The National Times - Gastwirt scheitert vor Bundesgerichtshof mit Klage gegen Versicherung

Wetter - Sydney 22°C

Gastwirt scheitert vor Bundesgerichtshof mit Klage gegen Versicherung

WIRTSCHAFT 26.01.2022

Gastwirt scheitert vor Bundesgerichtshof mit Klage gegen Versicherung

Eine Versicherung gegen Betriebsschließungen muss im Corona-Lockdown nicht zahlen, wenn im Vertrag bestimmte Erreger abschließend aufgezählt werden und Sars-Cov-2 nicht darunter ist. Ob gezahlt werden müsse, hänge davon ab, was Versicherung und Versicherter vereinbart hätten, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe. Im konkreten Fall ging es um ein Lokal in Schleswig-Holstein, die Entscheidung hat aber Auswirkungen auf zahlreiche ähnliche Fälle in ganz Deutschland. (Az. IV ZR 144/21)

Textgröße ändern:

Der Gastwirt zog vor Gericht, als seine Versicherung ihm im ersten Lockdown im Frühling 2020 keine Entschädigung zahlen wollte, sondern stattdessen nur eine geringere Einmalzahlung anbot. Im Vertrag war vereinbart, dass beim Auftreten bestimmter Krankheiten oder Erreger eine Entschädigung für bis zu 30 Tage gezahlt wird, wenn die Behörden die Schließung des Lokals anordnen.

Die möglichen Erreger - etwa Salmonellen - waren darin aufgelistet. Sars-Cov-2 oder Covid-19 wurden nicht genannt, allerdings war der Vertrag auch vor der Pandemie abgeschlossen worden. Die Klage des Gastwirts hatte schon in den Vorinstanzen, vor Gerichten in Schleswig-Holstein, keinen Erfolg. Nun entschied auch der BGH gegen ihn.

Es war die erste höchstrichterliche Entscheidung zu solchen Fällen. Mehrere Oberlandesgerichte hatten zuvor bereits ähnlich entschieden. Auch am BGH sind noch viele weitere Fälle anhängig, wie die Vorsitzende Richterin Barbara Mayen sagte.

Bei der Betriebsschließungsversicherung handelt es sich um eine Zusatzversicherung, die Gastwirte abschließen können, aber nicht müssen. Viele Klauseln in der Verträgen sind so gefasst wie im strittigen Fall des Lokals an der Ostsee, in anderen wird lediglich auf das Infektionsschutzgesetz verwiesen. Bei Neuverträgen wird eine Zahlung im Pandemiefall inzwischen meist ausgeschlossen.

A.Robinson--TNT

Tesla-Auslieferungen im vierten Quartal stärker als erwartet gesunken

Der US-Elektroautobauer Tesla hat den Spitzenplatz als weltweit größter Hersteller von Elektroautos an den Konkurrenten BYD aus China verloren. Im vierten Quartal büßte Tesla bei den Absatzzahlen stärker als erwartet ein und lieferte nach Unternehmensangaben vom Freitag im Gesamtjahr rund 1,64 Millionen Fahrzeuge aus. Bereits am Donnerstag hatte BYD mitgeteilt, dass das chinesische Unternehmen 2025 insgesamt 2,26 Millionen Elektroautos verkaufte.

Höherer CO2-Preis: Tanken zu Jahresbeginn deutlich teurer

Der seit Anfang des Jahres geltende höhere CO2-Preis hat das Tanken deutlich verteuert. Am letzten Tag des Jahres 2025 kostete ein Liter Super E10 im bundesweiten Durchschnitt 1,675 Euro - am 1. Januar waren es 1,709 Euro, also 3,4 Cent mehr. Das ergab eine aktuelle Auswertung des ADAC in München. Der Preis für Diesel stieg demnach sogar um vier Cent: von 1,618 Euro pro Liter am 31. Dezember auf 1,658 Euro am 1. Januar.

Rund ein Viertel plant "Digital Detox" - nur wenige laut Umfrage aber konsequent

Rund ein Viertel der regelmäßigen Nutzer von Smartphones und sozialen Netzwerken in Deutschland plant einer Umfrage zufolge zum Jahresstart eine digitale Auszeit, auch bekannt als "Digital Detox". Wie aus der am Freitag vom Branchenverband Bitkom in Berlin veröffentlichen Befragung hervorgeht, soll sie im Schnitt allerdings nur drei Tage dauern. Etwa die Hälfte der Digitalfastenden plant demnach sogar nur einen Tag dafür ein.

Jugendliche wollen auf Zug springen: Zwölfjährige in Bayern überrollt und getötet

Eine Zwölfjährige ist in Bayern bei dem Versuch ums Leben gekommen, gemeinsam mit Freunden auf einen abfahrenden Zug aufzuspringen. Die Jugendliche sei gestürzt und unter die Bahn geraten, teilte die Polizei in Nürnberg am Freitag mit. Das Unglück ereignete sich demnach bereits am 21. Dezember an einem S-Bahnhof in der Gemeinde Markt Feucht im Landkreis Nürnberger Land. Die Zwölfjährige starb am folgenden Tag.

Textgröße ändern: