The National Times - Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

Wetter - Sydney 20°C

Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

WIRTSCHAFT 27.01.2022

Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

Der Fall eines Dieselkäufers aus Baden-Württemberg, der wegen eines manipulierten Motors Schadenersatz von Volkswagen fordert, muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Donnerstag in Karlsruhe, dass die Klage nicht wegen Verjährung zurückgewiesen werden durfte. Der Mann hatte sich vorübergehend zur Musterfeststellungklage gegen Volkswagen am Oberlandesgericht Braunschweig an- und dann wieder abgemeldet. (Az. VII ZR 303/20)

Textgröße ändern:

Dank dieser Anmeldung wurde die Verjährungsfrist unterbrochen, wie der BGH schon im Juli vergangenen Jahres entschieden hatte. Kläger hatten demnach mehr Zeit. Der Vorsitzende Richter Rüdiger Pamp bestätigte nun noch einmal, dass es dabei nicht auf den Zeitpunkt der Anmeldung ankomme.

Dieser war ursprünglich der Knackpunkt: Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte die Klage abgewiesen, weil der Autokäufer nicht beweisen konnte, dass er sich noch 2018 zu der Musterfeststellungklage angemeldet hatte. Ende 2018, drei Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals, wäre normalerweise die Verjährungsfrist abgelaufen. Das Stuttgarter Gericht sah die Ansprüche also als verjährt an.

Diese Entscheidung fiel aber schon im November 2020, noch vor dem höchstrichterlichen Urteil des BGH im Juli 2021. Dieser entschied nun, dass die Klage nicht mit der in Stuttgart gegebenen Begründung abgewiesen werden durfte. Das Urteil wurde aufgehoben, das Oberlandesgericht muss noch einmal über den Fall verhandeln.

D.S.Robertson--TNT

Rentenbeiträge: Linke fordert Anstieg des Arbeitgeberanteils auf 60 Prozent

Die Linke will die Arbeitgeber bei der Finanzierung der Rente stärker zur Kasse bitten. Der Arbeitgeberanteil soll auf 60 Prozent steigen, wie Parteichefin Ines Schwerdtner am Montag in Berlin sagte. Sie kritisierte, dass die Beschäftigten mittlerweile einen großen Anteil ihres Rentenaufkommens selbst tragen würden. Dadurch sei der Arbeitgeberanteil seit Jahren "gedrückt" worden.

KI-Videos: Tiktok-Konzern Bytedance verspricht Achtung von Urheberrecht

Angesichts der massenhaften Verbreitung von KI-Videos unter anderem mit bekannten US-Schauspielern hat der chinesische Konzern Bytedance Maßnahmen zum Schutz von Urheberrechten versprochen. Es würden Schritte unternommen, um "die derzeitigen Sicherheitsvorkehrungen zu verstärken" und "die unbefugte Nutzung von geistigem Eigentum" durch Nutzer mithilfe der Künstlichen Intelligenz (KI) zu verhindern, erklärte der Mutterkonzern von Tiktok.

Umfrage: Deutlich mehr Senioren nutzen soziale Medien

Die Zahl der Senioren, die soziale Medien nutzen, ist einer Umfrage zufolge deutlich gestiegen. 44 Prozent der Befragten ab 65 Jahren gaben an, soziale Netzwerke zu nutzen, wie der Digitalverband Bitkom am Montag in Berlin mitteilte. Vor fünf Jahren waren es noch 15 Prozent. Befragt wurden von September bis Oktober 2025 insgesamt 1004 Menschen ab 65.

Winterferien und Olympische Spiele enden: ADAC rechnet mit viel Verkehr

Der ADAC warnt vor deutlich mehr Verkehr auf den Straßen am kommenden Wochenende. In Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Thüringen und dem Saarland enden die Ferien, sodass vor allem der Rückreiseverkehr aus den Skigebieten ansteigt, wie der Automobilklub am Montag in München mitteilte. Auch in Österreich, der Schweiz und in Belgien gehen die Ferien zu Ende, während sie in Teilen der Niederlande, Frankreichs und Tschechiens beginnen.

Textgröße ändern: