The National Times - EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Alphabet, Apple und Meta

EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Alphabet, Apple und Meta


EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Alphabet, Apple und Meta
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Alphabet, Apple und Meta / Foto: © AFP/Archiv

Die EU-Kommission hat Wettbewerbsverfahren gegen die Google-Mutter Alphabet, den iPhone-Hersteller Apple und den Facebook-Mutterkonzern Meta eröffnet. Vermutungen aus Brüssel zufolge unternehmen die Konzerne nicht genug, um sich an die Vorgaben aus dem neuen Gesetz für digitale Märkte zu halten, wie die Kommission am Montag mitteilte. Mit dem Gesetz will die EU die Marktmacht der Digitalkonzerne beschränken, bei Verstößen drohen ihnen Strafen in Milliardenhöhe.

Textgröße ändern:

Seit Inkrafttreten des Gesetzes Anfang März hätten die Konzerne bereits Änderungen angekündigt, betonte EU-Digitalkommissar Thierry Breton. "Wir sind jedoch nicht überzeugt, dass die von Aphabet, Apple und Meta vorgeschlagenen Lösungen ihren Verpflichtungen gerecht werden", erklärte er. Die Kommission sei "seit Monaten" in Gesprächen mit den Unternehmen, um ihnen bei der Anpassung an die neuen Regeln zu helfen.

Die Wettbewerbshüter untersuchen unter anderem, ob Alphabet in der Ergebnisliste der Google-Suchmaschine eigenen Diensten wie Google Maps oder Google Shopping einen unfairen Wettbewerbsvorteil verschafft. Im Fall von Apple meldete die Kommission Bedenken an, weil iPhone-Nutzerinnen und -Nutzer vorinstallierte Apps teils nicht löschen können und einige Voreinstellungen auf ihren Handys nicht ändern können.

Alphabet und Apple wird zudem vorgeworfen, App-Entwickler indirekt zur Nutzung ihrer hauseigenen App Stores zu zwingen. Auf Handys mit dem Alphabet-Betriebssystem Android ist das der Google Play Store, auf iPhones ist Apples App Store vorinstalliert. Den Vorwürfen zufolge hindern die Konzerne andere Anbieter etwa daran, über Preise zu informieren oder Verträge abzuschließen, ohne den jeweiligen App Store zu nutzen.

In den Ermittlungen zum Meta-Konzern geht es um ein viel kritisiertes Bezahlmodell für die Plattformen Facebook und Instagram: Nutzende können eine monatliche Gebühr von mindestens 9,99 Euro zahlen, wenn sie keine Werbung mehr sehen wollen. Nur wer personalisierte Anzeigen akzeptiert, kann die Plattformen weiter gratis nutzen. Die EU-Kommission vermutet, dass die Nutzenden so indirekt zur Weitergabe ihrer Daten gezwungen werden.

Mit dem Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act - DMA) will die EU die Marktmacht sogenannter Gatekeeper - also Torwächter - des Internets einschränken. Die verschärften Regeln gelten seit Anfang März für die Google-Mutter Alphabet, Amazon, Apple, die Tiktok-Mutter Bytedance, Meta und Microsoft. Stellt die Kommission in ihren Untersuchungen Verstöße gegen das neue Gesetz fest, drohen den Konzernen Strafen in Höhe von bis zu zehn Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes.

R.T.Gilbert--TNT

Empfohlen

Die französische Wirtschaft schrumpft um 0,1 %, da das Verbrauchervertrauen sinkt

Frankreichs BIP ging im dritten Quartal unerwartet um 0,1 % zurück und verfehlte damit die Prognosen für ein moderates Wachstum. Gleichzeitig sank das Verbrauchervertrauen auf den niedrigsten Stand seit 25 Jahren, da die hohe Inflation die Kaufkraft verringerte und von Ausgaben abhielt.

Chinas Fabrikaktivitäten gehen zurück, da die Exportaufträge schwächer werden

Chinas offizieller Einkaufsmanagerindex für das verarbeitende Gewerbe fiel von 50,1 im September auf 49,3 im Oktober und fiel damit wieder unter die 50-Marke, die Expansion von Schrumpfung trennt. Die Zahl der neuen Exportaufträge sank auf 48,7 und der Produktionssubindex sank auf 49,8.

Die Wall Street beendet eine turbulente Woche trotz Inflation und KI-Störungen mit einem Plus

US-Aktien fielen am Freitag, als große Unternehmen im Bereich der künstlichen Intelligenz nachgaben, aber der S&P 500 legte immer noch um 2,5 % zu und verzeichnete damit die stärkste Woche seit August. Der Nasdaq verlor an diesem Tag 0,9 %, während die Rendite zweijähriger Staatsanleihen auf 4,87 % stieg.

US-Einzelhandelsumsätze und Fed-Protokoll stellen einen kritischen Test für Verbraucher dar

Ökonomen gehen davon aus, dass sich das Wachstum der US-Einzelhandelsumsätze von 0,8 % im September auf 0,2 % im Oktober verlangsamen wird, da teurer Kraftstoff mehr Haushaltseinkommen absorbiert. Die Märkte werden auch das Protokoll der Federal Reserve und aktualisierte Daten zur Verbraucherstimmung prüfen, um Hinweise auf Zinssätze und Urlaubsausgaben zu erhalten.

Textgröße ändern: