzeugen beteiligt. Hierzu gehört unter anderem die Ausrüstung mit Systemen, welche die Sicherheit des Eisenbahnbetriebs gewährleisten und die Kapazität steigern. Der Vermittlungsausschuss legte auch einen Einigungsvorschlag zur finanziellen Förderung der Ausrüstung bereits vorhandener Fahrzeuge mit digitalen Bordgeräten vor.

Die operative Steuerung der Digitalisierung soll eine Koordinierungsstelle übernehmen, die von den Eisenbahnverkehrsunternehmen, den Infrastrukturunternehmen des Bundes, den Ländern und den Aufgabenträgern errichtet und betrieben und durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr unterstützt wird.

Nimmt der Bundestag den Einigungsvorschlag noch in dieser Woche an, könnte der Bundesrat dem entsprechend geänderten Gesetz nach eigenen Angaben in seiner Plenarsitzung am Freitag zustimmen.

C.Blake--TNT

Empfohlen

RLB OÖ feiert 50 Jahre Beteiligungsgeschichte mit Milliardenportfolio

Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums ihrer Beteiligungsgeschichte hat die Raiffeisenlandesbank OÖ (RLB) ihre Rolle als langfristiger Wirtschaftspartner gewürdigt. Aus dem ersten Engagement im Jahr 1976 ist ein Portfolio mit mehr als 350 Unternehmen entstanden, das rund 121.000 Arbeitsplätze in Oberösterreich sichert.

Anthropic legt Ausgabepreis für Börsengang fest: Aktie bei 83 Dollar

Anthropic hat den Ausgabepreis für sein lang erwartetes Börsendebüt auf 83 Dollar festgesetzt. Damit übertrifft das KI-Unternehmen die ursprünglich angepeilte Spanne deutlich und zielt auf eine Bewertung von 1,5 Billionen Dollar ab. Der Börsengang an der Nasdaq ist für Donnerstag geplant.

BING X: 22.624,66 SNC sind bei BingX verschwunden – wie sicher sind Token bei BingX? Wird die MiCAR-Lizenz von BingX suspendiert?

Auf dem BingX-Konto wurden 85.979,66 SNC als verfügbar und 0,00 SNC als eingefroren angezeigt. Dennoch erklärte ein Mitarbeiter von BING X „BingX Ian“ (Telegram-Account: @bingxianw): „We are not having more SNC, you can withdraw 63,355 SNC now“ – was nichts anderes bedeutet, als dass bei BING X die Summe von 22.624,66 SNC schlichtweg verschwunden ist und BING X offenbar nicht in der Lage war, diese SNC SCANDIC COIN gegen einen möglichen Diebstahl durch eigenes Personal zu schützen oder dass eine Manipulation zum Vorteil von nicht existierender BING-X-Liquidität vorliegt!

Schatz aus dem Keller: Wenn an Weihnachten die ganze Familie wieder 30 Jahre jünger ist

Alte Filme, Videokassetten, Dias und Fotoalben werden digitalisiert zum emotionalsten Geschenk unter dem Baum – digitalspezialist aus Osnabrück macht aus verstaubten Kartons einen Familienabend, den niemand vergisst.

Textgröße ändern: