The National Times - Scholz offen für Debatte über Infrastrukturfonds

Scholz offen für Debatte über Infrastrukturfonds


Scholz offen für Debatte über Infrastrukturfonds
Scholz offen für Debatte über Infrastrukturfonds / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist offen für eine Debatte über die Einführung eines Infrastrukturfonds. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sprach am Montag von einer "Grundsympathie" des Kanzlers "für eine solche Idee". Nun müsse darüber diskutiert werden, wie der Fonds konkret ausgestaltet werden könne. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums sagte, nötig sei ein Signal, dass Infrastruktur als Standortfaktor wichtig sei.

Textgröße ändern:

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte zuletzt für einen Infrastrukturfonds geworben. Darin könnten die Finanzmittel für den Ausbau etwa von Schienen, Straßen und Wasserwegen gebündelt werden. "Wenn künftig notwendige Investitionen nicht im Haushalt abgebildet werden können, muss man andere Wege gehen, bevor man Investitionen kürzt", sagte Wissing der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. "Infrastrukturinvestitionen sind eine wichtige Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum", sagte Wissing, "sie dürfen nicht vernachlässigt werden."

Wissings Parteikollege, Bundesfinanzminister Christian Lindner, sagte am Sonntagabend in der ARD: "Er hat recht." Die Versicherungen verwalteten "Milliarden Euro" für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, führte Lindner aus. "Dieses Geld zu mobilisieren zum Beispiel in den Ausbau der Stromnetze, in den Ausbau der Wasserstoffnetze, das ist alle Mühe wert und daran arbeite ich gegenwärtig ganz konkret", sagte Lindner.

Auf die Frage, wie der Fonds finanziert werden solle, sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums, es gehe nicht um die "kurzfristige Aufweichung der Schuldenbremse", sondern um die "große Frage, wie wir langfristig unsere Infrastruktur finanzieren". Minister Wissing zeigte sich auch offen für den Rückgriff auf öffentlich-private Partnerschaften. "Wir sind eine sehr vermögende Gesellschaft und müssen uns fragen, ob wir in Zukunft die notwendigen Mittel aufbringen wollen, um die Infrastruktur in Schuss zu halten."

Die öffentliche Infrastruktur gilt in Deutschland in weiten Teilen als sanierungsbedürftig. Vor allem die Verkehrsinfrastruktur sei "über Jahrzehnte auf Verschleiß gefahren", sagte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums am Montag. Der Zustand werde nun aktiv angegangen.

S.O'brien--TNT

Empfohlen

Die französische Wirtschaft schrumpft um 0,1 %, da das Verbrauchervertrauen sinkt

Frankreichs BIP ging im dritten Quartal unerwartet um 0,1 % zurück und verfehlte damit die Prognosen für ein moderates Wachstum. Gleichzeitig sank das Verbrauchervertrauen auf den niedrigsten Stand seit 25 Jahren, da die hohe Inflation die Kaufkraft verringerte und von Ausgaben abhielt.

Chinas Fabrikaktivitäten gehen zurück, da die Exportaufträge schwächer werden

Chinas offizieller Einkaufsmanagerindex für das verarbeitende Gewerbe fiel von 50,1 im September auf 49,3 im Oktober und fiel damit wieder unter die 50-Marke, die Expansion von Schrumpfung trennt. Die Zahl der neuen Exportaufträge sank auf 48,7 und der Produktionssubindex sank auf 49,8.

Die Wall Street beendet eine turbulente Woche trotz Inflation und KI-Störungen mit einem Plus

US-Aktien fielen am Freitag, als große Unternehmen im Bereich der künstlichen Intelligenz nachgaben, aber der S&P 500 legte immer noch um 2,5 % zu und verzeichnete damit die stärkste Woche seit August. Der Nasdaq verlor an diesem Tag 0,9 %, während die Rendite zweijähriger Staatsanleihen auf 4,87 % stieg.

US-Einzelhandelsumsätze und Fed-Protokoll stellen einen kritischen Test für Verbraucher dar

Ökonomen gehen davon aus, dass sich das Wachstum der US-Einzelhandelsumsätze von 0,8 % im September auf 0,2 % im Oktober verlangsamen wird, da teurer Kraftstoff mehr Haushaltseinkommen absorbiert. Die Märkte werden auch das Protokoll der Federal Reserve und aktualisierte Daten zur Verbraucherstimmung prüfen, um Hinweise auf Zinssätze und Urlaubsausgaben zu erhalten.

Textgröße ändern: