The National Times - Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

Wetter - Sydney 22°C

Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

WIRTSCHAFT 27.01.2022

Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

Der Fall eines Dieselkäufers aus Baden-Württemberg, der wegen eines manipulierten Motors Schadenersatz von Volkswagen fordert, muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Donnerstag in Karlsruhe, dass die Klage nicht wegen Verjährung zurückgewiesen werden durfte. Der Mann hatte sich vorübergehend zur Musterfeststellungklage gegen Volkswagen am Oberlandesgericht Braunschweig an- und dann wieder abgemeldet. (Az. VII ZR 303/20)

Textgröße ändern:

Dank dieser Anmeldung wurde die Verjährungsfrist unterbrochen, wie der BGH schon im Juli vergangenen Jahres entschieden hatte. Kläger hatten demnach mehr Zeit. Der Vorsitzende Richter Rüdiger Pamp bestätigte nun noch einmal, dass es dabei nicht auf den Zeitpunkt der Anmeldung ankomme.

Dieser war ursprünglich der Knackpunkt: Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte die Klage abgewiesen, weil der Autokäufer nicht beweisen konnte, dass er sich noch 2018 zu der Musterfeststellungklage angemeldet hatte. Ende 2018, drei Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals, wäre normalerweise die Verjährungsfrist abgelaufen. Das Stuttgarter Gericht sah die Ansprüche also als verjährt an.

Diese Entscheidung fiel aber schon im November 2020, noch vor dem höchstrichterlichen Urteil des BGH im Juli 2021. Dieser entschied nun, dass die Klage nicht mit der in Stuttgart gegebenen Begründung abgewiesen werden durfte. Das Urteil wurde aufgehoben, das Oberlandesgericht muss noch einmal über den Fall verhandeln.

D.S.Robertson--TNT

Hohe Spritpreise: Ricarda Lang fordert Recht auf Homeoffice

Angesichts stark gestiegener Spritpreise hat Grünen-Politikerin Ricarda Lang zur Entlastung Beschäftigter ein Recht auf Homeoffice gefordert. "Jeder gesparte Tropfen Sprit ist im Moment gut für den Geldbeutel der Bürger", sagte Lang den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Beschäftigte brauchen jetzt ein Recht auf mobiles Arbeiten und Homeoffice überall dort, wo die Tätigkeit es zulässt und keine betrieblichen Gründe entgegenstehen."

Nasa: Artemis-Crew kann Erdumlaufbahn Richtung Mond verlassen

Die vier Astronauten der Mondmission Artemis 2 können einen Tag nach ihrem Start die Erdumlaufbahn verlassen und Richtung Mond fliegen. Dafür gab die US-Raumfahrtbehörde Nasa am Donnerstag grünes Licht. Damit kann die Besatzung der Orion-Kapsel das Triebwerk zünden, um das Raumschiff auf die Flugbahn Richtung Mond zu schicken.

"Sofort und bedingungslos": Rund 40 Staaten fordern Öffnung der Straße von Hormus

Rund 40 Staaten haben den Iran aufgefordert, die für die Weltwirtschaft bedeutende Straße von Hormus "sofort und bedingungslos" wieder für die Schifffahrt freizugeben. "Der Iran versucht, die Weltwirtschaft in der Straße von Hormus als Geisel zu nehmen", erklärte die britische Außenministerin Yvette Cooper am Donnerstag zum Abschluss eines von Großbritannien geleiteten virtuellen Treffens zur Lage an der Meerenge. "Damit darf er sich nicht durchsetzen."

Lufthansa und Air France-KLM bieten um portugiesische Airline TAP - IAG verzichtet

Die Lufthansa und der niederländisch-französische Luftfahrtkonzern Air France-KLM haben jeweils ein Übernahmeangebot für die portugiesische Airline TAP abgegeben. Der portugiesische Staat will seine Anteile an TAP verkaufen, die Frist für Angebote läuft am Donnerstag aus. IAG, der Mutterkonzern von British Airways und Iberia, gab kein Angebot ab, nachdem er zunächst Interesse bekundet hatte.

Textgröße ändern: