The National Times - Kreml-Sprecher kritisiert mögliche Enteignung von Rosneft Deutschland

Kreml-Sprecher kritisiert mögliche Enteignung von Rosneft Deutschland


Kreml-Sprecher kritisiert mögliche Enteignung von Rosneft Deutschland
Kreml-Sprecher kritisiert mögliche Enteignung von Rosneft Deutschland / Foto: © AFP

Die russische Regierung hat mit deutlicher Kritik auf Überlegungen der Bundesregierung reagiert, das Ölunternehmen Rosneft Deutschland (RD) möglicherweise zu verstaatlichen. Ein solcher Schritt wäre "nichts anderes als die Enteignung fremden Eigentums", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag vor Journalisten. Solche Maßnahmen untergrüben "die wirtschaftlichen und rechtlichen Grundlagen der europäischen Staaten", fügte er hinzu. Zudem würden sie die Attraktivität als Investitionsstandort entwerten.

Textgröße ändern:

Hintergrund ist, dass das Bundeswirtschaftsministerium derzeit eine Enteignung von Rosneft Deutschland prüft. Eine Entscheidung ist aber noch nicht gefallen. Rosneft Deutschland, das zu hundert Prozent dem russischen Rosneft-Konzern gehört, ist mehrheitlich an der PCK-Ölraffinerie im brandenburgischen Schwedt beteiligt, wurde aber bereits nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine 2022 unter Treuhandverwaltung des Bundes gestellt.

A.Robinson--TNT

Empfohlen

Tausende demonstrieren nach Zwangsräumung von 87-Jähriger in Madrid

Wenige Tage nach der Zwangsräumung einer 87-Jährigen in Madrid haben tausende Menschen in der spanischen Hauptstadt für bezahlbaren Wohnraum und mehr Mieterschutz demonstriert. Bilder davon, wie Maricarmen Abascal am Mittwoch auf einer Trage aus ihrer Wohnung geholt wurde, haben die Debatte um bezahlbaren Wohnraum in Spanien neu entfacht. "Du könntest die nächste Maricarmen sein" und "Keine einzige Maricarmen mehr", hieß es auf Bannern bei der Demonstration am Samstag.

Französischer Atomreaktor Flamanville für Arbeiten ein Jahr vom Netz

Zum Austausch eines defekten Reaktordeckels hat der Stromkonzern EDF den Druckwasser-Atomreaktor im französischen Flamanville am Samstag für knapp ein Jahr vom Netz genommen. Es ist zugleich der Beginn einer größeren Routinekontrolle des Ende 2024 in Betrieb genommenen Reaktors, wie EDF mitteilte.

KI: China "respektiert" Trumps Wortwahl "Superintelligenz"

Die chinesische Regierung "respektiert" nach eigenen Angaben die Wortwahl von US-Präsident Donald Trump, der statt "Künstlicher Intelligenz" künftig den Ausdruck "Superintelligenz" verwenden will. Peking messe der Übernahme des Begriffs durch Trump "Bedeutung bei", erklärte das chinesische Außenministerium am Samstag. Alle Parteien sollten im KI-Bereich den "Austausch verstärken" und "nach einem Konsens suchen".

Verkehrsminister Bilger unzufrieden mit Sanierungstempo der Bahn

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) ist unzufrieden mit dem Sanierungstempo der Bahn. "Mit der bisherigen Umsetzung der Korridorsanierungen – dem Modernisieren von Gleisen, Weichen, Bahn- und Sicherheitstechnik – bin ich überhaupt nicht zufrieden", sagte Bilger dem "Spiegel". "Man kann niemandem erklären, warum Pendlerstrecken so lange gesperrt werden und die Situation danach noch immer nicht besser ist."

Textgröße ändern: