The National Times - Landkreistag fordert Arbeitspflicht für alle Flüchtlinge

Landkreistag fordert Arbeitspflicht für alle Flüchtlinge


Landkreistag fordert Arbeitspflicht für alle Flüchtlinge
Landkreistag fordert Arbeitspflicht für alle Flüchtlinge / Foto: © AFP/Archiv

Der Deutsche Landkreistag will alle Asylbewerber in Deutschland zur Arbeit verpflichten. "Die finanzielle Unterstützung vom Staat darf nicht bedingungslos sein. Wer sich über einen längeren Zeitraum in Deutschland aufhält, muss einer Arbeit nachgehen", sagte Verbandspräsident Reinhard Sager der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch. Das erwarte die Gesellschaft, und das wollten auch viele Flüchtlinge selbst so. Sager forderte die Bundesregierung auf, das Asylbewerberleistungsgesetz entsprechend zu ändern.

Textgröße ändern:

So sprach sich Sager dafür aus, dass Flüchtlinge künftig nicht nur gemeinnützige Arbeiten, sondern auch Tätigkeiten in privaten Unternehmen ausüben dürfen. "Es geht nicht so sehr um den Mehrwert der Arbeit für die Gesellschaft, sondern um das Signal, das man sendet", sagte Sager. "Aber es muss mehr möglich sein, als nur den Park zu fegen. Das ist auf Dauer nicht mehr als eine Beschäftigungstherapie." In der Gastronomie würden beispielsweise händeringend Arbeitskräfte gesucht.

Der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt ist für neu ankommende Geflüchtete stark eingeschränkt. Nach geltender Rechtslage dürfen Asylbewerber grundsätzlich erst nach drei Monaten einer Arbeit nachgehen - wer in einer Aufnahmeeinrichtung leben muss und kein minderjähriges Kind hat, sogar erst nach neun Monaten. Geduldete oder Geflüchtete in einer Aufnahmeeinrichtung mit minderjährigem Kind dürfen nach sechs Monaten arbeiten. Asylbewerber aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten, die nach August 2015 ihren Asylantrag gestellt haben, haben grundsätzlich keinen Zugang zum Arbeitsmarkt.

L.Graham--TNT

Empfohlen

Indiens Einzelhandelsinflation erreicht 6,09 %, da die Lebensmittelpreise steigen

Indiens Verbraucherpreisinflation stieg von 5,54 % im September auf 6,09 % im Oktober und lag damit über der Toleranzgrenze der Reserve Bank of India von 6 %. Die Lebensmittelinflation erreichte 8,94 %, wobei die Gesamtinflation auf dem Land 6,63 % und die städtische Inflation 5,41 % betrug.

Indiens Großhandelsinflation steigt aufgrund steigender Treibstoffkosten auf 12,29 %

Indiens Großhandelspreisinflation beschleunigte sich von 11,39 % im September auf 12,29 % im Oktober. Die Preise für Brennstoffe und Strom stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 32,84 %, während Primärartikel um 9,24 % und Industrieerzeugnisse um 9,54 % zulegten.

Chinas Wirtschaftsdaten für Oktober zeigen einen schwachen Start in das vierte Quartal

Chinas Einzelhandelsumsätze stiegen im Oktober im Vergleich zum Vorjahr nur um 0,4 %, während sich das Wachstum der Industrieproduktion auf 4,8 % verlangsamte. Auch die Anlageinvestitionen enttäuschten und zeigten, dass sowohl die Inlandsnachfrage als auch die Industriedynamik zu Beginn des vierten Quartals nachließen.

Japans Wirtschaft schrumpft, da teures Öl die Nachfrage belastet

Nach vorläufigen Daten des Kabinettsbüros stagnierte Japans Wirtschaft im dritten Quartal im Wesentlichen, schrumpfte jedoch technisch gesehen um weniger als 0,1 % gegenüber den vorangegangenen drei Monaten. Die Verbraucherausgaben verlangsamten sich und die hohen Kosten für importierte Energie blieben ein großer Belastungsfaktor.

Textgröße ändern: