The National Times - Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

Wetter - Sydney 18°C

Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

WIRTSCHAFT 27.01.2022

Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

Der Fall eines Dieselkäufers aus Baden-Württemberg, der wegen eines manipulierten Motors Schadenersatz von Volkswagen fordert, muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Donnerstag in Karlsruhe, dass die Klage nicht wegen Verjährung zurückgewiesen werden durfte. Der Mann hatte sich vorübergehend zur Musterfeststellungklage gegen Volkswagen am Oberlandesgericht Braunschweig an- und dann wieder abgemeldet. (Az. VII ZR 303/20)

Textgröße ändern:

Dank dieser Anmeldung wurde die Verjährungsfrist unterbrochen, wie der BGH schon im Juli vergangenen Jahres entschieden hatte. Kläger hatten demnach mehr Zeit. Der Vorsitzende Richter Rüdiger Pamp bestätigte nun noch einmal, dass es dabei nicht auf den Zeitpunkt der Anmeldung ankomme.

Dieser war ursprünglich der Knackpunkt: Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte die Klage abgewiesen, weil der Autokäufer nicht beweisen konnte, dass er sich noch 2018 zu der Musterfeststellungklage angemeldet hatte. Ende 2018, drei Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals, wäre normalerweise die Verjährungsfrist abgelaufen. Das Stuttgarter Gericht sah die Ansprüche also als verjährt an.

Diese Entscheidung fiel aber schon im November 2020, noch vor dem höchstrichterlichen Urteil des BGH im Juli 2021. Dieser entschied nun, dass die Klage nicht mit der in Stuttgart gegebenen Begründung abgewiesen werden durfte. Das Urteil wurde aufgehoben, das Oberlandesgericht muss noch einmal über den Fall verhandeln.

D.S.Robertson--TNT

Einstimmiger Beschluss im Aufsichtsrat: VW streicht 50.000 weitere Stellen

Die Einigung kam überraschend und sie ist einstimmig: Bei Volkswagen werden in den kommenden Jahren weltweit weitere 50.000 Stellen gestrichen, vier Werke in Deutschland stehen ab 2031 bis 2034 auf der Kippe. Das beschloss der Aufsichtsrat des Konzerns am Donnerstagabend. Vorstandschef Oliver Blume äußerte sich zufrieden; IG Metall und Betriebsrat betonten, eine "gefährliche Eskalation des Konflikts" sei verhindert worden.

Sachsens Wirtschaftsminister für chinesische VW-Produktion in Zwickau

Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat sich erneut dafür ausgesprochen, das VW-Werk in Zwickau mit Hilfe aus China zu erhalten. Der VW-Vorstand müsse eine "wirtschaftlich tragfähige Alternative und damit eine Lösung für Zwickau vorlegen", erklärte er am Freitag. "Dazu gehört auch, die Produktion von noch nicht in Deutschland verfügbaren, wettbewerbsfähigen Modellen von VW aus China in Zwickau intensiv zu prüfen."

Demokratie-Monitor: Fast jeder Fünfte mit rechtspopulistischem Weltbild

Fast jeder fünfte Deutsche lebt mit einem rechtspopulistischen Weltbild. Zu diesem Ergebnis kommt der am Donnerstag veröffentlichte Demokratie-Monitor der Universität Hohenheim in Baden-Württemberg. Demnach ist eine rechtspopulistische Weltsicht mit 78 Prozent vor allem unter AfD-Anhängern verbreitet, im Gegensatz zu 17 Prozent in der Gesamtbevölkerung. Für die Umfrage wurden mehr als 4000 Menschen über 16 Jahren befragt.

Großaufträge sorgen für deutliches Auftragsplus für die Industrie im Juli

Eine Reihe von Großaufträgen im Schiff-, Schienenfahrzeug- und Flugzeugbau hat im Juli für einen deutlichen Anstieg des Ordervolumens in der Industrie gesorgt. Gegenüber Juni legte der Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe um 2,5 Prozent zu, im Vergleich zum Vorjahresmonat sogar um 13,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Ohne Großaufträge sank er im Monatsvergleich allerdings um 1,4 Prozent, vor allem wegen fehlender Aufträge in der Autoindustrie.

Textgröße ändern: