Habeck will Förderung für Kohleausstieg pragmatischer verteilen

The National Times - Habeck will Förderung für Kohleausstieg pragmatischer verteilen

Habeck will Förderung für Kohleausstieg pragmatischer verteilen / Foto: © AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will eine milliardenschwere Förderung für die Kohlereviere in Deutschland flexibler ausgestalten. Wie er am Montag auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow sagte, soll mit dem 41-Milliarden-Euro-Programm in Zukunft etwa auch die Ansiedlung von Unternehmen unterstützt werden. Bisher gingen die Gelder vor allem in Bildungs- und Infrastrukturprojekte sowie den Bereich Forschung und Entwicklung.

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Habeck forderte einen "neuen Pragmatismus". Es gebe Investitionswünsche von Unternehmen, die sich in den Braunkohlerevieren in der Lausitz, in Mitteldeutschland und im Rheinland ansiedeln wollen. "Und wir haben Geld, das nicht verausgabt wird, weil nicht das zwölfte Bushaltehäuschen gebraucht wird", sagte der Minister.

Es gehe darum, das Geld und die Unternehmen zusammenzubringen, auch damit die Mittel am Ende des Förderungszeitraums nicht wegfallen. Habeck verwies insbesondere auf Unternehmen aus der Solarindustrie und Batteriehersteller. Damit das Vorhaben tatsächlich umgesetzt werden kann, fehle noch die Zustimmung eines Beirats. Diese könnte es nach Angaben des Ministers in zwei Wochen geben.

F.Adams--TNT

Iranische Anwältin Nasrin Sotudeh erhält Vaclav-Havel-Preis für Menschenrechte

Als erste Iranerin ist die Anwältin Nasrin Sotudeh mit dem Vaclav-Havel-Preis für Menschenrechte ausgezeichnet worden. Sotudeh, die sich gegen die Todesstrafe und gegen den Kopftuchzwang für Frauen im Iran einsetzt, erhielt den Preis für ihr Engagement "trotz wiederholter Verhaftungen, langer Haftstrafen und erheblicher persönlicher Risiken", begründete der Europarat am Montag in Straßburg seine Entscheidung. Die 63-jährige Anwältin brachte in einer Videobotschaft ihre Hoffnung auf "Freiheit" im Iran zum Ausdruck.

Ungewissheit über US-Iran-Verhandlungen: Ölpreis steigt deutlich

Der Ölpreis klettert angesichts der Ungewissheit über einen Fortgang der Verhandlungen zwischen den USA und Iran über ein Ende des Krieges unvermindert weiter nach oben. Ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent legte bis Montag gegen Mittag um 4,1 Prozent auf 108,65 Dollar zu. Die US-Sorte WTI kostete gegen pro Barrel 96,31 Dollar - ein Plus von 4,2 Prozent. An den deutschen Tankstellen stieg der Benzinpreis übers Wochenende leicht an, der Dieselpreis sank minimal.

Startups in Deutschland sammeln in diesem Jahr deutlich mehr Investitionen ein

Mehr Geld für Startups in Deutschland: Junge Unternehmen haben in diesem Jahr bereits deutlich mehr Investitionen eingeworben als im Vorjahr. Bis September seien acht Milliarden Euro geflossen und damit schon jetzt 500 Millionen Euro mehr als 2025, teilte der Startup-Verband am Montag mit. "Das zeigt, was in Deutschland möglich ist", erklärte Vorstandsvorsitzende Verena Pausder. "Beim Wachstumskapital und vor allem bei großen Runden hängen wir international aber immer noch hinterher."

Ein Viertel der Beschäftigten in Deutschland hat eine Einwanderungsgeschichte

Mehr als ein Viertel der Beschäftigten in Deutschland hat eine Einwanderungsgeschichte. In der Gesamtwirtschaft beträgt der Anteil 27 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Vor allem in vielen sogenannten Engpassberufen ist ihr Anteil aber deutlich höher - in der Lebensmittelherstellung, der Fleischverarbeitung, im Gerüstbau und bei Servicekräften in der Gastronomie.