The National Times - Heil: Komplettes Verbot von Leiharbeit in Fleischindustrie kommt

Heil: Komplettes Verbot von Leiharbeit in Fleischindustrie kommt


Heil: Komplettes Verbot von Leiharbeit in Fleischindustrie kommt
Heil: Komplettes Verbot von Leiharbeit in Fleischindustrie kommt / Foto: © AFP/Archiv

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will ein komplettes Verbot der Leiharbeit in der Fleischindustrie. Eine Ausnahmeregelung für unter anderem kleinere Betriebe werde zum 1. April auslaufen, kündigte er in den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag an. "Leiharbeit wird aus Schlachthöfen komplett verschwinden", betonte er.

Textgröße ändern:

Die damalige schwarz-rote Koalition hatte zum 1. Januar 2021 Werkverträge in der Fleischindustrie verboten, am 1. April desselben Jahres folgte das Verbot der Leiharbeit in den Kernbereichen der Fleischwirtschaft: Schlachtung, Zerlegung und Verarbeitung. Eine auf drei Jahre befristete Ausnahmeregelung gilt bislang noch für Handwerksbetriebe mit weniger als 50 Beschäftigten sowie bei Tarifverträgen "zur Abdeckung saisonaler Auftragsspitzen" in der Fleischverarbeitung. Diese lässt Heil nun auslaufen.

"Ich bin froh, dass wir jetzt deutlich anständigere Arbeitsbedingungen haben", sagte der Minister zum Ergebnis der Verbote. Diese hätten "die strukturellen Missstände beseitigt". Das belege auch eine wissenschaftliche Untersuchung im Auftrag des Arbeitsministeriums, die nun vorliege.

Im Kernbereich der Fleischindustrie seien die Beschäftigten jetzt direkt bei den Schlachthöfen und nicht mehr bei Subunternehmen angestellt. Der SPD-Minister erinnerte an die Zustände vor dem Verbot der Leiharbeit: "Menschen aus Mittel- und Osteuropa wurden in deutschen Fleischfabriken als Sklavenarbeiter ausgebeutet", sagte er. "Sie haben in gammeligen Unterkünften geschlafen, man hat sie um ihren Lohn betrogen, Regelungen zur Arbeitszeit sind nicht eingehalten worden." Heil betonte: "Hier haben wir aufgeräumt."

Zurückhaltend äußerte sich der Minister zu Überlegungen, das Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen auf weitere Branchen auszuweiten. "Man muss in jeder Branche genau hingucken. Aber das ganz scharfe Schwert eines Verbots von Werkverträgen und Leiharbeit muss auch vor Gerichten bestehen können", sagte er. Es sei wichtig, verhältnismäßige und wirksame Maßnahmen zu ergreifen.

R.T.Gilbert--TNT

Empfohlen

Metzgerei in Treviso nach sechs Wochen geschlossen: Umzug ins Dorf verdreifacht Umsatz

Davide Di Vicos ambitioniertes Projekt einer Premium-Metzgerei im Zentrum von Treviso scheiterte bereits nach anderthalb Monaten. Der Inhaber räumt den Laden und verlagert sein Geschäft ins Umland, wo er mit derselben Kundschaft einen dreifachen Umsatz erzielt. Das Beispiel verdeutlicht die wachsenden Herausforderungen für den stationären Fleischhandel in italienischen Städten.

Wiesner-Gruppe verkauft Mehrheit und stellt Mitarbeiterbonus bereit

Die Restaurantketten Nooch, Negishi und Miss Miu bleiben künftig nur noch zu einem Viertel in Familienhand, denn die Münchner Gastrogruppe Gustoso übernimmt 75 Prozent der Familie Wiesner Gastronomie (FWG). Daniel und Manuel Wiesner behalten 25 Prozent und führen das Unternehmen als Co-CEOs weiter.

Generalstreik in Spanien verbindet Wohnungsnot mit Kaufkraftverlust

Beim ersten landesweiten Generalstreik seit 14 Jahren protestierten spanische Gewerkschaften gegen hohe Wohnkosten und sinkende Kaufkraft. Verkehr und öffentlicher Nahverkehr wurden in mehreren Großstädten beeinträchtigt; Gewerkschaften und Arbeitgeber bewerteten die Beteiligung gegensätzlich.

Euro-Inflation steigt wegen Energiepreisen auf 4 Prozent

Die jährliche Inflation im Euroraum erreichte im Oktober voraussichtlich 4 Prozent. Energie verteuerte sich um 20,8 Prozent, Dienstleistungen um 3,3 Prozent, Lebensmittel, Alkohol und Tabak um 1,6 Prozent und Industriegüter ohne Energie um 1,2 Prozent.

Textgröße ändern: