The National Times - US-Richterin hebt landesweite Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln auf

US-Richterin hebt landesweite Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln auf


US-Richterin hebt landesweite Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln auf
US-Richterin hebt landesweite Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln auf / Foto: © AFP/Archiv

Eine Bundesrichterin in den USA hat die landesweite Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für rechtswidrig erklärt und aufgehoben. Richterin Kathryn Kimball Mizelle aus Tampa im Bundesstaat Florida erklärte am Montag, die Gesundheitsbehörde CDC habe mit der Maskenpflicht ihre Befugnisse überschritten. Zunächst unklar blieb, ob das US-Justizministerium gegen den Beschluss der Richterin Berufung einlegen wird.

Textgröße ändern:

Mizelle führte zur Begründung auch an, dass die CDC ihre Verordnung der Maskenpflicht nicht angemessen begründet habe. Die Maskenpflicht galt unter anderem für Flugzeuge, Züge, U-Bahnen und Busse. Sie war von der CDC Anfang Februar 2021 eingeführt und erst kürzlich angesichts wieder steigender Corona-Infektionszahlen bis mindestens zum 3. Mai verlängert worden.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jens Psaki, nannte die Entscheidung der Richterin "enttäuschend". Sie verwies darauf, dass die CDC weiterhin das Tragen von Masken im öffentlichen Verkehr "empfiehlt". Das Justizministerium gab zunächst keine Stellungnahme ab. Es wäre für eine mögliche Anfechtung der richterlichen Entscheidung zuständig.

Die Verkehrssicherheitsbehörde TSA kündigte an, dass sie die bisherigen Direktiven zum Tragen von Masken im öffentlichen Verkehr vorerst für gegenstandslos halte und nicht mehr umsetzen werde. Mehrere US-Fluglinien teilten ihrerseits mit, dass das Maskentragen zumindest auf ihren Inlandsflügen nun nicht mehr vorgeschrieben sei. Dies gelte ab "sofort" für die Passagiere wie das Personal, erklärte etwa ein Sprecher von United Airlines.

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hatte sich zuletzt zunehmend mit Forderungen konfrontiert gesehen, die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr zu lockern oder aufzuheben. Parlamentarier der oppositionellen Republikaner, rund 20 von den Republikanern regierte Bundesstaaten sowie eine Reihe von Fluggesellschaften hatten dies gefordert.

I.Paterson--TNT

Empfohlen

Rekordpreis: Pink-Floyd-Gitarre für mehr als 14 Millionen Dollar versteigert

Eine von David Gilmour auf sechs Pink-Floyd-Alben gespielte Gitarre ist in New York zum Rekordpreis von 14,55 Millionen Dollar (knapp 13 Millionen Euro) versteigert worden. Wie das Auktionshaus Christie’s am Freitag mitteilte, wurde die legendäre Fender Stratocaster, die auch als "The Black Strat" bekannt ist, damit zur teuersten jemals verkauften Gitarre. Der bisherige Rekord lag bei sechs Millionen Dollar, die 2020 für eine Gitarre von Nirvana-Sänger Kurt Cobain gezahlt worden war.

US-Freigabe von russischem Öl stößt in Deutschland auf scharfe Kritik

Die Entscheidung der US-Regierung zur vorübergehenden Freigabe von russischem Öl ist in Deutschland parteiübergreifend verurteilt worden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nannte das Lockern von Sanktionen gegen Russland am Freitag "falsch". Politiker von SPD, Grünen und Linken kritisierten die Öl-Freigabe als verheerendes Signal in Richtung Ukraine. Hingegen forderten AfD und BSW die Wiederaufnahme des Bezugs von russischem Öl.

DGB-Studie: Viele Beschäftigte im öffentlichen Dienst machen Überstunden

Rund 40 Prozent der Beschäftigten im öffentlichen Dienst machen regelmäßig Überstunden. Das geht laut einem Bericht der Funke Mediengruppe aus einer Auswertung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) hervor. 22 Prozent leisten demnach durchschnittlich ein bis fünf Überstunden pro Woche. Weitere 17 Prozent arbeiten mehr als fünf Stunden pro Woche länger als vertraglich vereinbart.

Deutliche Kritik aus Europa an Lockerung von Öl-Sanktionen gegen Russland durch die USA

Die Lockerung der Öl-Sanktionen gegen Russland durch die USA ist in Europa auf deutliche Kritik gestoßen. "Jetzt Sanktionen zu lockern, aus welchen Gründen auch immer, das halten wir für falsch", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag bei einem Besuch in Norwegen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warnte, der Schritt werde "auf jeden Fall zu einer Stärkung der Position Russlands führen". Die britische Regierung forderte, "alle Partner" sollten "den Druck auf Russland und seine Kriegskasse aufrechterhalten". Russland drängte hingegen auf eine Aufhebung weiterer Sanktionen gegen Moskau im Energiebereich.

Textgröße ändern: