The National Times - BGH: Markenstreit um VW-Bulli-Spielzeugauto wird neu aufgerollt

Wetter - Sydney 14°C

BGH: Markenstreit um VW-Bulli-Spielzeugauto wird neu aufgerollt

WIRTSCHAFT 07.06.2024

BGH: Markenstreit um VW-Bulli-Spielzeugauto wird neu aufgerollt / Foto: © AFP/Archiv

Im Markenstreit um ein Spielzeugauto, das dem als "Bulli" bekannten VW-Bus T1 nachempfunden ist, muss das Oberlandesgericht Hamburg nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) neu entscheiden. Der BGH betonte in dem am Freitag veröffentlichten Urteil, dass die verkleinerte Nachbildung eines Autos nicht automatisch eine bekannte Marke auf unlautere Weise ausnutze. (Az. I ZR 23/23)

Textgröße ändern:

Auf die Revision des Modellautobauers BB Services hin hob er das Hamburger Urteil auf. Die Firma hatte ursprünglich eine Lizenzvereinbarung mit VW, die aber Ende 2012 gekündigt wurde. Das Oberlandesgericht hatte Volkswagen Recht gegeben und im Januar 2023 entschieden, dass die Markenrechte verletzt seien.

VW könne deshalb verlangen, dass die Modellautos nicht mehr angeboten würden. Marken müssen genutzt werden, damit sie erhalten bleiben. Das Hamburger Gericht soll nun dem BGH zufolge noch einmal prüfen, ob das im maßgeblichen Zeitraum der Fall war.

S.M.Riley--TNT

Startups in Deutschland sammeln in diesem Jahr deutlich mehr Investitionen ein

Mehr Geld für Startups in Deutschland: Junge Unternehmen haben in diesem Jahr bereits deutlich mehr Investitionen eingeworben als im Vorjahr. Bis September seien acht Milliarden Euro geflossen und damit schon jetzt 500 Millionen Euro mehr als 2025, teilte der Startup-Verband am Montag mit. "Das zeigt, was in Deutschland möglich ist", erklärte Vorstandsvorsitzende Verena Pausder. "Beim Wachstumskapital und vor allem bei großen Runden hängen wir international aber immer noch hinterher."

Ein Viertel der Beschäftigten in Deutschland hat eine Einwanderungsgeschichte

Mehr als ein Viertel der Beschäftigten in Deutschland hat eine Einwanderungsgeschichte. In der Gesamtwirtschaft beträgt der Anteil 27 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Vor allem in vielen sogenannten Engpassberufen ist ihr Anteil aber deutlich höher - in der Lebensmittelherstellung, der Fleischverarbeitung, im Gerüstbau und bei Servicekräften in der Gastronomie.

Ifo: Arbeitsmarkt stabilisiert sich - Firmen streichen etwas weniger Jobs

Der Arbeitsmarkt stabilisiert sich: Laut Umfrage des Ifo-Instituts wollen die Unternehmen in Deutschland etwas weniger Jobs abbauen als bislang. Das Ifo-Beschäftigungsbarometer stieg von 94,8 Punkten im August auf 95,1 Punkte im September, wie das Ifo am Montag mitteilte. Eine echte Erholung sei aber noch nicht in Sicht, betonte der Leiter der Ifo-Umfragen, Klaus Wohlrabe. In der Industrie und im Handel würden weiterhin Stellen abgebaut.

อเล็กซ์ โบดี และศาสตราจารย์ ดร. ดีเทอร์ ลาซิก ลงนามสัญญาสำหรับ ALPHA WHEY และ BODI เครื่องดื่มให้พลังงาน

อเล็กซ์ โบดี กำลังพึ่งพาความร่วมมือทางวิทยาศาสตร์และพันธมิตรระดับนานาชาติเพื่อพัฒนา ALPHA WHEY และ BODI เครื่องดื่มให้พลังงาน

Textgröße ändern: