The National Times - Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

Wetter - Sydney 22°C

Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

WIRTSCHAFT 27.01.2022

Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

Der Fall eines Dieselkäufers aus Baden-Württemberg, der wegen eines manipulierten Motors Schadenersatz von Volkswagen fordert, muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Donnerstag in Karlsruhe, dass die Klage nicht wegen Verjährung zurückgewiesen werden durfte. Der Mann hatte sich vorübergehend zur Musterfeststellungklage gegen Volkswagen am Oberlandesgericht Braunschweig an- und dann wieder abgemeldet. (Az. VII ZR 303/20)

Textgröße ändern:

Dank dieser Anmeldung wurde die Verjährungsfrist unterbrochen, wie der BGH schon im Juli vergangenen Jahres entschieden hatte. Kläger hatten demnach mehr Zeit. Der Vorsitzende Richter Rüdiger Pamp bestätigte nun noch einmal, dass es dabei nicht auf den Zeitpunkt der Anmeldung ankomme.

Dieser war ursprünglich der Knackpunkt: Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte die Klage abgewiesen, weil der Autokäufer nicht beweisen konnte, dass er sich noch 2018 zu der Musterfeststellungklage angemeldet hatte. Ende 2018, drei Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals, wäre normalerweise die Verjährungsfrist abgelaufen. Das Stuttgarter Gericht sah die Ansprüche also als verjährt an.

Diese Entscheidung fiel aber schon im November 2020, noch vor dem höchstrichterlichen Urteil des BGH im Juli 2021. Dieser entschied nun, dass die Klage nicht mit der in Stuttgart gegebenen Begründung abgewiesen werden durfte. Das Urteil wurde aufgehoben, das Oberlandesgericht muss noch einmal über den Fall verhandeln.

D.S.Robertson--TNT

Rakete für letzte Tests vor Nasa-Mondmission Artemis 2 in Stellung gebracht

In Vorbereitung ihrer Mondmission Artemis 2 hat die US-Raumfahrtbehörde Nasa ihre Riesen-Rakete SLS für letzte vorbereitende Tests auf ihre Startrampe gebracht. Die SLS auf dem Gelände des Kennedy Space Center im Bundesstaat Florida in die richtige Position zu bringen, nahm am Samstag etwa zwölf Stunden in Anspruch. Es handelte sich um eine der letzten Etappen vor der für zwischen Anfang Februar und Ende April geplanten ersten Mond-Mission seit mehr als 50 Jahren.

Streit um Grönland: Trump kündigt Zölle gegen Deutschland und andere europäische Länder an

US-Präsident Donald Trump hat wegen des Streits um Grönland Strafzölle gegen Deutschland und sieben andere europäische Länder angekündigt. Bis zu einem Kauf der zu Dänemark gehörenden Insel durch die USA sollen Deutschland, Dänemark, Norwegen, Schweden, Frankreich, Großbritannien, die Niederlande und Finnland zunächst zehn und später 25 Prozent zusätzliche Zölle zahlen, wie Trump am Samstag erklärte. In Grönland und Dänemark gingen unterdessen tausende Menschen gegen Trumps Übernahmepläne auf die Straße.

Zeremonie in Paraguay: Handelsabkommen zwischen EU und Mercosur unterzeichnet

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in Paraguay das Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay unterzeichnet. Sie sagte am Samstag bei einer Zeremonie in Paraguays Hauptstadt Asunción, beide Seiten hätten sich nach 25 Jahren Verhandlungen für "fairen Handel" und eine "langfristige Partnerschaft" entschieden. Das Abkommen soll eine der weltweit größten Freihandelszonen schaffen.

Vertreter von EU und Mercosur-Staaten unterzeichnen Handelsabkommen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Samstag in Paraguay das Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay unterzeichnet. Neben Paraguays Präsident Santiago Peña nahmen auch Uruguays Präsident Yamandú Orsi und Argentiniens Präsident Javier Milei an der Zeremonie in Paraguays Hauptstadt Asuncion teil. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ließ sich von seinem Außenminister Mauro Vieira vertreten.

Textgröße ändern: