The National Times - Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

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Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

WIRTSCHAFT 27.01.2022

Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

Der Fall eines Dieselkäufers aus Baden-Württemberg, der wegen eines manipulierten Motors Schadenersatz von Volkswagen fordert, muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Donnerstag in Karlsruhe, dass die Klage nicht wegen Verjährung zurückgewiesen werden durfte. Der Mann hatte sich vorübergehend zur Musterfeststellungklage gegen Volkswagen am Oberlandesgericht Braunschweig an- und dann wieder abgemeldet. (Az. VII ZR 303/20)

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Dank dieser Anmeldung wurde die Verjährungsfrist unterbrochen, wie der BGH schon im Juli vergangenen Jahres entschieden hatte. Kläger hatten demnach mehr Zeit. Der Vorsitzende Richter Rüdiger Pamp bestätigte nun noch einmal, dass es dabei nicht auf den Zeitpunkt der Anmeldung ankomme.

Dieser war ursprünglich der Knackpunkt: Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte die Klage abgewiesen, weil der Autokäufer nicht beweisen konnte, dass er sich noch 2018 zu der Musterfeststellungklage angemeldet hatte. Ende 2018, drei Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals, wäre normalerweise die Verjährungsfrist abgelaufen. Das Stuttgarter Gericht sah die Ansprüche also als verjährt an.

Diese Entscheidung fiel aber schon im November 2020, noch vor dem höchstrichterlichen Urteil des BGH im Juli 2021. Dieser entschied nun, dass die Klage nicht mit der in Stuttgart gegebenen Begründung abgewiesen werden durfte. Das Urteil wurde aufgehoben, das Oberlandesgericht muss noch einmal über den Fall verhandeln.

D.S.Robertson--TNT

Trump kündigt höhere Zölle auf Autos aus der EU an - Angst vor Handelskrieg

Die von US-Präsident Donald Trump angekündigten höheren Einfuhrzölle auf Autos und Lkw aus der EU haben in Deutschland Angst vor einem Handelskrieg geschürt. Deutsche Industrieverbände riefen am Wochenende dabei zur Deeskalation auf. Der EU-Handelspolitiker Bernd Lange kritisierte das Verhalten Trumps derweil als "schlichtweg inakzeptabel". Schließlich halte die EU sich an das Handelsabkommen mit den USA aus dem vergangenen Jahr und arbeite an der rechtlichen Umsetzung.

Thyssenkrupp setzt Gespräche mit Jindal über Verkauf von Stahlsparte aus

Der Essener Konzern Thyssenkrupp hat die laufenden Gespräche mit dem indischen Stahlkonzern Jindal über einen Verkauf seiner Stahlsparte vorerst ausgesetzt. "Die ursprünglichen Grundannahmen und Voraussetzungen für eine mögliche Veräußerung von thyssenkrupp Steel haben sich in den vergangenen Monaten deutlich geändert", hieß es in einer Mitteilung von Thyssenkrupp am Wochenende. Es gebe "große Fortschritte" bei der Neuausrichtung des Stahlsegments, hieß unter anderem unter Hinweis auf den mit der IG Metall abgeschlossenen Sanierungstarifvertrag.

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Nach dem Austritt der Vereinigten Arabischen Emirate hat die Opec+ ihre Öl-Förderquote erhöht. Saudi-Arabien, Russland und die fünf übrigen großen Förderländer in der Organisation erdölexportierender Länder und ihrer Partner (Opec+) fördern im Juni täglich 188.000 Barrel zusätzlich, wie die Organisation am Sonntag auf ihrer Website mitteilte. In der Erklärung ging sie nicht darauf ein, dass die Emirate am 1. Mai überraschend aus der Opec ausgetreten waren.

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